Morgen vor 90 Jahren: Nazis verbrennen in DE öffentlich tausende Bücher. Die "Bücherverbrennung" gilt bis heute als Symbol für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und Kultur.

Sie ist Teil der Nazipropaganda und ein Vorläufer für die systematische Zensur und Unterdrückung im Dritten Reich. Vernichtet werden Bücher von jüdischen Autor_innen und politischen Gegner_innen des Regimes.

Ein dunkles Kapitel der dt. Geschichte. Wir müssen uns weiter für die Verteidigung der Meinungsfreiheit und der kulturellen Vielfalt einsetzen!

Deshalb verleiht die FES jährlich im Mai den Preis "Das politische Buch". Morgen – am Tag des Buches – geht er an Golineh Atai für "Iran. Die Freiheit ist weiblich". Mehr Infos findest du hier: https://www.fes.de/preis-das-politische-buch/preisbuecher (FES).

Wie wussten die Nazis damals, welche Bücher sie verbrennen? Schreibe LISTEN und erfahre mehr über die Vorarbeit dieser Vernichtung von Kultur- und Gedankengut.

Schreibe GEDENKEN für mehr Infos über die von den Nazis verfolgten Autor_innen.

Weite Teile Europas liegen in Schutt und Asche. Die NS-Ideologie hat mehr als 60 Mio. Menschen das Leben gekostet, darunter allein 6 Mio. Juden.

In der BRD und der DDR entstehen unterschiedliche Erinnerungskulturen zum 8. Mai. Im Laufe der Zeit verändern sie sich zusätzlich.

Bis in die 1960er Jahre ist der Tag im Westen vor allem mit Trauer verbunden: Verlust, Zerstörung und die Teilung der Heimat stehen im Vordergrund. 1970 gibt es zum ersten Mal unter Willy Brandt eine Regierungserklärung zum 8. Mai: Er spricht von der Chance, demokratisch zu leben. Bundespräsident Richard von Weizsäcker spricht in seiner berühmten Rede 1985 vom "Tag der Befreiung".

In der DDR ist der Tag essenziell für den eigenen Gründungsmythos. Die Rote Armee und ihr Verdienst, Deutschland vom Faschismus befreit zu haben, stehen hier im Vordergrund.

In beiden Teilen Deutschlands ist auch von einem Neubeginn die Rede. Dabei fällt oft der Begriff "Stunde Null. Schreibe NULL um zu erfahren, was es mit dem Ausdruck auf sich hat.

Heute ist internationaler Hebammentag! Hebammen sind unverzichtbar für Schwangere, junge Mütter und Neugeborene. Sie unterstützen und beraten vor, während und nach der Schwangerschaft.

In DE müssen Hebammen bei jeder Geburt anwesend sein – das legt die gesetzliche Hinzuziehungspflicht fest.

Doch die Versorgung verschlechtert sich. In DE gibt es aktuell 655 geöffnete Kreißsäle. Vor 30 Jahren waren es noch 1186.

Der Grund: Es gibt immer weniger Hebammen. Die Arbeitsbedingungen treiben sie aus dem Beruf. In vielen Kreissälen ist die Situation durch Fallpauschalen und Personalmangel angespannt.

Eine persönliche Betreuung ist eher Glückssache. Hebammen betreuen in Deutschland doppelt so viele Gebärende wie in anderen europäischen Ländern, teils sogar fünf oder mehr gleichzeitig.

Der Deutsche Hebammenverband (DHV) fordert, dass die Geburtshilfe bei der Krankenhausstrukturreform priorisiert wird. Was noch? Das sieht Du in der Kampagne: "Alle Fragen. Eine Antwort: Hebamme!" https://hebammenverband.de/welthebammentag-2023

Übrigens: In DE ist 2020 als letztem EU-Land die Hebammenausbildung zu einem eigenen Studiengang umfunktioniert worden.

Schreibe STUDIUM, um zu erfahren, was das für die jetzigen Hebammen bedeutet.

Deutschland diskutiert über den Bundeswehreinsatz, aber was denken die Menschen in Mali? Das erhebt das Mali-Mètre – eine jährliche Bevölkerungsbefragung der FES.

Die wichtigsten Ergebnisse:

• Die Militärregierung ist beliebt und gilt als erfolgreich, dennoch ist Unsicherheit die größte Herausforderung für die Befragten.

• Die Durchführung der Präsidentschaftswahlen hat für viele Priorität.

• Eine Mehrheit legt ihre Hoffnung zur Überwindung der Unsicherheit in das Militär, viele wollen zudem Dialoge und Verhandlungen mit bewaffneten Akteuren.

• Die Friedensmission MINUSMA wird weiterhin von Mehrheiten begrüßt, besonders in Gegenden, wo diese präsent ist.

Wie muss man diese Ergebnisse interpretieren?

Schreibe TRENDS für drei Schlussfolgerungen, die unsere Kolleg:innen vor Ort ziehen.

Schreibe KLATT für eine Einschätzung unseres Büroleiters in Bamako per Audio-Nachricht (2:35 min, 1,3 MB).

Zur deutschen Zusammenfassung der Studie geht es hier: https://www.fes.de/themenportal-die-welt-gerecht-gestalten/frieden-und-sicherheit/artikel-in-frieden-und-sicherheit/mali-metre-2023-der-friedrich-ebert-stiftung-hohe-erwartungen-an-unsichere-akteure

Heute ist internationaler Tag der Pressefreiheit. Jährlich erscheint an diesem Tag die Rangliste der Pressefreiheit von "Reporter ohne Grenzen" (RSF). In 180 Staaten und Regionen werden die Bedingungen, wie frei Medienschaffende ihrer Arbeit nachgehen können, verglichen.

DE fällt von Rang 16 auf Rang 21!

Die Gründe:

• Wachsende Gewalt gegen Journalist:innen: RSF dokumentiert mit 103 Angriffen den höchsten Stand physischer Angriffe seit Aufzeichnungsbeginn 2015.

• In anderen Ländern bessert sich die Lage. Sie ziehen an DE vorbei, z.B. Luxemburg und die Slowakei.

DE liegt damit seit heute nicht mehr in der Spitzengruppe. Schreibe LAGE für eine detaillierte Analyse.

Der Bericht zeigt: Weltweite Kriege und Krisen schaden nicht nur der Demokratie, sondern auch der Pressefreiheit. Ein aktuelles Kunstprojekt zeigt eine Auswahl von 50 Portraits ermordeter und verfolgter Journalist:innen aus aller Welt. Mehr Infos bekommst du hier: http://wahrheitskaempfer.de/.

Seit 15 Jahren gibt es inzwischen das Nichtraucherschutzgesetz (NSG). Das sieht vor, dass die Länder Regeln für das Rauchen in Gaststätten aufstellen. Ein föderaler Flickenteppich?

Bayern, Saarland und NRW haben das NSG vor 10 Jahren sogar nochmal verschärft. Dort gilt ein generelles Rauchverbot in Kneipen und Restaurants.

Das Gesetz war damals sehr umstritten. Vor allem kleine Lokale fürchteten, dass die Menschen nicht mehr zum Essen oder auf ein Bier vorbeikommen. Wie sieht heute die Bilanz aus?

Lange gab es einen rückläufigen Trend: Vor der Pandemie rauchte ca. jede:r Vierte. Eine Studie zeigte zuletzt: Seit 2020 ist die Anzahl junger Raucher:innen aber wieder gestiegen.

Welche Möglichkeiten hat der Staat, den Tabakkonsum zu kontrollieren? Schreibe RAUCHEN, um eine Antwort zu bekommen.

Hängen Bildungsstand und Tabakkonsum zusammen? Wir haben uns die Altersgruppe zwischen 30 und 44 Jahren angesehen! Schreibe TABAK und hol dir unsere Grafik zum Thema!

In ihrem neuen Buch "Alles ist Arbeit" analysieren Mareile Pfannebecker und James A. Smith unsere moderne Arbeitswelt. Sie stellen fest: Die Grenzen zwischen Arbeit und Nicht-Arbeit verschwinden zunehmend.

Die Digitalisierung spielt hierbei eine entscheidende Rolle. Digitale Plattformen zwingen uns dazu, uns permanent zu optimieren und machen viele Arbeitsbiografien prekärer.

Doch die Autor:innen sehen in der Automatisierung von Tätigkeiten einen Schlüssel für eine postkapitalistische Zukunft. Dadurch könnten wir an Autonomie und Kreativität gewinnen – aber nur, wenn wir uns von moralischen Vorstellungen und Vorschriften befreien, wie unsere freie Zeit zu nutzen ist.

Die zentrale These: Alles was wir tun, kann zu Arbeit werden – ein Prozess, der durch digitale Plattformen beschleunigt wird.


Mehr erfährst du in der neuen buch|essenz – unserer Zusammenfassung und Einordnung des Buchs. Hol dir jetzt vorab das Audio. Schreibe BUCH (16:40 min, 7,7 MB).

Alle bisher erschienenen buch|essenzen zum Lesen und Hören findest du hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz (FES).

Übrigens: Wie wurde die Nelke zum Symbol für den 1. Mai? Schreibe NELKE für einen historischen Modetipp zur Demo am Montag.

Pandemie, Krieg, Klima, Inflation – wir erleben eine Zeit der Krisen. Was macht das mit der Demokratie? Die FES hat diese Frage in einer repräsentativen Studie gestellt. Das Ergebnis: Die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie ist stabil – sie steigt gegenüber 2019 sogar leicht.

Aber:

• Der Wert bleibt mit 49 % niedrig.

• Die Zufriedenheit ist stark abhängig von der sozialen Lage.

• Die Unterschiede zwischen Ost und West nehmen nochmal zu.

Schreibe VERTRAUEN für unsere Grafiken mit konkreten Zahlen (FES, 882 kB).

Was die Studie auch zeigt: Wer unzufrieden ist, glaubt häufiger an Verschwörungserzählungen und wünscht sich, dass Entscheidungen von Expert:innen getroffen werden oder in Volksentscheiden.

Was dahinter steckt, zeigt unser Film zur Studie: https://www.youtube.com/watch?v=H2wholcLS3c&t=5s (FES YouTube, 9:13 min).

Zur kompletten Studie: https://www.fes.de/studie-vertrauen-in-demokratie (FES).

In den nächsten Wochen werden wir weitere Aspekte der Studie vertiefen. Was interessiert Dich besonders? Schreib es uns in den Chat!

Seit Mitte des Monats kommt es im Sudan zwischen der sudanesischen Armee und Paramilitärs zu blutigen Straßenkämpfen. Ein seit langem schwelender Konflikt zwischen zwei Generälen eskaliert.

Die beiden Konfliktparteien nehmen bei ihren Kämpfen keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung. Diese leidet unter Attacken und schlechter Versorgung, so gibt es in Khartum kein Wasser und keine Lebensmittel mehr. Viele Menschen sind verzweifelt, sie machen sich Sorgen um ihr Überleben.

Seit dem Wochenende und der Waffenruhe evakuieren westliche Staaten ihre Bürger:innen und diplomatisches Personal unter sehr schwierigen Bedingungen.

Auch FES-Vertreterin Christine-Felice Röhrs wurde mittlerweile über Jordanien ausgeflogen und ist nun zurück in Berlin. Von hier aus betreut sie die Ortskräfte weiter, die wie die allermeisten Sudanes:innen um ihr Leben fürchten müssen.

Im Interview analysiert Christine-Felice Röhrs die Lage: https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/beide-sehen-eine-chance-den-erzfeind-zu-eliminieren-6653/ (IPG).

Wie kam es zum Konflikt? Schreibe SUDAN für eine kurze Historie.

Die Antwort: Gemeinsam können sie was verändern!

Der moderne Staat greift dort ein, wo es nötig ist. Er kann z.B. die Mehrwertsteuer anpassen. Viele fordern das für Lebensmittel, denn diese sind durch die Inflation teurer geworden.

Aber was ist mit Lebensmitteln, die nach hohen Standards der Nachhaltigkeit hergestellt wurden? Sie sind oft besonders teuer – aber auch weniger schadstoffbelastet als Produkte aus der industriellen Landwirtschaft.

Gut für Konsument_innen und Natur. Denn Billigpreise aus der Agrarindustrie belasten die Umwelt. Würde man die externen Kosten einrechnen, wären die Preise viel höher.

Was sind externe Kosten? Schreibe EXTERN und hol dir die Erklärung im Audio von Johanna Kriegel (3 min, 1,6 MB). Johanna ist im Verein "True Cost Economy" aktiv. Dieser fordert in einer Petition an den Bundestag: 0 % MwSt. auf Lebensmittel mit dem EU-Biosiegel.

