Grundwissen Kommunalpolitik

1. Kommunen in Staat und Gesellschaft

(3. aktualisierte Auflage, 2019) gedruckt bestellen!

Autor: Dr. Ortlieb Fliedner

Das Grundlagenheft „Kommunen in Staat und Gesellschaft“ von Ortlieb Fliedner vermittelt kompakt und verständlich, welche Rolle Kommunen im politischen System Deutschlands spielen. Es zeigt, wie lokale Selbstverwaltung funktioniert, welche Aufgaben Städte und Gemeinden übernehmen und warum kommunale Politik für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt unverzichtbar ist.

1.0 Kommunen als Keimzelle der Demokratie
1.1 Die Kommunen im Bundesstaat
1.2 Die innere Struktur der kommunalen Ebene
1.3 Aufgaben und Finanzen der Kommunen
1.4 Die kommunalen Spitzenverbände
1.5 Interkommunale Zusammenarbeit
1.6 Zivilgesellschaftliches Engagement
1.7 Gebiets- und Funktionalreformen
1.8 Aufsicht
1.9 Kommunen und Europa

2. Kommunales Wahlrecht in Deutschland

(2. überarbeitete Auflage, 2020) gedruckt bestellen!

Autorin: Daniela Leß
überarbeitete Fassung: Prof. Dr. Gunnar Schwarting

Der Band 2 “Kommunales Wahlrecht in Deutschland” bietet einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen und zentralen Regelungen kommunaler Wahlen. Die Publikation erläutert Wahlgrundsätze, Wahlvorschläge und Listenverfahren sowie Besonderheiten bei Bürgermeister- und Landratswahlen. Ergänzend werden organisatorische Aspekte wie Wahlleitung, Wahlvorstände und länderspezifische Unterschiede im Kommunalwahlrecht behandelt.

2.1 Einführung
2.2 Wahlgrundsätze
2.3 Wahlvorschläge und Listen
2.4 Bürgermeister- (und Landrats-)Wahlen
2.5 Berücksichtigung von Ortsteilen
2.6 Wahlleitung und Wahlvorstände
2.7 Kommunalwahlrecht in den Ländern

3. Rats- und Fraktionsarbeit

(2. überarbeite Auflage, 2020) gedruckt bestellen!

Autorin: Susana dos Santos Herrmann
überarbeitete Fassung: Herbert O. Zinell
 

Rats- und Fraktionsarbeit vermittelt einen praxisnahen Überblick über die Organisation und Arbeitsweise kommunaler Gremien. Die Publikation behandelt die Aufgaben und Rechte von Gemeinderatsmitgliedern, den Ablauf von Ratssitzungen sowie die Bildung und Funktion von Ausschüssen, Beiräten und Fraktionen. Damit bietet sie eine kompakte Einführung in die kommunalpolitische Gremienarbeit für kommunalpolitisch Engagierte und Mandatstäger*innen.

Einleitung
3.1 Mitglieder des Gemeinderates
3.2 Ratssitzung
3.3 Bildung von Ausschüssen
3.4 Beiräte
3.5 Fraktionen

4. Kommunale Finanzen

(3. aktualisierte Auflage, 2019) gedruckt bestellen!

Autor: Prof. Dr. Gunnar Schwarting

Kommunale Finanzen beleuchtet die finanziellen Grundlagen kommunaler Haushalte und zeigt, aus welchen Quellen Städte und Gemeinden ihre Aufgaben finanzieren. Neben Steuern, Gebühren und Beiträgen werden auch Mechanismen des Finanzausgleichs, Umlagefinanzierungen sowie Möglichkeiten der Kreditaufnahme und Investitionsfinanzierung dargestellt.