Was belastet die Umwelt noch? Ein Maßstab ist der CO2-Haushalt. Hier wird oft auf die Verantwortung der Bürger:innen hingewiesen. Das ist verkürzt und entlastet die Industrie – aber ein Fakt ist trotzdem wichtig. Schreibe SUPERREICH und erfahre mehr in unserer Grafik (FES, 643 kB).

Willst du die Petition unterstützen? Informier' dich hier: https://truecosteconomy.de/petition-mehrwertsteuer-auf-bio-lebensmittel/ (True Cost Economy). Übrigens: Die Idee für den Verein entstand bei der Sommeruniversität der FES im Corona-Jahr 2021 und sucht noch Mitstreiter_innen – nimm gerne Kontakt auf.

Esoterik ist weit verbreitet und gefährlich – für Anhänger_innen, aber auch für andere Menschen. Die radikale Gedankenwelt treibt viele Esoteriker_innen in antisemitische und rechtsextreme Positionen.

Pia Lamberty und Katharina Nocun klären in ihrem neuen Buch "Gefährlicher Glaube" über die Gefahren der Szene auf. Sie sagen: Esoterik wird in der Öffentlichkeit zu wenig beachtet oder unterschätzt.

Besonders in Zeiten von Katastrophen und Krisen hat die Esoterik Hochkonjunktur. So auch in der Corona-Pandemie. Hass auf die etablierte Medizin und Angriffe auf Virolog:innen waren kein Einzelfall. Der Grund ist nicht zuletzt das zwiespältige Verhältnis der Esoterik zur Wissenschaft.

Die Esoterik beutet den Wunsch der Menschen aus, Erklärungen für schreckliche, scheinbar unerklärliche und oft de facto zufällige Phänomene zu finden.

Mehr erfährst du in der neuen buch|essenz – unserer Zusammenfassung und Einordnung des Buchs. Hol dir jetzt vorab das Audio Schreibe BUCH (18:41 min, 9,3 MB).

Alle bisher erschienenen buch|essenzen zum Lesen und Hören findest du hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz (FES).

Wir wünschen allen Muslim_innen ein frohes Zuckerfest – Eid Mubarak!

1. Heute ist Tag des Cannabis: Viele feiern am 20. April die Pflanze und ihren Rausch. In DE konsumiert jede:r 10. regelmäßig Cannabis.

2. Doch bislang sind Besitz, Anbau und Verkauf kriminelle Handlungen. Das will die Ampelkoalition ändern – und hat letzte Woche ein neues Eckpunktepapier veröffentlicht.

3. Denn im Koalitionsvertrag (2021) ist die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis vereinbart: an Erwachsene, zu Genusszwecken und in lizenzierten Geschäften.

4. Die Ziele: Gesundheitsschutz durch Qualitäts-Kontrolle, Jugendschutz durch Prävention ohne Strafverfolgung, attraktive legale Vertriebswege und Steuereinnahmen statt Schwarzmarkt.

5. Der Plan sieht nun ein stufenweises Vorgehen im 2-Säulen-Modell vor (Nicht- vs. Kommerziell).

Säule 1: Zeitnah folgt ein Gesetzentwurf zum nicht-kommerziellen Eigenanbau (Privat oder auch gemeinschaftlich).

Säule 2: Nach der Sommerpause folgt der Gesetzentwurf zu regionalen Modellprojekten für kommerzielle Lieferketten.

6. Noch ist also nichts beschlossen. Und es gilt das "Strucksche Gesetz": Kein Gesetz kommt so aus dem Bundestag heraus, wie es hineingekommen ist.

7. Doch worauf kann man nun gespannt sein? Bei der 1. Säule geht es auch um die sogenannten "Social Clubs". Was es damit auf sich hat und warum es eine gute Idee ist erzählt dir Burkhard Blienert, der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, im Audio. Schreibe CLUB (2:27 min, 2,4 MB).

PS: Warum ist der 20.04. Tag des Cannabis? Schreibe 420 für die Lösung dieses Rätsels.

Kleiner Tipp: nicht in Portugal. Stattdessen kommen die Delegierten der Portugiesischen Sozialistischen Aktion (ASP) im "Haus Münstereifel" der FES zusammen. Heute vor 50 Jahren gründen sie die Partido Socialista (PS). Wie kommt es dazu?

Seit den 1930er Jahren herrscht in Portugal ein autoritäres System, der Estado Novo. Ab den 1970er Jahren regt sich Widerstand gegen brutale Repression und erzkonservativen Stillstand im diktatorischen Ein-Parteien-Staat.

Ein Jahr nach Gründung der PS folgt die "Nelkenrevolution": In Folge eines Militärputsches beginnt der Übergang zur Demokratie. Hier spielt die PS eine tragende Rolle.

Schreibe NELKEN und erfahre mehr über die Rolle der PS nach der Revolution und bei der Demokratisierung.

Schreibe EIFEL und erfahre mehr über die Hintergründe des Kongresses in Bad Münstereifel.

Übrigens: Jetzt gerade wird in Lissabon gefeiert – am Tisch im berühmten Pavillon Carlos Lopez sitzen auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Martin Schulz, Vorsitzender der FES. Es ist eine besondere Ehrung, um den dt. Beitrag – insb. der Sozialdemokratie und der FES – zur Demokratisierung Portugals zu würdigen.

Am vergangenen Samstag wurden die letzten 3 Atomkraftwerke (AKW) in DE abgeschaltet. Atomstrom machte nur noch 6,4 % der eingespeisten Strommenge aus.

Jetzt beginnt der aufwändige AKW-Rückbau. Dafür sind laut Gesetz die Betreiberfirmen zuständig. In 2021 bestanden dafür 20 Mrd. € Rückstellungen. Allerdings ist unklar, ob diese reichen.

Insgesamt wurden in DE 37 Reaktorblöcke an 27 Standorten kommerziell betrieben. Nur 2 davon sind bisher rückgebaut.

Die Prognose: Der Rückbau wird bis mindestens bis 2040 andauern und eine herausfordernde Aufgabe sein. Aber es läuft nicht immer wie geplant. Z.B. bei den 5 Blöcken des ehemaligen DDR-AKW in Greifswald: Die Kosten sind von ursprünglich veranschlagten 3,2 auf mindestens 6,5 Mrd. € gestiegen.

Tatsächlich ist der Rückbau der leichteste nächste Schritt. Viel erschreckender: Es gibt immer noch kein Endlager für die verbrauchten Brennelemente. Schreibe ZUKUNFT und erfahre mehr über die Zwischen- und Endlagerung.

70 Jahre nukleare Stromerzeugung – wie steht es international um die Atomkraft? Hier findest du eine interaktive Grafik: https://www.worldnuclearreport.org/reactors.html#tab=iso; (IAEC; eng.). Der Int. Energy Advisory Council ist ein unabhängiger Think Tank und gibt den World Nuclear Industry Status Report heraus.

17. April 1863: Ferdinand Lassalle spricht in Leipzig. Mehr als 4000 Arbeiter_innen hören ihm zu. Warum? Lassalle wurde zuvor gefragt, welchen Weg er für die Arbeiter_innenbewegung sähe. Sein Antwortschreiben umfasst 37 Seiten – und begeistert.

Er sagt: Marktgesetze sind keine Naturgesetze. Folglich ist die Struktur der Wirtschaft nicht in Stein gemeißelt – sie kann verändert werden. Für Lassalle kann nur ein demokratischer Staat solche Veränderungen bringen – zentral war für ihn daher das allgemeine Wahlrecht.

Wenige Wochen später: Der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) wird gegründet und Lassalle wird sein erster Präsident. Der ADAV ist der Vorläufer der SPD.

Lassalle spricht auch über die wohlhabenden "Manchestermänner" und ihre Vorstellungen. Schreibe MANCHESTER, um zu erfahren, wer sie waren.

Warum plädierte Lassalle für eine eigene Arbeiter_innenpartei? Schreibe PARTEI für die Begründung aus dem „offenen Antwortschreiben“.

„Eine Wirtschaftsordnung ist umso erfolgreicher, je mehr sich der Staat zurückhält und dem einzelnen seine Freiheit lässt.“ So zumindest Helmut Kohl 1983.

Das entspricht dem damaligen Zeitgeist: Angesichts wirtschaftlicher Krisen nimmt die Bedeutung des Staates in nahezu allen westlichen Industrieländern ab.

Mit dem Erstarken neoliberaler Politik werden viele öffentl. Unternehmen privatisiert. Bildung, Gesundheit, Verkehr, Post, Wohnungsbau – in all diesen Bereichen zieht sich der Staat zurück.

Die vermeintlichen Ziele:

• Staatsfinanzen entlasten.

• Mehr Steuern einnehmen.

• Effizienteres Wirtschaften von Privatunternehmen.

Doch die Privatisierungen haben tiefe Spuren hinterlassen. Meist fällt die Bilanz negativ aus. Schreibe BILANZ für eine Einordnung.

Was bedeuten Privatisierungen für Mieter:innen, Patient:innen oder Kund:innen? Diese und andere Fragen diskutieren wir am 18. April ab 18 Uhr. Verfolge das FES-Event per Livestream hier: https://www.fes.de/geschichte/veranstaltungen/privatisierung (FES).

Eine kurze Geschichte der Privatisierungen in DE findest du hier: https://www.fes.de/archiv-der-sozialen-demokratie/artikelseite-adsd/geschichte-der-privatisierung (FES).

Heute erleben wir ein Comeback des Staates. Nach 4 Jahrzehnten Marktgläubigkeit werden die Stimmen wieder lauter, die einen aktiven Staat einfordern. Besonders die Krisen unserer Zeit zeigen: Wir brauchen einen modernen Staat, der gesellschaftlichen Wandel steuert und für das Gemeinwohl sorgt.

Heute vor 40 Jahren: Nach juristischen Beschwerden wird die geplante Volkszählung ausgesetzt.

Erst 4 Jahre später findet der Zensus statt – begleitet von Protesten und Aufrufen zum Boykott. Viele Menschen wollen ihre Daten nicht dem Staat überlassen.

Und heute? Die sozialen Plattformen haben fast 5 Mrd. Nutzer_innen weltweit. Ihr Geschäftsmodell: Die Daten, Gewohnheiten und Vorlieben der Nutzer:innen monetarisieren. Eine Goldgrube!

Je mehr Interaktionen auf den Plattformen, desto mehr Daten entstehen – die dann an die Meistbietenden verkauft werden. Das Rezept: Aufregung, Polarisierung und Hetze.

Wie wäre es, wenn Social Media Plattformen stattdessen öffentlich-rechtlich organisiert wären? Schreibe ÖFFENTLICH und hol dir Saskia Eskens Erklärung im Audio (3:52 min, 4 MB).

Willst du mehr über das Thema wissen und mitdiskutieren? Am 25. April findet in Berlin die Veranstaltung "Wie gelingt das gute Leben in der digitalen Welt?" aus der Reihe DenkArt statt: https://www.fes.de/denkart (FES).

Heute ist int. Tag der Raumfahrt. Ein Gedenktag: Der sowjetische Kosmonaut Juri Gagarin war der 1. Mensch im All. Eine Leistung, die dank Innovationen möglich wurde.

Dabei galt lange Zeit das Mantra: Der Staat solle sich möglichst aus der Wirtschaft raushalten. Er verhindere Innovation.

Doch das Beispiel zeigt: Große Innovationen entstehen durch gesamtgesellschaftliches Handeln, nicht durch einzelne, vermeintlich geniale Erfinder:innen.

Eine Studie des Progressiven Zentrums untersucht das Innovationsmodell in DE. Aktuelle Herausforderungen, wie die Klimakrise, fordern eine missionsorientierte Innovationspolitik.
Das umfasst:

• Die Ausarbeitung einer ressortübergreifenden Missionsstrategie für den Staat.

• Das Setzen von Schwerpunkten, z.B. auf Kreislaufwirtschaft.

• Die Stärkung und Neuausrichtung der Bundesagentur für Sprunginnovation an techno-sozialen Innovationen.

Hier geht's zur Studie: "Innovation als Schlüssel zur gerechten Transformation?" https://www.progressives-zentrum.org/publication/innovation-als-schlussel-zur-gerechten-transformation/  (Progressives Zentrum).

Wie kann staatliches Handeln durch die Orientierung auf „Zukunftsmissionen“ technologische Innovation antreiben? Die Ökonomin Mariana Mazzucato erläutert dies anhand der amerikanischen Apollo-Mission zum Mond in den 1960er Jahren.

Hast du ihr Buch schon gelesen? Wir haben eine buch|essenz dazu gemacht – unsere Zusammenfassung und Einordnung des Buchs: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz/buch-essenz-mazzucato (FES).

Gestern vor 25 Jahren: Irland, Nordirland und das Vereinigte Königreich (VK) schließen das sogenannte "Karfreitagsabkommen". Es ist der Beginn eines Friedensprozesses im jahrzehntelangen gewaltvollen Nordirlandkonflikt.

Der Konflikt:

• Die mehrheitlich protestantischen Unionist:innen wollen Teil des VK bleiben. Die überwiegend katholischen Republikaner_innen wollen ein vereintes Irland ohne britische Krone.

• Die katholische Minderheit lebt meist in ärmeren Verhältnissen und wird benachteiligt, die protestantische Mehrheit ist wohlhabender.

• Die Spannungen sorgen für Proteste vor allem unter Arbeiter:innen. Seit den 1960er Jahren kommt es zu Gewalt mit Verschwundenen und tausenden Toten auf beiden Seiten.

Das Abkommen legt u.a. fest: Im Regionalparlament soll immer eine Regierung unter Beteiligung der Unionist:innen (DUP) und Republikaner_innen (Sinn Féin) gebildet werden. Doch in der Zusammenarbeit treten immer wieder Probleme auf.

Seit dem Brexit haben die Spannungen rund um Nordirland wieder zugenommen. Schreibe BREXIT und hol dir die Einordnung von Michèle Auga aus dem FES-Büro in London per Audio-Nachricht (4:59 min, 2,5 MB).

Wie haben die Regionen im VK in 2016 abgestimmt? Schreibe WAHL und hol dir unsere Grafik (FES 0,9 MB).

Ostermärsche sind eine Tradition. Sie werden dezentral organisiert. Das gemeinsame Ziel: Frieden. Aber was bedeutet das im zweiten Jahr des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine? Frieden um jeden Preis – auch den der eigenen Freiheit?

48 aktuelle Aufrufe zu Ostermärschen hat das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung verglichen:

Das Ergebnis: Oft werden Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert, aber nur selten wird ein russischer Truppenrückzug gefordert – nur achtmal überhaupt. Meist wird der russische Angriffskrieg kritisiert, aber auch oft relativiert. Einige Aufrufe fordern das Ende aller Sanktionen gegen Russland, andere distanzieren sich vorsorglich von nationalistischen Mitdemonstrierenden.

Den ausführlichen Blogbeitrag des Friedensinstituts findest Du hier: https://blog.prif.org/2023/04/05/die-ostermaersche-2023-und-der-ueberfall-auf-die-ukraine-nur-wenige-aufrufe-fordern-russlands-rueckzug/ (PRIF Blog).

Heißt pazifistisch eigentlich immer gewaltlos? Schreibe PAZIFISMUS für eine kurze Einordnung.

Das Rote Faden-Team wünscht dir schöne Ostertage!

Ostern endet die christliche Fastenzeit. Die muslimische dauert noch an. Seit dem 23. März läuft dieses Jahr der Fastenmonat Ramadan. Er endet am 21. April mit dem Zuckerfest Eid al-Fitr.

Der Ramadan liegt immer im 9. Monat des islamischen Mondkalenders. Das Mondjahr ist 10 oder 11 Tage kürzer ist als ein Kalenderjahr. Daher wandert der Termin durchs Jahr.

Der Glaube sieht vor, tagsüber zu Fasten. Vor Sonnenaufgang wird die letzte Mahlzeit, der Sahur, gegessen und getrunken. Erst nach dem Sonnenuntergang wird beim Iftar gemeinsam das Fasten gebrochen. Die Idee: Die Hingabe zu Gott zeigen und Selbstbeherrschung und Disziplin üben.

Manche Personen sind von den Fastenregeln befreit, z.B. Kinder, Schwangere, Altersschwache, Stillende, Menstruierende oder Kranke. Auch Reisende können die nicht-gefasteten Tage nachholen. Wie streng die Regeln befolgt werden, entscheiden viele auch individuell.

Weltweit gibt es ca. 1 Milliarde Menschen muslimischen Glaubens. Etwa 4,7 Mio. davon praktizieren den Ramadan in DE. Wie wird in anderen Religionen gefastet? Schreibe FASTEN für die Erklärung.

Warum sind die gestiegenen Lebensmittelpreise im Ramadan ein besonderes Problem? Schreibe BROT für eine kurze Erklärung.

Der Papst in glänzend, weißer Daunenjacke – ein Foto, das letzte Woche im Netz viral ging.

Das Problem: Der Papst hat die Jacke nie getragen. Bei dem Foto handelte es sich um ein Deepfake – ein mit künstlicher Intelligenz (KI) erstelltes Foto.

KI erleichtert solche Fälschungen. Auch KI-generierte Texte – etwa von ChatGPT – können Falschinformationen enthalten.

Italien sperrt nun als erstes Land den Dienst ChatGPT. Schreibe VERBOT für die Erklärung.

Ist der Einsatz von ChatGPT ethisch vertretbar? Für das Debattenportal sagwas haben sich zwei junge Autor:innen ausführlicher mit dieser Frage auseinandergesetzt.

Tom Albiez arbeitet den Contra-Punkt heraus: "Quelle unbekannt". Seinen Text findest du hier: https://sagwas.net/pro-contra/ist-die-nutzung-von-chatgpt-ethisch-vertretbar/quelle-unbekannt/ (sagwas).

Mevize Meryem Candan beschreibt den Pro-Punkt – und wie sie ihre Angst vor KI überwand. Ihren Text findest du hier: https://sagwas.net/pro-contra/ist-die-nutzung-von-chatgpt-ethisch-vertretbar/aus-angst-vor-wird-ein-plaedoyer-fuer/ (sagwas).

sagwas ist ein Online-Debattenportal zu Politik und Zeitgeschehen. Es richtet sich an junge Köpfe, die sich für Politik, Journalismus und Kultur interessieren.

Morgen vor 64 Jahren: 12 Staaten gründen den Nordatlantik-Pakt unter Führung der USA.

Zu den 30 bestehenden Mitgliedern kommt in dieser Woche Finnland (FIN) hinzu. Schweden (SWE) möchte dem Bündnis beitreten.

Beide Länder lösen sich von ihrer langjährigen Tradition der militärischen Bündnisfreiheit. Mit ihnen gewinnt die NATO aber zwei stabile Demokratien hinzu.

Welche geostrategischen Veränderungen folgen daraus?

• Die bisherige Grenze von NATO und RUS wird auf einen Schlag mehr als verdoppelt.

• Die Ostsee wird zum "NATO-Binnenmeer" und die Insel Gotland ein wichtiger Stützpunkt.

• Die Verteidigung des Baltikums wird erheblich vereinfacht.

Warum bleibt die sogenannte Suwalki-Lücke strategisch trotzdem bedeutsam? Sieh es dir in unserer Grafik an und schreibe LAND (FES 1 MB) .

Die drei Staaten des Baltikums ES, LE, LI begrüßen die geplanten Beitritte. Doch während FIN morgen offiziell beitritt, muss SWE noch warten – denn 2 Mitgliedsländer blockieren noch immer.

Hirntod oder quicklebendig? Welche Bedeutung hat die NATO für Deutschland – schreibe NATO.

Kurs Nord-Nordost: Im IPG-Journal diskutiert Lukas Hassebrauck die Thematik ausführlicher, dafür bitte hier entlang: https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/kurs-nord-nordost-6613/ (IPG).

In einem Policy Paper hat er seine Analyse im Februar diesen Jahres zusammengefasst, dafür bitte hier entlang: https://library.fes.de/pdf-files/bueros/baltikum/20073.pdf (FES, PDF 166 kB).

Jedes fünfte Kind in DE ist armutsgefährdet. Eigentlich undenkbar im Sozialstaat DE?

Es gibt bereits viele Leistungen für Kinder in ressourcenschwachen Familien.

Das Problem: Die Beantragung ist aufwändig. Nur etwa 35 % der anspruchsberechtigten Familien bekommen den Kinderzuschlag.

Das soll sich ändern! Deshalb hat sich die Ampel im Koalitionsvertrag auf die Kindergrundsicherung geeinigt:

• 2 Komponenten: fester Grundbetrag pro Kind + einkommensabhängiger Zuschlag.

• Bündelung vieler Einzelleistungen, um mehr bedürftige Menschen zu erreichen.

• Automatische Auszahlung bestimmter ohne Antrag.

So soll durch vereinfachte Zugänge mehr Verteilungsgerechtigkeit entstehen.

Außerdem könnte der Steuerfreibetrag wegfallen. Schreibe FREIBETRAG für mehr Infos.

Die 3. Verhandlungsrunde der Tarifparteien für den öffentlichen Dienst ist gescheitert. Nun nimmt eine Schlichtungskommission die Arbeit auf.

Ein Vorwurf: Hohe Tarifabschlüsse würden eine Lohn-Preis-Spirale in Gang setzen und der Wirtschaft schaden. Aber stimmt das?

Viele Ökonom:innen sind anderer Ansicht: Die Forderungen würden noch nicht einmal die Inflation von 2022/23 ausgleichen. Und mittelfristig profitiere die Gesamtwirtschaft von höheren Löhnen. Denn:

• Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst haben eine wichtige Signalwirkung auf andere Branchen.

• Sie erhöhen den Wettbewerb zwischen den Unternehmen und schaffen Anreize, mehr in Beschäftigte zu investieren.

• Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage steigt, wenn vor allem Menschen mit geringerem Einkommen mehr verdienen.

Ab Sonntag gilt nun die Friedenspflicht. Ab dem 18. April wird weiterverhandelt – über das Einkommen von 2,5 Mio. Beschäftigten von Bund und Kommunen, z.B. von Busfahrer:innen, Krankenpfleger:innen und Feuerwehrleuten.

Warum wird in DE viel weniger gestreikt als in FR? Schreibe NACHBARN und erfahre, woran das liegt.

Streiktage im europäischen Vergleich: Schreibe TAGE und hol dir unsere Grafik (FES 439 kB).

Credit Suisse und Silicon Valley – zwei Banken, die aktuell für Nachrichten sorgen. Was ist dieses Mal anders?

2008/09:

• Im Überschwang der Konjunktur vergeben Banken viele Kredite, auch an Menschen ohne hohes Einkommen.
• Als der Wohnungsmarkt einbricht, fallen die Kredite aus. Die Banken geraten in Schwierigkeiten, die Zentralbank greift nicht ein.

Banken vergeben seither weniger riskante Kredite, sondern investieren z.B. in sichere Staatsanleihen zu festen Zinsen und langen Laufzeiten.

2023:

• Der Leitzins wird angehoben, der Wert der festverzinsten Staatsanleihen fällt. Banken machen Verluste.
• Dieses Mal greift die amerikanische Zentralbank ein. Sie leiht den Banken Geld und akzeptiert als Sicherheit die Anleihen zum Ursprungswert, um so die Krise abzufedern.

Es geht diesmal um Verluste, nicht um komplette Kreditausfälle. Die Zentralbanken sind aktiver.

Was sind eigentlich Staatsanleihen? Schreibe ANLEIHE für die Erklärung.

Das allgemeine Arbeitsrecht regelt u.a. wann und wie Arbeitsverträge befristet werden dürfen. Ein Sonderfall: Die Wissenschaft. Seit 2007 gilt hier das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG).

Deshalb kann wissenschaftliches Personal bis zu 6 Jahre sachgrundlos befristet angestellt werden. Damit sind Stellenbefristungen länger als sonst möglich.

Die Folge: 3 von 4 Wissenschaftler:innen unterhalb der Professur haben einen befristeten Vertrag. Viele erhalten außerdem nur Verträge von Jahr zu Jahr (Kettenverträge).

Seit 2021 wächst der Widerstand: Unter dem #IchbinHannah protestieren viele in den sozialen Medien gegen die Arbeitsbedingungen.

Kürzlich wurden nun Reformvorschläge vorgestellt. Schreibe KRITIK und hol dir unsere Einordnung.

Wie fühlt sich das als Betroffener an – wenn man zudem noch zu der Thematik forscht? Wir haben Tim gefragt. Er ist Doktorand an der HU Berlin und arbeitet in einem Forschungsprojekt zu Karrieren von Post-Doc's. Schreibe TIM und hol dir sein Audio (4:27 min, 2 MB).

Du willst die aktuellen Proteste im Iran verstehen – und warum Frauen an deren Spitze stehen? Dann ist das Buch „Iran. Die Freiheit ist weiblich“ genau das Richtige. Es zeichnet ein eindrückliches Bild der Gesellschaft seit der Islamischen Revolution – und des weiblichen Widerstands.