4.0 Überblick
4.1 Gewerbesteuer
4.2 Grundsteuern und kleine Gemeindesteuern
4.3 Steuerbeteiligungen
4.4 Gebühren
4.5 Beiträge
4.6 Finanzierung der Umlageverbände
4.7 Finanzausgleich I
4.8 Finanzausgleich II
4.9 Sonstige Einträge
4.10 Kreditaufnahme
4.11 Sonderformen der Investitionsfinanzierung

5. Der kommunale Haushalt

(3. überarbeitete Auflage, 2019)  gedruckt bestellen!

Autor: Dr. Hanspeter Knirsch

Der kommunale Haushalt führt in Aufbau, Planung und Steuerung kommunaler Haushaltsprozesse ein. Die Publikation erläutert zentrale Haushaltsgrundsätze, die Erstellung von Haushaltsplan und Haushaltssatzung sowie Instrumente wie Haushaltssicherung, Finanzplanung und Verpflichtungsermächtigungen. Ergänzend werden Jahres- und Gesamtabschluss sowie Fragen der Rechnungsprüfung behandelt.

5.0 Einführung und Übersicht
5.1 Haushaltsgrundsätze
5.2 Haushaltsplan
5.3 Haushaltssicherungskonzept
5.4 Haushaltssatzung
5.5 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
5.6 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
5.7 Verpflichtungsermächtigungen
5.8 Kredite
5.9 Steuern mit Zielen und Kennzahlen im neuen Haushaltsrecht
5.10 Jahresabschluss
5.11 Gesamtabschluss
5.12 Rechnungsprüfung

6. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

(2. Auflage 2024) - online und gedruckt verfügbar, gedruckt bestellen!

Autoren: Sebastian Kopietz, Miachel Ortmann, Hans-Gerd von Lennep

Band 6 Öffentliche Sicherheit und Ordnung gibt einen Überblick über die Rolle der Kommune als Ordnungsbehörde und die rechtlichen sowie organisatorischen Grundlagen kommunaler Sicherheitsarbeit. Thematisiert werden unter anderem Präventionsstrategien, Sicherheit im Straßenraum, Regelungen zur Nutzung öffentlicher Flächen sowie Aufgaben im Brand-, Katastrophen- und Rettungswesen. Auch aktuelle Entwicklungen rund um Digitalisierung und Sicherheit in der Smart City werden aufgegriffen.

6.0 Sicherheit und Ordnung in Städten und Gemeinden - die Kommune als Ordnungsbehörde
6.1 Kriminalprävention und Ordnungspartnerschaften
6.2 Sicher auf Straßen und Wegen
6.3 Nutzung des öffentlichen Raumes - der Rechtsrahmen für die unterschiedlichen Nutzungsarten
6.4 Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst
6.5. Sauberkeit im öffentlichen Raum
6.6 Sicher in der Smart City - Ordnungsrecht und Digitalisierung

7. Planen und Bauen

(1. Auflage, 2011) - nur online verfügbar

Autor: Jost Bartkowiak

Planen und Bauen vermittelt grundlegendes Wissen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen des Bau- und Planungsrechts auf kommunaler Ebene. Behandelt werden unter anderem Bauleitplanung, Flächennutzungs- und Bebauungspläne, die Zulässigkeit von Vorhaben sowie bauordnungs- und städtebaurechtliche Fragestellungen. Der Band bietet damit eine fundierte Einführung, berücksichtigt jedoch nicht alle zwischenzeitlichen rechtlichen Aktualisierungen und ist daher nur eingeschränkt auf dem neuesten Stand.

7.0 Überblick zum Baurecht
7.1 Die Bauleitpläne
7.2 Der Flächennutzungsplan
7.3 Bebauungsplan
7.4 Das Bauleitplanaufstellungsverfahren
7.5 Die Baunutzungs-Verordnung
7.6 Die Zulässigkeit von Vorhaben
7.7 Das besondere Städtebaurecht
7.8 Das Bauordnungsrecht
7.9 Der Nachbarrechtsschutz

8. Kommunale Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik

(2. überarbeitete Auflage, 2018) gedruckt bestellen!