Dafür erhält die Autorin Golineh Atai den diesjährigen Preis "Das politische Buch" der Friedrich-Ebert-Stiftung für herausragende Neuerscheinungen.

Atai gibt einen beeindruckenden Überblick über die Kämpfe für Frauenrechte und eine freie Gesellschaft seit 1979. Seitdem führen Frauen im Iran den Protest gegen die massiven Einschränkungen ihrer Freiheit und das unmenschliche Regime an. 9 dieser mutigen Frauen hat Atai interviewt – und gibt ihnen eine starke Stimme.

Hol dir das Audio der buch|essenz – unserer Zusammenfassung und Einordnung des Buchs. Schreibe BUCH (16:09 min, 7,4 MB).

Wer erhält den Preis? Das entscheidet eine unabhängige Jury. Schreibe JURY und hol dir ihre Begründung.

Der Preis wird am 10. Mai 2023 in Berlin überreicht – in Gedenken an den 90. Jahrestag der Bücherverbrennung. Denn wir meinen: Demokratie braucht Literatur! https://www.fes.de/preis-das-politische-buch (FES).

Klima, Sicherheit, Demokratie – Krisen über Krisen in der Welt. Zur Lösung braucht Europa gleichgesinnte Partner.

Außenpolitisch von der EU lange vernachlässigt: Lateinamerika und die Karibik (LAK).
Dabei sind beide Regionen

• historisch und wirtschaftlich eng verbunden,

• teilen gemeinsame demokratische Werte und

• lange politische Traditionen.

Zudem verfügt LAK über strategisch wichtige Rohstoffe (z.B. Lithium) und hat großes Potenzial an grünem Wasserstoff.

Und für den globalen Kampf gegen den Klimawandel ist der Schutz des Regenwalds im Amazonas und der Erhalt der einzigartigen Biodiversität unerlässlich.

Nächste Woche findet die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) organisierte LAK-Woche in Berlin statt. Das Ziel: Die Region stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken.

Was denken die Menschen in LAK über Europa? Die FES hat nachgefragt: Schreibe MEINUNG und hol dir unsere Grafik, die zeigt, in welchen Bereichen die EU als einflussreich gesehen wird – und wo nicht (FES, 360 kB).

"Europa, Lateinamerika ist sehr viel näher, als Du denkst". Schreibe LAK für mehr Infos zur Studie.

Morgen vor 12 Jahren: Der Bundestag beschließt die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht. Neben der Wehrpflicht wird auch der Zivildienst ausgesetzt. Knapp 80.000 Zivi-Stellen (2010) fielen weg.

Die Bedenken damals: Ohne Zivis läuft nichts mehr. Besonders der Pflegebereich war schon damals von eklatantem Personalmangel betroffen.

Die Lücke war nicht so folgenreich wie befürchtet. Zivis verrichteten v.a. Zusatzarbeiten und ersetzten keine regulären Pflegekräfte. Dennoch fiel so ein wesentlicher Türöffner zur Pflegebranche weg, der auch Berührungsängste abbaute. Der Nachwuchsmangel verschärfte sich zusätzlich.

Der Grund für den Personalmangel liegt bis heute aber weniger an den fehlenden Zivis in der Pflege. Vielmehr sind es schlechte Arbeitsbedingungen und Bezahlung.

Auf Wehrpflicht und Zivildienst folgte der Bundesfreiwilligendienst (BuFDi). Wie häufig werden Freiwilligendienste in DE gewählt? Schreibe FREIWILLIG und hol dir unsere Grafik zum Thema (FES, 316 kB).

Heute beginnt in N.Y. die Weltwasserkonferenz der UN. Bis Freitag wird diskutiert: Wie gelingt weltweit die Umsetzung des Menschenrechts auf Wasser- und Sanitärversorgung?

Der Weltwasserbericht 2023 zeigt einen jährlichen Anstieg des Wasserverbrauchs um 1 %. Die Gründe: Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum. Schon jetzt sind 2 Mrd. Menschen von Wasserknappheit betroffen.

In einigen Ländern stehen technische Probleme im Fokus, z.B. bei der Aufbereitung von Abwasser. Andere Länder sind vor allem vom Klimawandel betroffen.

Die Klimakrise wird auch in DE immer spürbarer:

• Durch Dürren in manchen Regionen, insb. im Osten und Norden.

• Durch Überflutungen wie im Ahrtal in Folge von starken Regenfällen.

Die Versorgung mit Wasser und der Umgang mit Abwasser sind Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Wasser ist ein öffentliches Gut, das so wichtig ist, dass die Versorgung damit nicht dem freien Spiel der Marktkräfte überlassen werden darf.

Wie kann politisch in DE gehandelt werden? Schreibe STRATEGIE und erfahre mehr über die nationale Wasserstrategie.

Morgen vor 3 Jahren: Der erste Lockdown in DE beginnt. Die Corona-Pandemie hat seither vieles verändert. Eine FES-Studie analysiert die Auswirkungen auf die Geschlechterverhältnisse.

Die zentralen Ergebnisse:

• Die Arbeitsbelastung hat während der Lockdowns zugenommen, insb. für Frauen.

• Die Lebenszufriedenheit ist durch die gestiegene Belastung gesunken, bei Frauen stärker als bei Männern.

• 60 % der Kinderbetreuung im Lockdown wurde von Frauen übernommen.

Bei der Arbeitslosigkeit (als Folge der Lockdowns) zeigen sich kaum geschlechtsspezifische Unterschiede.

Die kompletten Publikation findest du hier: https://library.fes.de/pdf-files/a-p-b/19864.pdf (FES, PDF 314 kB).
 
Lockdowns und finanzielle Sorgen haben Partnerschaften und Familien in der Corona-Krise vor große Herausforderungen gestellt. Leider hat das zu mehr Gewalt in Familien geführt. Schreibe HILFE für mehr Infos.

Eine Studie aus 2020 zeigt: Kaum Frauen saßen in den Gremien, die über die Krisenbekämpfung entschieden haben – obwohl sie teils stärker davon betroffen waren. Schreibe GREMIEN und hol dir unsere Grafik zum Thema (FES, 471 kB).

Morgen ist der Int. Tag gegen Rassismus.

Niemand kommt als Rassist:in auf die Welt. Wir lernen Rassismus – oft auch unterbewusst.

People of Color kommen in unseren Lebenswelten zu wenig vor – das zeigt sich bereits in Kinderbüchern und Lehrmaterial für die Schule. Dadurch entsteht der Eindruck, dass z.B. "Deutschsein" mit einem bestimmten Aussehen verknüpft ist. Nicht selten entsteht so die Frage: "Wo kommst du ursprünglich her?"

Unbewusste Vorurteile (Unconscious Bias) spielen hierbei eine große Rolle. Aus diesem Grund ist Antirassismus keine passive Haltung. Es erfordert eine aktive Lebenspraxis, um diese tief verwurzelte Struktur zu durchbrechen.

Die Autorin und Psychologin Tebogo Nimindé-Dundadengar erklärt, wie es gelingt Vorurteile in der Erziehung aktiv anzugehen und gar nicht erst entstehen zu lassen.  Schreibe REISE für ihr Audio (3:54 min, 3,8 MB).

Im Rahmen des Aktionstages starten auch die Int. Wochen gegen Rassismus. Mehr Infos gibt es hier: https://stiftung-gegen-rassismus.de/iwgr (Stiftung Int. Wochen gg Rassismus).

Wie viel Unconscious Bias trägst du in dir? Mach den Test: https://implicit.harvard.edu/implicit/ (Harvard).

Vor 175 Jahren: Von Paris aus verbreiten sich Funken der Revolution wie ein Lauffeuer in ganz Europa. Es herrschen Wut und Frust auf die überkommene soziale und politische Ordnung.

Viele fordern Demokratie und soziale Gerechtigkeit. So auch in Berlin: Doch am 18. März 1848 kommt es zu blutigen Barrikadenkämpfen.

Der Grund: Am Samstagvormittag versammeln sich Tausende vor dem Schloss des preußischen Königs. Sie erwarten frohe Botschaften und Zugeständnisse.

Der König kommt den Forderungen aber nicht nach. Soldaten marschieren auf, die Lage eskaliert – und der König befiehlt die "Säuberung" des Schlossplatzes".

Es folgt eine Nacht blutiger Straßenschlachten an fast 1000 spontan errichteten Barrikaden – bis der König am nächsten Morgen den Rückzug seiner Truppen befiehlt.

Das Ergebnis: knapp 300 gefallene Revolutionär_innen und doppelt so viele Inhaftierte. Viele von ihnen Handwerksmeister und Gesellen.

Was folgte auf die Revolution von 1848/49? Schreibe FOLGEN für die Erklärung.

Die Sandwich-Kritik ist eine Methode, um Feedback zu geben. Die negative Kritik wird dabei in eine positive Lob-Botschaft gehüllt – wie in die Mitte eines Sandwiches.

Die positiven Worte am Anfang und Ende sollen die Kritik ausgleichen.

3 Gründe, warum ist das keine gute Idee ist

• Entwertung: Viele Menschen durchschauen diese Taktik – sie nehmen das Lob kaum noch ernst. So entwertet man das ehrlich gemeinte Lob – es wird "Verpackungsmaterial" für die Kritik.

• Verwässerung: Einige Menschen sehen nur das Lob – und verpassen die Kritik. So kann es zu Missverständnissen kommen.

• Konditionierung: Wiederholt man die Methode, erwartet das Gegenüber nach dem anfänglichem Lob im nächsten Zug Kritik.

Hinter der Methode stecken falsche Annahmen. Schreibe ANNAHME für die Erklärung.

Und wie gibt man gute Kritik? Schreibe KONSTRUKTIV für Hinweise.

Im 16. Jahrhundert beginnt der transatlantische Sklavenhandel. Millionen Menschen werden in Afrika versklavt.

Mit Schiffen werden sie in die europäischen Kolonien auf dem amerikanischen Kontinent verschleppt.

11 Mio. Menschen erreichen Amerika, 6 Mio. sterben auf der Überfahrt. Viele von ihnen tragen dabei Locks (Filzlocken) und Braids (Flechtfrisuren) als Frisuren.

Vor allem Braids können damals Leben retten.

• Vor der Überfahrt flechten Menschen Reis oder Körner in die Zöpfe. Denn oft bekommen sie auf der Reise kaum Nahrung.

• Einige flechten ihre Braids als versteckte Zeichen oder Landkarten. Daher kommt auch der andere Name "Cornrows". Sie dienen als geheime Kommunikation auf Plantagen. Einigen gelingt dadurch die Flucht.

Sklavenhändler:innen und weiße Kolonialherren in Amerika nennen die Zöpfe "dreadful" (furchtbar). Daher der Begriff "dreadlocks". Sie zwingen die Menschen ihre Zöpfe abzuschneiden.

Beide Frisuren stehen für Widerstand. Daher kann es für Schwarze Menschen verletzend sein, wenn Weiße Menschen diese Frisuren tragen. Schreibe ANEIGNUNG für mehr Infos.

Landesweit organisieren Gewerkschaften Demonstrationen und Streiks. Millionen Menschen protestieren gegen die Reform des Rentensystems der liberalen Regierung.

Morgen berät ein Vermittlungsausschuss: Senator:innen und Abgeordnete verhandeln über den weiteren Verlauf der Reform. Worum geht es?

• Demographischer Wandel – die Babyboomer-Generationen gehen bald in Rente und es kommen nicht genug Junge zur Finanzierung des Systems nach – so argumentiert die Regierung.

• Reformziele: Renteneintrittsalter von 62 auf 64 Jahre, volle Rente nur bei 43 Arbeitsjahren. Tatsächlich arbeiten schon jetzt viele länger als 62 – um genug Jahre für die volle Rente zu sammeln.

• Das Verfahren: Im Senat wurde bereits zugestimmt. Nun muss die Nationalversammlung entscheiden – hier hat die Regierung keine Mehrheit.

Die Regierung droht mit einem Ausnahme-Artikel der Verfassung – und könnte die Nationalversammlung so umgehen. Wie läuft das Verfahren? Schreibe EIL und erfahre mehr über den Artikel 47.1.

Wie viele Jahre ist es her, dass das Renteneintrittsalter bei 60 Jahren lag? Schreibe ZEIT und erfahre mehr im chronologischen Rückblick.

Unser Kollege Benjamin Schreiber aus dem Pariser FES-Büro hat die Lage für das IPG-Journal analysiert: https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/deja-vu-im-nachbarland-6471/ (IPG).

Vor 140 Jahren stirbt Karl Marx. Sein Werk wird immer noch diskutiert. Warum?

Marx gilt als Begründer des „Wissenschaftlichen Sozialismus“. Seine Utopie: Die klassenlose Gesellschaft ohne Wettbewerb und Privateigentum an Produktionsmitteln.

Die Utopie wird nicht Wirklichkeit, sein Werk vielfach politisch missbraucht. Aber: Die Fragen, die Marx stellt, sind immer noch relevant.

Wie kann man Marx einordnen? Vielleicht wie Willy Brandt bei der Eröffnung des Karl-Marx-Hauses der FES in Trier:

„Man wird Marx am besten gerecht, wenn man ihn im Positiven wie im Negativen vom Podest der Unberührbarkeit holt. [...]

Was immer man aus Marx gemacht hat oder hat machen wollen: Das Streben nach Freiheit, nach Befreiung des Menschen aus Knechtschaft und unwürdiger Abhängigkeit war Motiv seines Denkens und Handelns.“

Marx – wer, wie was? Schreibe MARX für einen Auszug zu seiner Biographie und seiner Theorie aus dem Hörbuch „Wirtschaft und Soziale Demokratie“ (11:39 min, 5,5 MB).

Karl Marx in 360 Grad? Das findest du im virtuellen Rundgang durch das Karl-Marx-Haus in Trier - ein Vorgeschmack für den nächsten Besuch in Person? https://www.marx360.de/ (Marx 360).

Mehr Infos zum Museum gibt es hier: https://www.fes.de/museum-karl-marx-haus (FES).

"Alle Zeit" – Teresa Bücker beschreibt in ihrem neuen Buch die Ressource Zeit als zentrales Problem moderner Gesellschaften. Zeit ist ungleich verteilt. Die Organisation von Lebenszeit ist eine Frage von Macht und Gerechtigkeit.

Bücker fordert daher eine neue Zeitkultur, welche die Machtstrukturen hinter der Ungleichverteilung von Zeit berücksichtigt und verändert:

• Umdenken: Erwerbsarbeit ist nicht mehr das Wichtigste, auch Sorgearbeit zählt.

• Arbeitslosigkeit entstigmatisieren: Erwerbsarbeit und das Gefühl der eigenen Identität sind eng miteinander verbunden.

• Problem für die Demokratie: Zeitarmut hindert Menschen daran, sich politisch einzubringen.

Mehr erfährst du in der neuen buch|essenz – unserer Zusammenfassung und Einordnung des Buchs. Schreibe BUCH  (9:14 min, 4,6 MB).

Alle bisher erschienenen buch|essenzen zum Lesen und Hören findest du hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz (FES).

Wie kannst du Differenzen konstruktiv überwinden – und eine Win-win-Situation erzielen?

Laut Harvard-Konzept ist "Fairness statt Feilschen" die wirksamste Methode für eine gemeinsame Einigung. Es geht zurück auf ein Forschungsprojekt an der Harvard University (USA) – und läuft seit 1979 in verschiedener Form bis heute.

Vier Grundprinzipien:

1. Mensch und Problem trennen: Dein Gegenüber ist nicht Freund:in oder Feind:in. Stelle sachliche, harte Forderungen – ohne persönlich anzugreifen.

2. Interessen in den Fokus stellen, nicht Positionen. Formuliere warum du etwas möchtest – nicht nur, dass du es möchtest.

3. Einigung, von der alle profitieren: Neue Lösungsoptionen am besten gemeinsam brainstormen – und dabei möglichst viele Interessen beider Seiten berücksichtigen.

4. Objektive Kriterien: Ein faires Ergebnis für alle kann nur erzielt werden, wenn es objektive Entscheidungskriterien gibt. So steigerst du die Akzeptanz der verhandelten Lösung.

Was hat das Harvard Konzept mit einer Orange zu tun? Schreibe ORANGE für ein praktisches Beispiel zum Unterschied von Positionen und Interessen.

Was, wenn das Gegenüber sich nicht auf eine Verhandlung nach dem Harvard-Prinzip einlässt? Schreibe BATNA, um mehr über die Alternative zu erfahren.

UN-Generalsekretär António Guterres warnte anlässlich des Int. Frauentages: 300 Jahre braucht es beim aktuellen Tempo, bis Frauen weltweit gleichberechtigt sind. Erschreckend – wie kommt er zu dieser Zahl?

Die UN veröffentlichen jährlich den „Gender Snapshot“. Zuletzt Ende 2022. Unter anderem geht es darum, wie es um die Geschlechtergerechtigkeit steht – Ziel Nr. 5 der Sustainable Development Goals (SDG). Der Bericht untersucht den Stand und den Trend und kommt so zu der düsteren Prognose – es braucht noch:

• 286 Jahre bis zur Beseitigung rechtlicher Diskriminierungen.

• 140 Jahre für Gleichberechtigung in Macht- und Führungspositionen.

• 40 Jahre für gleichberechtigte Teilhabe in Parlamenten.

Eine wichtige Maßnahme, die die Lebensverhältnisse vieler Frauen weltweit verbessern würde: der gleichberechtigte Zugang zu Bildung.

Schreibe 300 für 5 ausgewählte Fakten aus dem Bericht.

Unsere Gesellschaft sammelt bereits viele Daten, doch zumeist über Männer. Das wird als Gender Data Gap bereits kritisiert.

Ein Beispiel aus dem Gesundheitssektor: Viele Medikamente wurden nur für Männer entwickelt. Welche Nebenwirkungen bei Frauen auftreten wurde vorher nicht oder nur ungenügend überprüft.

Auch kritisch: Wenn Unternehmen Algorithmen bei der Personalselektion benutzen. Denn mit welchen Daten lernende Systeme "gefüttert" werden, führt fast unbemerkt zu Vorurteilen bei Entscheidungen.

Wie die Digitalisierung die soziale Gerechtigkeit bedroht, ist dieses Jahr daher auch Thema der Frauenrechtskommission (FRK) der UN. Sie tagt 1 x jährlich in N.Y. Vertreter:innen von Mitgliedsstaaten und NGO's diskutieren hier über aktuelle Entwicklungen und neue Standards für die Gleichstellung der Geschlechter.

Zu den Themen der FRK finden von den Regierungen organisierte Side Events und von der Zivilgesellschaft organisierte Parallel Events statt.

Schreibe ZUKUNFT und erfahre, worum es beim Parallel Event der FES "Fit for Future? geht. Entwicklungsministerin Svenja Schulze wird hier eine Grundsatzrede halten.

Ab wann ist man in DE "alt"? Eine Studie zeigt: Die Meinungen gehen auseinander – von 50 bis 65 zu 70 Jahren. Interessant: Je älter eine befragte Person, desto höher wird die Altersgrenze angegeben.

Ageismus bezeichnet das Phänomen Menschen aufgrund ihres Alters negativ zu bewerten. Tatsächlich ist das Phänomen aber noch wenig erforscht – und eine gesellschaftliche Debatte notwendig!

Welche Altersbilder nutzen wir tagtäglich? Was sind insb. die Folgen von negativen Altersbildern?

So wurde in der Studie der Zusammenhang von Altersbildern und der Einstellung zum "alt" sein untersucht. Fast jede zweite Person nimmt an: Es ist die schwerste Phase im Lebenslauf – mit weniger Lebensqualität.

Eine Gruppe von Schauspielerinnen 47+ widerspricht dem – mit einer Kampagne setzen sie sich für diverse und aufregende Altersbilder in TV und Kino ein.

Schreibe 47+ für mehr Infos dazu und zum Fluxx-Test für deinen nächsten Filmabend.

Hier geht’s zur Studie: https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/Expertisen/altersbilder_lang.pdf?__blob=publicationFile&v=5 (PDF Antidiskriminierungsstelle 2,3 MB).

Falls du schon bei unserer Umfrage mitgemacht hast: Dankeschön! Wir sind gespannt auf die Auswertung – und was wir aus deinem Feedback lernen können.

Falls nicht: Dann nimm doch noch teil. Hier geht’s zur Umfrage: https://survey.fes.de/evasys/public/online/index/index?online_php=&p=DFAZJ&ONLINEID=353718510734738223617260589209554617062370 (evasys). Montag um 9 Uhr schließen wir die Umfrage.

Wir sagen schon einmal DANKE! Ihr seid die besten Abonnent:innen.

Eva & Leo aus der Redaktion wünschen dir ein tolles Wochenende

Heute ist Equal Care Day – der Tag für eine faire Verteilung von Sorgearbeit zwischen Geschlechtern, Arm und Reich, Jung und Alt.

Tatsache ist: 80 % der Sorgearbeit wird bisher von Frauen erledigt. Dazu gehört meist auch der "Mental Load" bei der Organisation und Planung von Haushalt, Familie und Arbeit.

1 Beispiel der Equal-Care Initiative:

 Partner:in A bringt ein Kind zum Termin bei der Kinderärztin – und leistet Sorgearbeit.

 Partner:in B wiederum:
• Hat die Ärztin und Adresse recherchiert,
• sich über Kinderimpfungen informiert und darüber entschieden,
• vereinbart den Termin und erinnert an den Termin,
• weiß, wo der Impfausweis liegt und dass das Kind für den Folgetag eine Entschuldigung für das Schulschwimmen braucht.

Das "dran-Denken" wird oft nicht wahrgenommen und bleibt unsichtbar.

Was fordert die Equal Care-Initiative? Schreibe ZIEL.

Wie viel Mental Load übernimmst du in deiner Partnerschaft? Hier geht es zum Mental Load Test: https://equalcareday.de/mental-load-home-de.pdf (Equal Care Day, 4,6 MB).

Derzeit werden die neuen Schöff:innen für die Amtszeit 2024-2028 ausgewählt – als Laien werden Schöff:innenneben den hauptberuflichen Richter:innen an Strafgerichten eingesetzt.   

Ihre Stimme zählt wie die der Berufsrichter:innen. Daher ist es sehr wichtig, wer als Schöff:in ausgewählt wird.  

Rechte Kreise und Gruppen rufen ihre Anhänger:innen derzeit auf, sich als Schöff:in zu melden.Bedrohlich für das Rechtssystem! 

Vielerorts gibt es zudem zu wenige Bewerber:innen. Leider gute Voraussetzungen für die Rechten.  

Kannst du dir vorstellen Schöff:in zu werden? Informier dichhier:https://schoeffenwahl2023.de.

Es gibt viele gute Gründe dafür. Schreibe VORTEIL für 3 Beispiele.

Heute vor 90 Jahren: der Reichstag brennt! Umstritten bis heute: was genau in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 passiert.

Fest steht: Die Nazis nutzen das Ereignis für sich. Bisher steht die Macht von Reichskanzler Hitler noch auf wackligen Beinen. Die Nazis wollen aber die absolute Kontrolle. Sie erlassen die "Reichstagsbrand-Verordnung".

Dadurch werden Grundrechte außer Kraft gesetzt, die Pressefreiheit wird eingeschränkt und die Verfolgung politischer Gegner wird massiv ausgeweitet.

In nur wenigen Monaten kann Hitler so eine Diktatur in DE errichten.

Wie kommt es schließlich zum Ermächtigungsgesetz? Schreibe VERLAUF für die Infos.

Was bedeutet das für die Sozialdemokratie? Schreibe VERFOLGUNG für die Erklärung.

Trauriges Jubiläum: Vor einem Jahr überfällt Russland die Ukraine. Grausamkeit und Zerstörung sind schwer in Zahlen zu fassen; vieles kann nur geschätzt werden.

Tote und Verletzte: Mehr als 40.000 tote Zivilist:innen bis November, mehr als 100.000 getötete oder verletzte ukrainische und 180.000 russische Soldat:innen im ersten Kriegsjahr. So lauten amerikanische Schätzungen.

Flucht und Obdachlosigkeit: 8,1 Mio. Ukrainer:innen sind ins Ausland geflohen, 5.3 Mio. im Land. Hundertausende sind obdachlos. Die Schäden allein an Wohngebäuden: 54 Mrd. Dollar. Das schätzen UN-Organisationen bzw. Kiew School of Economics.

Folter und Vergewaltigung: Zahlen gibt es hier wenige, aber laut UN Hinweise, dass sexuelle Misshandlungen durch russische Soldaten systematisch und als Kriegswaffe eingesetzt werden.

Die europäische Bevölkerung steht zur Ukraine. Das zeigt der aktuelle FES Security Radar. Schreibe RADAR für Infos zur Befragung.

Im FES-Podcast „Zukunft gerecht Talk“ sprechen Felix Hett (FES Ukraine) und Peer Teschendorf (FES-Projekt Zeitenwende) zur Lage und neuen Fragen ein Jahr nach Kriegsbeginn: https://wonderl.ink/@fespodcast (FES 1 Std. 2 Min.).