Autor: Reiner Prölß

Kommunale Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik beleuchtet zentrale Handlungsfelder kommunaler Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Teilhabe. Die Publikation behandelt Themen wie Kinder- und Jugendhilfe, Familien- und Bildungspolitik, Seniorenarbeit sowie Strategien gegen Armut, Wohnungsmangel und soziale Ausgrenzung. Damit bietet der Band einen umfassenden Überblick über soziale Aufgaben und Gestaltungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene.

8.0 Einführung
8.1 Soziale Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland
8.2 Kommunale Sozialpolitik
8.3 Aufwachsen: Kinder- und Jugendhilfe
8.4 Kommunale Familienpolitik
8.5. Kommunale Bildungslandschaften
8.6. Alter: Kommunale Seniorenpolitik in einer älter werdenden Gesellschaft
8.7 Armut: Kommunale Strategien
8.8 Arbeit: Beschäftigungspolitik als kommunale Aufgabe
8.9. Wohnversorgung und kommunale Wohnungspolitik
8.10 Inklusion: Gesellschaftliche Teilhabe und „soziale Integration“ ermöglichen

9. Kommunale Einrichtungen

(2. überarbeitete Auflage, 2017) gedruckt bestellen!

Autor: Prof. Dr. Gunnar Schwarting

Kommunale Einrichtungen beschreibt die zentralen kommunalen Versorgungs- und Dienstleistungsbereiche und ihre praktische Umsetzung in der kommunalen Verwaltung. Im Fokus stehen unter anderem Abfall- und Abwasserentsorgung, die Reinigung öffentlicher Straßen sowie der Betrieb von Friedhöfen und Märkten. Der Band macht deutlich, welche grundlegende Rolle diese Einrichtungen für die alltägliche Infrastruktur in Städten und Gemeinden spielen.

9.0 Allgemeines zu kommunalen Einrichtungen
9.1 Abfallwirtschaft
9.2 Abwasserbeseitigung
9.3 Straßenreinigung
9.4 Friedhöfe
9.5 Märkte

10. Kommunale Umweltpolitik

(überarbeitete Auflage, 2020)  gedruckt bestellen!

Autor: Axel Welge

Das Heft Kommunale Umweltpolitik gibt einen Überblick über zentrale Handlungsfelder kommunaler Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sowie zur Verbesserung der Luftqualität und des Lärmschutzes. Der Band zeigt damit, welche Rolle Städte und Gemeinden bei der Gestaltung nachhaltiger Lebensbedingungen übernehmen.

10.1 Klimaschutz
10.2 Anpassung an den Klimawandel
10.3 Verbesserung der Luftqualität
10.4 Lärmschutz

11. Schule, Kultur und Sport

(3. aktualisierte Auflage, 2019) gedruckt bestellen!

Autoren: Jörg Freese, Prof Dr. Gunnar Schwarting

Jörg Freese und Prof. Dr. Gunnar Schwarting zeigen in diesem Band “Schule, Kultur und Sport” die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in den Bereichen Schule, Kultur und Sport auf. Im Fokus stehen dabei die Mitverantwortung der Städte und Gemeinden im Schulwesen sowie ihre Aufgaben bei der Förderung kultureller Angebote und sportlicher Infrastruktur. Insgesamt wird deutlich, wie stark diese Bereiche das gesellschaftliche Leben vor Ort prägen und durch kommunales Handeln beeinflusst werden.

11.1 Überblick
11.2 Schule
11.3 Kulturförderung
11.4 Sport

12. Kommunale Wirtschaft

(2. überarbeitete Auflage, 2017) gedruckt bestellen!