Besonders in Kriegszeiten gewinnen Nachrichtendienste an Relevanz. Ihr Auftrag: Das Sammeln und Auswerten von Informationen.

Dies geschieht nicht nur, aber auch im Geheimen. In der öffentlichen Diskussion wird deshalb oft missverständlich von "Geheimdiensten" gesprochen.

Jenseits der Informationen mit denen sie arbeiten, bleibt auch eine weitere Seite "unsichtbar":
Die Arbeit von Frauen in den Diensten.

Im Buch "Die Unsichtbaren" stellen die Autor:innen auf Basis ihrer Recherchen heraus, wie Frauen seit dem Kaiserreich als Spioninnen aktiv waren.

Ihr Fazit: In einer komplexen und diversen Welt müssen die Nachrichtendienste selbst diverser werden.

Am kommenden Montag lesen Ann Kathrin Müller und Maik Baumgärtner aus ihrem Buch und diskutieren darüber mit Vertreter:innen aus Politik und Verfassungsschutz.

Sei live in Berlin oder im Stream dabei: https://www.fes.de/abteilung-analyse-planung-und-beratung/artikelseite-apb/geheimsache-nachrichtendienste-sicherheitspolitik-und-gender (FES).

Schreibe FRAUEN und lerne 3 überraschende Beispiele von Frauen im Spionagewesen kennen.

"We are not the sex police" – so die US-Professorin _Laura Rikard_. Im Rahmen der Berlinale sprach sie auf einem FES-Event zur Rolle von Koordinator:innen für intime Szenen bei Filmdrehs.

Sie ist Mitgründerin des Programms "Theatrical Intimacy Coordination", das die Arbeitskultur in der Branche verändern will.

Denn neben Glanz und Glamour gibt es auch einige Probleme:

• Normalisierung des Ausnahmezustands: Zeit- und Kostendruck begünstigen Grenzüberschreitungen.

• Hohe Zahl an Solo-Selbstständigen: Geringe gewerkschaftliche Bindung verringert Verhandlungsmacht.

• Viele Kurzzeit-Beschäftigte: Lücken in der Versicherungshistorie erhöhen die Gefahr von Altersarmut.

Gemeinsam mit dem Bundesverband Schauspiel wurden auf dem FES-Event Lösungen diskutiert. Klar ist: Es braucht starke Allianzen – zwischen Schauspieler:innen, Produzent:innen und Filmförderung.

Schreibe INTIM für 3 gute Argumente zur Etablierung von Intimitäts-Koordination am Set.

Karneval ist mehr als Schunkeln mit Pappnase und Kamelle. Herrschenden und der Gesellschaft soll der Spiegel vorgehalten und es soll auf Missstände hingewiesen werden.

Doch ob Kaiserreich oder NS-Zeit, viel zu oft wurde keine Kritik an den politischen Verhältnissen geübt. Es gibt aber auch andere Beispiele der jüngsten Vergangenheit etwa aus Köln. Hier zwei:

• Wegen des Golfkriegs wurde 1991 der Rosenmontagszug in Köln abgesagt. Es kam zu spontanen Friedensdemos. Seither zieht der „Geisterzug“ als politische Demonstration durch die Stadt und thematisiert die Krisen der Zeit.

• Nach Ausbruch des Ukrainekriegs wurde der Rosenmontag 2022 zu einer Friedensdemonstration. Rund 250.000 Menschen setzten unter dem Motto „Alles hät sing Zick, Krieg nicht“ ein Zeichen.

In diesem Sinne: Ov krüzz oder quer, Alaaf, Helau und Ahoi!

Am kommenden Wochenende findet wieder die Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) statt. Sie zählt zu den wichtigsten Treffen im Bereich der Sicherheitspolitik.

Dieses Jahr ist außergewöhnlich, das Motto lautet: "Re:vision". Der russische Überfall auf die Ukraine begann nur wenige Tage nach der letzten SiKo. Sie ist damit die erste, die während eines großen zwischenstaatlichen Krieges in Europa stattfindet.

Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie die Grundlagen der regelbasierten int. Ordnung erhalten und gefestigt werden können – damit weiterhin die Stärke des Rechts, und nicht das Recht des Stärkeren gilt.

Unser Kollege Christos Katsioulis wird mit dabei sein und erklärt, welche Debatten er auf der SiKo erwartet. Schreibe KONFERENZ und hol dir seine Audio-Nachricht (2:55 min, 1,5 MB).

Bei einem eigenen Side-Event wird das FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden seine neue große Security Radar-Umfrage zu den sicherheitspolitischen Ansichten und Sorgen der europäischen Bevölkerung vorstellen.

Die Einsamkeit von Jugendlichen beeinflusst autoritäre Einstellungen. Das zeigt eine neue Studie. Jugendliche Einsamkeit ist in DE keine Ausnahme, sondern weit verbreitet. Die COVID-19-Pandemie hat dies weiter verstärkt.

Wer sich häufig einsam und unverstanden fühlt, hat eine höhere Wahrscheinlichkeit:

• Verschwörungserzählungen zu glauben.

• politische Gewalt zu billigen.

• autoritären Haltungen zuzustimmen.

Nur 57 % aller Jugendlichen sehen die Demokratie als die beste Staatsform. Auch das Vertrauen in die Politik ist gering. Nur 40 % glauben, dass die Politik die Herausforderungen der Zukunft meistern kann.

Wer ist besonders von Einsamkeit betroffen? Schreibe ALLEIN für mehr Infos.

Hier gehts zur gesamten Studie: https://www.progressives-zentrum.org/wp-content/uploads/2023/02/Kollekt_Studie_Extrem_Einsam_Das-Progressive-Zentrum.pdf (Das Progressive Zentrum, 5,9 MB).

Der Rohstoffverbrauch der Wirtschaft muss ein verträgliches Maß finden – denn die Ressourcen auf dem Planeten sind endlich.

Daten können dafür ein Schlüssel sein – um die Lebensdauer von Produkten zu erhöhen, mehr Materialien wiederzuverwenden und Abfall zu minimieren.

Je mehr Informationen über die Zusammensetzung, Verwendung und Umwelteffekte von Produkten verfügbar sind, desto leichter können zirkuläre wirtschaftliche Ökosysteme entstehen.

Wichtige Instrumente: Digitale Produktpässe und öffentliche Plattformen für Produktdaten.

Damit diese Informationen für alle zugänglich sind, müssen Hersteller und Betreiber zum Teilen von Produktdaten verpflichtet werden. Dabei kommt es auf die richtige politische Rahmensetzung an.

Willst du mehr wissen? Ein neues Impulspapier der FES stellt dar, wie zirkuläre Daten-Governance nachhaltiges Wirtschaften ermöglicht. Bitte hier entlang: https://library.fes.de/pdf-files/a-p-b/19831-20221219.pdf (FES, 0,5 MB)

Für viele Menschen: so weit wie der Weg zum dt. Pass. Sonntag wird in Berlin erneut gewählt: Wer darf nicht wählen? Das sind die Zahlen und Fakten:

Etwa jeder 8. Einwohner lebt ohne dt. Pass in DE – fast 11 Mio Menschen. In den letzten 20 Jahren haben sich 2,7 Mio Personen einbürgern lassen. 2022 waren es 131.600 Personen, ein Anstieg von 20 % im Vergleich zum Vorjahr.

Viele Rechte sind in DE an den dt. Pass gebunden. So auch das Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene; lediglich Menschen mit EU-Pass dürfen an Kommunalwahlen teilnehmen. Im Vergleich zu anderen Ländern ist die Einbürgerung in DE an hohe Hürden geknüpft.

Eine besondere Hürde: Von der Beantragung bis zur Einbürgerung kann viel Zeit vergehen. Wie viele Menschen das betrifft, ist unklar. In den amtlichen Statistiken werden nur abgeschlossenen, aber keine laufenden Fälle geführt.

Wie ist die Situation in Berlin? Schreibe BERLIN für eine kurze Beschreibung.

Was ist das "Einbürgerungspotential"? Schreibe POTENTIAL für die Erklärung und einige Zahlen.

In der Klimakrise gibt es kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem. Entscheidend ist vor allem die begrenzte Zeit, die für die Bekämpfung bleibt. Ein moderner Staat muss daher schneller auf die Klimakrise reagieren als bisher.

Wenn Klimaschutz von heute, die Freiheit für die Generation von morgen ist, was kann ein moderner Staat tun? Drei Vorschläge, die aktuell diskutiert werden:

Klimamainstreaming: Initiativrecht für das Bundesumweltministerium, um künftig Gesetze auf Klima- und Umweltverträglichkeit zu prüfen und notfalls ein Veto einzulegen.

Ökologischer Umbau des Steuersystems: ökologisches Verhalten belohnen (z.B. Bahn vs. Flugzeug) und ökologische Kosten in den Marktpreis integrieren (Kuhmilch vs. Hafermilch).

Staat oder Markt? Nicht mehr oder weniger, sondern kluge Kombination aus beiden. Z.B. staatliche Investitionen in grüne Energie erhöhen und CO2-Emmisssionshandel über den Markt regeln.

Genauer erklärt diese Vorschläge die ZEIT-Journalistin Petra Pinzler in unserer Ringvorlesung „Der moderne Staat“. Schau hier rein: https://www.youtube.com/watch?v=RZ0YCVgAvio (FES, YouTube 52 min).

Überall in DE herrscht Fachkräftemangel. Teils wegen des demografischen Wandels, aber auch weil immer mehr Jugendliche bei der Ausbildungssuche leer ausgehen.

Im Koalitionsvertrag der Ampel angekündigt: Die Ausbildungsgarantie. Sie soll Fachkräfte sichern und junge Menschen sozial besser integrieren.

Das ist dringend notwendig: Ca. 15 % eines Altersjahrgangs landen in DE ohne Ausbildungs- oder Studienabschluss als Ungelernte im Beschäftigungssystem – und das schon seit mehr als zwei Dekaden.

Es braucht also Nachsteuerung auf dem Ausbildungsmarkt. Eine neue Studie des FES zeigt Leitplanken auf, wie die Ausbildungsgarantie Wirklichkeit werden kann.

Die Leitplanken stellen wir entlang von 3 Punkten vor, schreibe GARANTIE.

Kann die Ausbildungsgarantie die bestehenden Probleme beheben? Antworten geben die Autor:innen Prof. Susan Seeber und Prof. Dieter Euler im Interview, bitte hier entlang: https://www.fes.de/e/fes-impuls-und-diskurs-ausbildungsgarantie (FES).

Die "Westfälische Wilhelms-Universität Münster" wird bald zur "Universität Münster". Warum?

Der Namensgeber Wilhelm II. – von 1888 bis 1918 letzter dt. Kaiser – wird seit Jahren als untragbar gesehen. Der Hintergrund:

• Er ist bekannt für Antisemitismus, Kolonialismus sowie seine demokratiefeindlichen Ansichten.

• Er trägt großen Anteil daran, dass DE in den 1. Weltkrieg zieht.

• Er gilt als fanatischer Militär. DE soll zur Weltmacht aufsteigen. Für "einen Platz an der Sonne" rüstet er in großem Umfang auf.

Unter seiner Führung begehen die kaiserlichen Truppen im heutigen Namibia den Völkermord an den Herero und Nama. Schreibe HERERO für mehr Infos dazu.

Weder verharmlosen noch überdramatisieren – das sagt Autor Armin Pfahl-Traughber zur Neuen Rechten.

In seinem Buch "Intellektuelle Rechtsextremisten" seziert er ihren theoretischen Überbau, ihre Netzwerke, Akteur:innen und Strategien. Als Struktur identifiziert er keine homogene Organisation, sondern ein Netzwerk aus Denkfabriken, Verlagen und Publikationsorganen.

Das Ziel: eine Kulturrevolution von rechts. Die Strategie: Positionen in meist gemäßigter Form an die Öffentlichkeit bringen, Begriffe besetzen und umdeuten.

Im eigenen Umfeld lösen ihre Positionen wie "Ethnopluralismus" und "Selbstermächtigung zum Wiederstand" Zustimmung aus. Gesamtgesellschaftlich ist ihre Bedeutung jedoch noch gering.

Denn konkrete politische Konzepte liefern sie bisher nicht. Darüber mag man froh sein, ein Grund zur Beruhigung ist das nicht.

Mehr erfährst du in der neuen buch|essenz – unserer Zusammenfassung und Einordnung des Buchs. Hol dir jetzt vorab das Audio. Schreibe BUCH (13:18, 6 MB).]

Alle bisher erschienenen buch|essenzen zum Lesen und Hören findest du hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz (FES).