Autor: Prof. Dr. Gunnar Schwarting

Prof. Dr. Gunnar Schwarting beleuchtet in Band 12 die wirtschaftlichen Betätigungsfelder der Kommunen und die Rolle kommunaler Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und wirtschaftlichem Handeln. Thematisiert werden rechtliche und finanzielle Grundlagen ebenso wie Fragen der Steuerung, Privatisierung und europäischen Rahmenbedingungen. Ergänzend werden zentrale Bereiche wie Versorgungswirtschaft, öffentlicher Personennahverkehr, Wohnungswirtschaft und Sparkassen in ihrer kommunalen Bedeutung dargestellt.

12.0 Kommunale Wirtschaft im Überblick
12.1 Kommunale Unternehmen - Recht, Aufgabenfelder, Finanzen
12.2 Steuerung kommunaler Unternehmen
12.3 Privatisierung kommunaler Unternehmen
12.4 Kommunale Unternehmen und Europa
12.5 Versorgungswirtschaft
12.6 Öffentlicher Personennahverkehr
12.7 Wohnungswirtschaft
12.8 Sparkassen

13. Wirtschaftsförderung

(3. aktualisierte Auflage, 2019) gedruckt bestellen!

Autor: Arno Wied

Wirtschaftsförderung von Arno Wied, der 13. Band in der Reihe Grundwissen Kommunalpolitik, behandelt die kommunale Wirtschaftsförderung als zentrale Querschnittsaufgabe der Städte und Gemeinden. Der Band erläutert rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen ebenso wie unterschiedliche Handlungsfelder – von der Standortentwicklung bis zur Betreuung von Unternehmen vor Ort. Ergänzend werden Fördermöglichkeiten sowie wichtige Informationsgrundlagen dargestellt, die Kommunen bei der Stärkung ihrer wirtschaftlichen Strukturen unterstützen.

13.0 Einführung
13.1 Wirtschaftsförderung – Eine kommunale Querschnittsaufgabe
13.2 Der Handlungsrahmen kommunaler Wirtschaftsförderung
13.3 Organisation der Wirtschaftsförderung
13.4 Aufgaben der Wirtschaftsförderung
13.5 Fördermöglichkeiten für die kommunale Wirtschaftsförderung
13.6 Informationsgrundlagen für die kommunale Wirtschaftsförderung

14. Kommunalverwaltung

(3. aktualisierte Auflage, 2019) gedruckt bestellen!

Autor: Dr. Ortlieb Fliedner

Der Band 14 Kommunalverwaltung von Dr. Ortlieb Fliedner gibt einen strukturierten Einblick in Aufbau und Arbeitsweise der kommunalen Verwaltung. Im Mittelpunkt stehen dabei Personal- und Organisationsfragen ebenso wie Aspekte der Öffentlichkeitsarbeit und des Bürgerservices. Darüber hinaus werden die Grundlagen zum Thema Verwaltungsverfahren praxisnah dargestellt.

14.0 Einführung
14.1 Personal
14.2 Organisation
14.3 Öffentlichkeitsarbeit/Service
14.4 Verwaltungsverfahren

15. Demografischer Wandel

(3. aktualisierte Auflage, 2019) gedruckt bestellen!

Autor: Dr. Ortlieb Fliedner

Demografischer Wandel von Dr. Ortlieb Fliedner beschäftigt sich mit den Auswirkungen gesellschaftlicher Veränderungsprozesse auf Städte und Gemeinden. Der Band zeigt, wie sich Infrastruktur, Verwaltungsstrukturen und verschiedene Politikfelder durch den demografischen Wandel verändern. Zudem werden Themen wie selbstbestimmtes Leben im Alter, Integrationspolitik sowie neue Formen der Bürgerbeteiligung und Anforderungen an die Kommunalverwaltung behandelt.

15.0 Demografischer Wandel und Kommunen – Überblick
15.1 Demografischer Wandel und Infrastruktur
15.2 Veränderte Anforderungen in verschiedenen Politikbereichen
15.3 Selbstbestimmtes Leben im Alter
15.4 Integrationspolitik auf kommunaler Ebene
15.5 Neue Anforderungen an die Kommunalverwaltung
15.6 Bürgerbeteiligung