Der Staat muss aktiverer Spieler werden – das sagt der Ökonom Prof. Jens Südekum. Die Herausforderungen sind klar: Neben dem Bedarf der Investition in Infrastruktur, besonders die Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise.

Das Problem: Die Finanzierung. Gesellschaftlich ist bspw. grüner Stahl die Zukunft – für private Banken aber nicht attraktiv.

Deshalb schlägt Südekum einen Staatsfonds vor. Als "Hebel" könnte dieser einen Teil der Risiken tragen und private Investitionen attraktiver machen.

Genauer erklärt hat Südekum seinen Vorschlag in unserer Ringvorlesung „Der moderne Staat“. Schau hier rein: https://www.youtube.com/watch?t=2097&v=ELkkrSq9m5c&feature=youtu.be (FES, insg. 57 min).
 

Der Gender Pay Gap verkleinert sich in den letzten Jahren kaum noch. Das muss sich ändern!

Ein neuer Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass:

• EU-Unternehmen ab 100 Mitarbeitenden bald Gehaltsunterschiede zwischen Geschlechtern offenlegen müssen.

• Arbeitnehmer:innen Entschädigung verlangen können, wenn Arbeitgeber:innen das Recht auf gleiche Bezahlung nicht beachten.

In DE liegt der Lohn der Frauen 18 % unter dem durchschnittl. Männer-Bruttolohn – weit über dem EU-Schnitt von 13 %. Hauptgrund: Geringere Gehälter in "frauentypischen" Berufen.

Wie sieht es im deutschen Ost- und West-Vergleich aus? Schreibe VERGLEICH und hol dir unsere überraschende Grafik (FES, 340 kB).

"US-Zentralbank Fed erhöht erneut Leitzins"*. Solche Eilmeldungen gab es 2022 häufig. Im Laufe des Jahres stieg der Leitzins von 0,25 % auf 4,5 %. Auch die EZB hat erhöht, aber nur auf 2,5 %. Warum?

Ein höherer Leitzins soll die Inflation reduzieren und Preise stabilisieren. In den USA und in Europa hat die Inflation aber unterschiedliche Gründe.

USA: Nachfrageüberhang

• Menschen wollen mehr kaufen als angeboten wird.
• Folge: Lieferzeiten und Preise steigen.
• Höherer Leitzins kann Konsum schwächen.
• Preise stabilisieren sich.

Europa: Angebotsschock

• Nachfrage ist gleichgeblieben, aber Angebot hat sich verteuert.
• Leitzins beeinflusst nicht die Energiepreise.
• Leitzins kann auch keine Lieferketten reparieren.
• Erhöhung ist weniger effektiv als in den USA.

Was genau ist der Leitzins? Werden die Zinsen weiter steigen? Schreibe ZINS und hol dir die Antworten in unserem Erklär-Audio (2:06 min, 2 MB).

Ist die Zinserhöhung wirklich das richtige Instrument? Lies' mehr im IPG-Artikel von US-Ökonom Joseph Stiglitz: https://www.ipg-journal.de/rubriken/wirtschaft-und-oekologie/artikel/vollgas-ins-verderben-6383/ (IPG).

In Teilen ja – diese These vertritt der Autor Ronen Steinke in seinem Buch „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“. Zwei zentrale Ergebnisse seiner Analyse lauten:

• Reich oder arm? Der ökonomische Status hat Auswirkungen auf die Behandlung vor Gericht.
• Anzug oder Elend? Unsere Gesetze sind unterschiedlich hart, je nachdem in welchem Bereich ein Verbrechen begangen wird.

Ein zu hartes Urteil? Steinkes Argumentation kannst du in unserer buch|essenz hier noch einmal lesen oder hören: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz/ronen-steinke-2022-vor-dem-gesetz-sind-nicht-alle-gleich-die-neue-klassenjustiz (FES).

Was sagen andere Jurist:innen? Diesen Freitag diskutiert Steinke u.a. mit

• Herta Däubler-Gmelin, Justizministerin a.D.,
• Andreas Voßkuhle, Präsident des Verfassungsgerichts a.D. und
• Elisa Hoven, Uni Leipzig.

Sei live in Berlin oder im Stream dabei: https://www.fes.de/justiz-und-soziale-gerechtigkeit (FES).

Neues Thema? Nein. Schon _Gustav Radbruch_ (SPD) arbeitet sich in der Weimarer Republik als Justizminister daran ab. Warum darf der Lehrmeister den Lehrling ungestraft schlagen, Vermögen ist aber umfassend geschützt?

Schreibe JUSTIZ und erfahre im Audio wie er sich für eine soziale Einbettung des Rechts einsetzte (2:44 min, 2,8 MB – Auszug aus dem Hörbuch „Vordenkerinnen und Vordenker der Sozialen Demokratie“).

Vor 90 Jahren ernennt Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. In der Folge bauen die Nationalsozialist:innen schrittweise die Weimarer Republik zur Diktatur um.

Sie bezeichnen den 30.1.1933 als Tag der „Machtergreifung“. Der Begriff wird auch heute oft benutzt; problematisch aus Sicht von Historiker:innen.

Warum?

1. Man übernimmt die Rhetorik der NS-Propaganda.

2. Hitler hat die Macht nicht nur ergriffen, sie wurde ihm auch von konservativen Kreisen gegeben.

3. Hindenburg wählte Hitler aus, dabei war seine Ernennung keineswegs alternativlos.

Präziser ist daher der Begriff der Machtübertragung.

Wie kämpften Sozialdemokrat:innen und die Arbeiter:innenbewegung gegen Hitler? Schreibe WIDERSTAND für einen Auszug aus dem Lesebuch Geschichte (5:52 min, 6,7 MB).

Willst du mehr lesen? Hier findest du das komplette Lesebuch Geschichte der Sozialen Demokratie: https://library.fes.de/pdf-files/akademie/10929-201303.pdf (FES, PDF 11,1 MB).

Du willst noch mehr wissen? Schau doch mal hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/seminare-und-web-seminare (FES).

Heute jährt sich die Befreiung von Auschwitz zum 78. Mal. Zu den Verbrechen des Nationalsozialismus (NS) werden immer noch Gerichtsprozesse geführt. Das ist auch der Verdienst des Juristen Fritz Bauer.

Bauers These: Wer das System unterstützt und mitgetragen hat, ist mitschuldig.

Auch wenn sie nicht direkt gemordet haben: "Schreibtischtäter:innen", Wachleute und Mitläufer:innen ebenfalls zu verurteilen, war das Anliegen des Juristen.

Gestern lief mit FES-Unterstützung die Berlinpremiere von FRITZ BAUERS ERBE (Regie: Lamby/Gathof/Partmann). Ab 2. Februar kannst du diese Doku im Kino sehen – sie zeigt, wie wichtig solche Prozesse für die Überlebenden und Angehörigen sind.

Willst du mehr über den Kämpfer für Gerechtigkeit wissen? Wähl' den Button Schreibe BAUER für mehr Infos.

Suchst du nach Möglichkeiten, den Gedenktag zu begehen? Klicke Schreibe GEDENKEN für ein paar Ideen.

Der Entwurf der Ampel liegt vor – die Diskussion läuft. Wir haben den renommierten Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker befragt.

Er sagt:

• Die Reform ist ein großer Wurf.

• Abgeordnete denken damit nicht nur an ihr eigenes Mandat.

• Reduziert man alternativ Wahlkreise (WK), vergrößert man sie – das bedeutet weniger Bürger:innennähe.

• Wahlrecht sollte nicht mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, kann es aber.

• Der Vorschlag ist verfassungskonform, wenn er gut begründet ist.

Decker entkräftet die Kritik, dass WK-Gewinner:innen evtl. nicht in den Bundestag einziehen und WK ohne direkte Vertretung bleiben könnten.

Er erwidert: Manche WK werden aktuell nur mit 20 % gewonnen und WK ohne Direktmandat können auch von Listenmandaten betreut werden.

Welche Interessen hat die Union bei ihren Gegenvorschlägen? Schreibe DECKER und hol' dir seine komplette Einschätzung als Audio (4:30 min, 2,3 MB).

Eine politisch höchst umstrittene Frage. Eine Studie der FES Wien aus dem Dezember 2022 aus 4 Ländern (DE, FR, Lettland, Polen) zeigt:

In allen Ländern denkt die Mehrheit der Befragten, dass

• RUS eindeutig verantwortlich für den Krieg ist,

• neue Kriege in Europa wahrscheinlich geworden sind,

• kein baldiges Ende des Krieges naht,

• Drittstaaten sich nicht aus dem Krieg raushalten sollten,

• schärfere Sanktionen gegen RUS nötig sind.

Aber wie stark sollten sich Drittländer einmischen?

Dazu herrscht Uneinigkeit – v.a. zur Frage, ob wir mehr Waffen in die Ukraine liefern sollten. Dieses Instrument ist nicht nur auf politischer Ebene umstritten.

Aber: Die Ansichten unterscheiden sich, wenn es um die Entsendung von Truppen in die Ukraine geht. Hier unterscheiden die Befragten stark zwischen Unterstützung und Beteiligung am Krieg.

Wo verläuft laut Bevölkerung die rote Linie der Intervention? Schreibe ROT und hol dir unsere Grafik (FES, 456 kB).

Nicht zu allen Fragen herrscht Einigkeit in den 4 Ländern. Schreibe UNEINIG für die Erklärung.

Hier geht's zur gesamten Publikation: https://library.fes.de/pdf-files/bueros/wien/19872.pdf (FES, en, 1 MB).

Sebastian Kurz und Donald Trump sind zwei bekannte Vertreter: „Radikaler Konservatismus. Was dahintersteckt, analysiert Natascha Strobl in ihrem gleichnamigen Buch.

Im Kern geht es darum – Staat und Medien werden systematisch unterwandert. Das Ziel lautet: immer mehr Macht. Tabubrüche und radikalisierte Rhetorik führen einen permanenten Wahlkampfmodus herbei. Andauernde Polarisierung wird der politische Normalzustand.

Die politische Gefolgschaft Radikal Konservativer gleicht einer Fangemeinde. Personen wie Trump und Kurz haben in ihren Augen immer recht – und wenn nicht, dann liegt dies an Lügen und Fake News der Medien und politischer Gegenspieler.

Du willst mehr zum Buch wissen? Schreibe BUCH für das Vorab-Audio unserer buch|essenz mit Kernaussagen und Einordnung (19:10 min, 9 MB).

Alle bisher erschienenen buch|essenzen zum Lesen und Hören findest du hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz (FES).

Wenn die Miete sich nach der Inflation richtet, nennt man das Indexmiete. Jedes Jahr kann sich die Kaltmiete entsprechend der Teuerungsrate erhöhen. Immer mehr Mietverträge sehen das vor. In Berlin sind etwa 70 % der Mietverträge an die Inflation gebunden – bundesweit 30 %.

Der Deutsche Mieterbund fordert nun ein Verbot – warum?

Es gibt keine Obergrenze bei der Anhebung. Erhöhungen können auch über die Mietpreisbremse hinaus gehen. Viele Vermieter:innen nutzen die Regelung aus, um maximal zu erhöhen.

Mieter:innen sind oft gezwungen die Erhöhung zu akzeptieren. Zur erhöhten Kaltmiete kommen auch noch gestiegene Strom- und Heizkosten hinzu. Für viele eine sehr starke finanzielle Belastung.

Doch im Justizministerium sieht man noch keinen Handlungsbedarf. Schreibe INDEX für die Begründung.

Es geht auch anders! Schreibe WIEN, um mehr über die günstigen Mieten dort zu erfahren.

An diesem Sonntag können wir feiern: 60 Jahre Freundschaft zwischen FR und DE! Nach über einem Jahrhundert von Feindschaft und Kriegen sind beide Staaten enge Partner in der EU – auch wenn sie nicht immer einer Meinung sind.

Am 22.01.1963 unterzeichneten die damaligen Staatschefs im Élysée-Palast in Paris einen Vertrag. Im Kern wurde vereinbart:

• Enge Partnerschaft und intensive politische Kooperation.

• Regelmäßige Konsultationen auf allen politischen Ebenen.

• Die Gründung bilateraler Institutionen wie dem DE-FR Jugendwerk und dem Fernsehsender ARTE.

Zum 40. wie auch zum 55. Jahrestag wurde der Vertrag von den jeweiligen Staatschef:innen erneuert und eine weitere Intensivierung vereinbart.

Zum 60. reisen nun der Kanzler und das gesamte Kabinett nach Paris. In der Universität Sorbonne treffen sich Scholz und Macron und werden öffentlich reden und die Minister:innen von DE und FR kommen im gemeinsamen Rat zusammen.

Aber auch 50 Abgeordnete des Bundestags reisen nach Paris – die DE-FR Parlamentarische Versammlung wird tagen.

Einer von ihnen ist MdB Armand Zorn (SPD). Im Audio erzählt er uns von seinen Erwartungen und Wünschen an das DE-FR-Tandem. Schreibe PARIS (2:34 min, 1,3 MB).

Wie sieht die DE-FR-Freundschaft in Zahlen aus? ️Schreibe FREUNDSCHAFT.

Welche Bedeutung hat der Tag für dich? Machst du etwas Besonderes? Schreib es uns in den Chat.

DE braucht umfassende Investitionen, besonders für Klimaschutz und Digitalisierung. Verfechter:innen der Schuldenbremse (schwarze Null) argumentieren: Eine hohe Verschuldung ist nicht im Sinne der Generationengerechtigkeit.

Das Problem: Warten wir ab, statt jetzt zu investieren, entstehen noch viel höhere Folgekosten.

Je länger wir warten, desto teurer wird es. Eine Staatsverschuldung ist im Vergleich eine weniger bedrohliche Belastung künftiger Generationen. Im Gegenteil: Junge Menschen von morgen profitieren besonders stark von den Erträgen der Investitionen von heute.

Gute Bildung und leistungsfähige Infrastruktur sind die Grundlage für eine starke Wirtschaft. Fehlen Investitionen für den Klimaschutz, schießen die Folgekosten für extreme Wetterereignisse in die Höhe – wie z.B. nach der Flut im Ahrtal.

Gleichzeitig werden die ökonomischen Kosten von Staatsverschuldung stark überschätzt.

Eine Finanzpolitik im Interesse zukünftiger Generationen sollte daher zusätzliche Schulden aufnehmen, um Investitionen zu ermöglichen.

Hier geht's zur FES-Publikation: https://library.fes.de/pdf-files/a-p-b/19676.pdf (PDF, 380 kB).

"Die Grundwerte der Sozialen Demokratie umfassen in erster Linie die Förderung sozialer Gerechtigkeit und die Verbesserung der Lebensbedingungen für alle Menschen.

Sozialdemokrat:innen streben nach einer Gesellschaft, in der jede:r die gleiche Chance hat, sein volles Potenzial zu entfalten, unabhängig von sozialer Herkunft, Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit oder anderen Faktoren.

Ein wichtiger Wert der Sozialdemokratie ist Solidarität: Die Idee, dass wir alle füreinander verantwortlich sind und uns gegenseitig unterstützen sollten, um gemeinsam eine bessere Zukunft zu gestalten."

Klang das gut für dich? Nichts davon haben wir selbst geschrieben (außer gegendert) Wir haben die Künstliche Intelligenz (KI) "ChatGPT" gefragt. Das kam dabei heraus.

Was meinst Du? Was hat GPT gut beschrieben, was fehlt. Schreib uns hier im Chat.

Was kann die KI und wie könnte sie unser zukünftiges Leben verändern? Schreibe CHAT, um mehr über den Chatbot zu erfahren.

Welche Herausforderungen birgt der Einsatz von KI-Systemen wie ChatGPT? Schreibe PROBLEME.

Diskussionen ohne Bezug auf rationale Fakten und Argumente sind nervenzehrend. Die Sachlichkeit geht schnell verloren und Emotionen kochen hoch.

Eine häufig angewandte, rhetorische Technik ist das Strohmann-Argument. Dabei wird einer anderen Person eine verfälschte Behauptung "in den Mund gelegt".

Beispiel:

• A: Die Handlungen der Menschen tragen zu einem großen Teil zum Klimawandel bei.

• B: Achso, du denkst also Menschen sind verantwortlich für das ganze Extremwetter der letzten Zeit? Dann kann ich ja bei der nächsten Hitzewelle auch mal einen Regentanz aufführen.

Der Standpunkt von A wird verzerrt interpretiert und das valide Argument nicht beachtet. B kann nun gegen einen "wehrlosen Strohmann" argumentieren und die eigenen Position stärken.

Das Strohmann-Argument ist nur eines von vielen rhetorischen Mitteln, bei denen du in Diskussionen aufpassen solltest.

Schreibe ARGUMENT für Infos zu weiteren Tricks.

Wie kann man auf Scheinargumente reagieren? Schreibe REAKTION für unsere Tipps.

Mit 736 Parlamentarier:innen ist der Bundestag eines der größten Parlamente weltweit. Ein Gesetzentwurf der Ampel sieht vor, dass die Zahl wieder auf 598 sinkt.

Geplant ist: Gewinnt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach dem Anteil der Zweitstimmen zusteht, kommen die Direktkandidat:innen mit dem niedrigsten Ergebnis nicht in den Bundestag.

Die Begründung: Direktmandate werden immer knapper gewonnen. Wird eine Person aber von den meisten Wähler:innen eines Wahlkreises nicht gewählt, sei ihre Privilegierung nicht zu rechtfertigen.

Denn von den drei Zielen

• stabile Größe des Bundestages,

• keine Verzerrung des Wahlergebnisses,

• Berücksichtigung aller Direktmandate,

kann man immer nur zwei erreichen.

Die Stärkung des Verhältniswahlrechts soll sich auch in der Benennung der Stimmen wiederfinden: Aus der Zweit- wird die *Hauptstimme*, aus der Erst- wird die *Wahlkreisstimme*.

Die Union kritisiert den Vorschlag – aus „verfassungsrechtlichen Gründen“. Dazu wissenswert: Gerade die CSU gewinnt in Bayern oft mehr Direktmandate, als ihr Sitze nach Zweistimmen zustünden.

Mehr Kontext? Schreibe STIMME für eine kurze Erläuterung und Infos zum Hintergrund.

Der demografische Wandel spitzt sich zu: Die "Babyboomer-Generation" steht unmittelbar vor dem Renteneintritt – das Geld für die Renten folgender Generationen wird knapper.

Dazu hohe Staatsschulden und Klimakrise – aus Sicht vieler junger Menschen haben die Älteren über ihre Verhältnisse gelebt. Das Ergebnis ist ein bevorstehender Ressourcenkampf, der die Solidarität zwischen Jung und Alt bedroht. Da sagt Johannes Pantel, Professor für Altersmedizin an der Uni Frankfurt, in seinem Buch.

Darin beschreibt er Lösungsansätze: Wir müssen falsche Altersbilder korrigieren und die Bereitschaft zu neuen Dialogen zwischen Jung und Alt schaffen. Das geht nur, wenn wir gemeinsame Interessenlagen verschiedener Generationen stärker in den Blick nehmen als Interessenkonflikte.

Du willst mehr zum Buch wissen? Schreibe BUCH für das Vorab-Audio unserer buch|essenz mit Kernaussagen und Einordnung (21:23 min, 10.4 MB).

Alle bisher erschienenen buch|essenzen zum Lesen und Hören findest du hier: https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz (FES).

Auf manches kann man in Zeiten von Inflation verzichten, auf eines aber sicher nicht – Lebensmittel.

Doch sie werden immer teurer. Bei Produkten wie Sonnenblumen- und Rapsöl hat sich der Preis sogar fast verdoppelt. Einzelne Politiker:innen fordern daher, die Mehrwertsteuer (MwSt) auf Lebensmittel zu streichen.

Genau das macht Spanien: Die MwSt auf Grundnahrungsmittel entfällt. Das gilt nun z. B. für Brot, Mehl, Milch, Eier, Obst und Gemüse. Die Maßnahme ist Teil eines größeren Pakets.

Ein Knackpunkt: Die Senkung einer MwSt entlastet alle gleich. Kritiker:innen fordern deshalb zielgenaue Maßnahmen. Auch muss der Handel mitziehen und die Senkung an Verbraucher weitergeben.

Willst du wissen wieviel teurer Lebensmittel in DE geworden sind? Schreibe RATE für unsere Grafik zum Thema (FES, 347 kB).

Weißt du was in DE als Grundnahrungsmittel gilt? Schreibe NAHRUNG und erfahre außerdem, wie hoch dieser MwSt-Satz ist.

Am 8. Januar stürmten Anhänger:innen von Ex-Präsident Bolsonaro den Präsidentenpalast, Kongress und Obersten Gerichtshof in BRA. Ihre Forderung: das Militär solle Lula absetzen. Er war erst eine Woche zuvor als neuer Präsident vereidigt worden.

Die Bilder der Zerstörung und Gewalt erinnern an den Sturm auf das Kapitol in den USA. 3 wichtige Unterschiede:

• Lula hatte in einer friedlichen Atmosphäre am 1. Januar das Präsidentenamt übernommen.

• Am 8. Januar waren keine Abgeordneten im Kongress. Lula hielt sich in São Paulo auf.

• Das Eingreifen von Sicherheitsbehörden und politischen Verantwortlichen war zögerlich bis kooperativ mit den "Bolsonaristas". Das weckt Zweifel an der Loyalität von Teilen der Sicherheitsbehörden – anders als in den USA.

Eine unmittelbare Putschgefahr droht nicht. Aber der Fall zeigt: Die brasilianische Demokratie muss entschlossen gegen antidemokratische Kräfte verteidigt werden.

Wie konnte es dazu kommen? Christoph Heuser, unser Kollege in São Paulo, analysiert das im IPG Journal: https://www.ipg-journal.de/regionen/lateinamerika/artikel/sturm-ins-herz-der-demokratie-6430/ (IPG).

Neben den Aufräumarbeiten in Brasília muss Lulas neue Regierung wieder aufbauen, was durch Bolsonaros Politik zerstört wurde.

Schreibe AUFBAU, um mehr zum politischen Programm von Lula zu erfahren – und wo die Herausforderungen liegen.

Schreibe REGIERUNG, um mehr über das außergewöhnliche Kabinett zu erfahren.

Seit dem 1. Januar ist das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft. Es regelt die Sorgfaltspflichten von Unternehmen in DE erstmals verbindlich. Das Gesetz bezieht sich auf die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte.

Es gilt für Unternehmen ab 3000 Mitarbeitenden und ab 2024 ab 1000 Mitarbeitenden mit Sitz oder Niederlassung in DE.

Das LkSG stärkt die Rechte von Beschäftigten entlang globaler Lieferketten. Es verpflichtet Unternehmen, die Menschenrechte zu schützen. Ab sofort können z. B. Kinderarbeit, Zwangsarbeit und Verstöße gegen Arbeitsschutz geahndet werden.

Denn freiwillig kommen Unternehmen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nach: Das zeigen Vorfälle wie der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch, zerstörte Regenwälder in Brasilien oder ausbeuterische Kinderarbeit in Äthiopien.

Schreibe KRITIK um zu erfahren, warum es neben positiven Aspekten auch Kritik gibt.

Einige der Kritikpunkte werden im Lieferkettengesetz auf EU-Ebene berücksichtigt. Es soll dieses Jahr verabschiedet werden. Schreibe EU für Infos zu den Unterschieden.

Warum Gewerkschaften bei der Einhaltung künftiger EU-Regeln eine wichtige Rolle spielen, erklärt Isabelle Schömann in unserem Interview: https://www.youtube.com/watch?v=r0TiV3MEJco (YouTube, FES, en 3:17 min).

Der Rote Faden ist aus dem Winterschlaf zurück. Einiges ist seitdem passiert: Ein Papst ist beerdigt, ein brasilianischer Präsident vereidigt und im Dorf Lützerath (NRW) wird die Räumung durch die Polizei vorbereitet.

Dagegen gibt es viel Protest! Muss Lützerath wirklich abgebaggert werden, um den Energiebedarf der nächsten Jahre zu decken? Das ist umstritten.

Laut Gutachten der NRW-Landesregierung wird die Lützerather Kohle ab einem Bedarf von 170 Mio. Tonnen benötigt. Geschätzt wird der Bedarf aber auf 179 Mio. Tonnen – 124 Mio. für Stromerzeugung und 55 Mio. zur Herstellung von Chemikalien ("Kohleveredelung").

Das Problem:

• Die benötigten 55 Mio. Tonnen sind nur grob geschätzt.

• Der Strombedarf der nächsten Jahre ist schwer vorherzusagen – wie viel Kohle noch benötigt wird, hängt auch vom Ausbau der Erneuerbaren ab.

Eine DIW-Analyse zeigt nun: auch bei einem vollständigen Wegfall der russischen Erdgas- und Kohleexporte nach DE ist die Abbaggerung von Lützerath nicht zwingend notwendig. Schreibe ANALYSE für die Erklärung.

Wieso steigt NRW schon 2030 aus der Kohle aus und was bringt uns das? Schreibe AUSSTIEG für mehr Infos.