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Kommunalpolitik

Ansprechpartnerin

Anne Haller

0228 883-7126
Anne.Haller(at)fes.de

 

 

Kommunalpolitik

Die Kommunen, das ist der Oberbegriff für unsere Städte und Gemeinden, werden oft als Keimzelle der Demokratie bezeichnet. Hier können die Bürger_innen im Gemeindeparlament unmittelbar erleben, wie die Entscheidungen in der Gemeinde getroffen werden. Sie können sich hier am einfachsten einbringen, weil sie die Probleme
vor Ort selbst kennen. Und sie können die von ihnen gewählten Kommunalpolitiker_innen noch persönlich kennenlernen und ihnen in den angebotenen Bürgersprechstunden auch ihre Anliegen und Vorstellungen zum Beispiel zur Entwicklung der Gemeinde vortragen.

Besonders wichtig für die Kommunalpolitik sind die ehrenamtlich Engagierten, die sich z.B. als sachkundige Bürger_innen, Rats- oder Kreistagsmitglieder für ihre Stadt einsetzen: Anders als andere politische Funktionen ist das kommunalpolitische Mandat ein Ehrenamt.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt mit den Qualifizierungs-, Beratungs- und Dialogangeboten der KommunalAkademien sowie der Regional- und Landesbüros das kommunalpolitische, bürgerschaftliche Engagement. Wir wollen das Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren, wecken und stärken, denn Demokratie wird in der Kommune erfahrbar gemacht!

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e-Learning Kommunalpolitik

Hier geht es zum e-Learning "KommunalAkademie digital" weiter


Aktuelles zur Kommunalpolitik

Aufwachsen im Ruhrgebiet

Kommunalpolitik | Veranstaltung

Gesellschaftliche Grundversprechen wie die Aussicht auf ein gutes Leben, die Belohnung von...


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Wieso, weshalb und wie? Bürger_innenbeteiligung wirksam und nachhaltig gestalten

01.02.2023 Engagement | Kommunalpolitik | Blog

Immmer mehr Kommunen beziehen ihre Bürger_innen regelmäßig in Gestaltungs- und...


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"Gute Feen vergeben immer drei Wünsche!" Auswirkungen der Energiekrise auf kommunale Haushalte

01.02.2023 Kommunalpolitik | Finanzen | Interview | Blog

Apostolos Tsalastras, Kämmerer der Stadt Oberhausen und Anne Haller, Leiterin der...


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Kommunalpolitisches Glossar

04.01.2023 Kommunalpolitik | News

Starten Sie gut ausgestattet ins neue Jahr! Von A wie "Abfall" bis Z wie "Zweckverbände"...


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Jahresprogramm 2023 der KommunalAkademie

01.01.2023 Engagement | Kommunalpolitik | Publikation

Große thematische Vielfalt, kompetente Trainer_innen, unterschiedliche Methoden und...


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Planspiel „Es wird heiß: Klimapolitik. Vor Ort. Gerecht gestalten!"

01.01.2023 Kommunalpolitik | Klimawandel, Energie und Umwelt | Veranstaltung

Klimapolitik in der Kommune gestalten und den Klimawandel bekämpfen. Das ist Thema eines...


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Herausforderungen für Kommunalpolitik in Polen und Deutschland

05.12.2022 Kommunalpolitik | Flucht, Migration, Integration | Klimawandel, Energie und Umwelt | Rückblick

Überschattet von der aktuellen europapolitischen Lage, dem russischen Angriffs-Krieg in...


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Weitere Beiträge finden Sie hier.

Grundwissen Kommunalpolitik

Die wichtigsten Handlungsfelder von Kommunalpolitik in 15 Kapiteln erklärt. weiter

Glossar

Wichtige Begriffe aus der Kommunalpolitik im Glossar erklärt. weiter

Kommunalpolitischer Blog

Hier kommen kommunale Praktiker_innen zu Wort! weiter

Texte der KommunalAkademie

Praxishilfen für kommunalpolitisch Engagierte weiter

Bezahlbarer Wohnraum

Videos, Publikationen, Ausstellung und Veranstaltungen zum Schwerpunktthema. weiter

Veranstaltungen

Freitag, 01.04.22 bis Sonntag, 31.12.23 - E-learning

KommunalAkademie digital Kurs 1: Kommune in Staat und Gesellschaft

Der digitale Selbstlernkurs "Kommune in Staat und Gesellschaft" ist der erste Kurs in der Reihe" KommunalAkademie digital".

Sie sind in Ihrer Kommune engagiert und wollen mehr über Kommunalpolitik...


Samstag, 02.04.22 bis Sonntag, 31.12.23 - E-learning

KommunalAkademie digital Kurs 2: Kommunaler Haushalt und Finanzen

Der digitale Selbstlernkurs "Kommunaler Haushalt und Finanzen" ist der zweite Kurs in der Reihe "KommunalAkademie digital".

Sie sind in Ihrer Kommune engagiert und wollen mehr über Haushalt und...


Dienstag, 24.01.23 - Web-Seminar

Zukunftsnetzwerk Bürgermeister_innen

+++ ANMELDUNG MIT MOTIVATIONSBESCHREIBUNG +++

Die Kommunalakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bayern (FES) und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Bayern (SGK) möchten...


Publikationen

Jahresprogramm ...

KommunalAkademie NRW
Bonn, 2022, 2017

Zur Publikation


Jahresprogramm 2023

KommunalAkademie NRW
Bonn, 2022

Publikation herunterladen


Das Klima-Handbuch für Kommunen in Brandenburg

Den solidarisch-ökologischen Wandel erfolgreich gestalten
Potsdam, 2022

Publikation herunterladen (1,7 MB PDF-File)


Wir arbeiten zu Kommunalpolitik in der FES:

KommunalAkademie

KommunalAkademie

Informationen zur Arbeit der KommunalAkademie erfahren Sie hier.

KommunalAkademie Baden-Württemberg

KommunalAkademie Baden-Württemberg

Informationen zur Arbeit der Kommunalakademie Baden-Württemberg finden Sie hier:

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Regionalbüro Hessen

Regionalbüro Hessen

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Erfolgreich engagiert in Norddeutschland

Erfolgreich engagiert in Norddeutschland

Handwerkszeug für politisch Aktive und ehrenamtlich Engagierte in Norddeutschland hier.

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Regionalbüro Rheinland-Pfalz

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KommunalAkademie NRW

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Veranstaltungen der Kommunalakademie Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

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Politische Bildung online
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Lernen, verstehen, mitdiskutieren - darum geht's bei der OnlineAkademie: Selbststudium, Webinare, eLearning-Kurse, Wissenssnacks, Lehrmaterial online. weiter
Themenportal Jugend

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Landesbüro NRW

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FrauenKommunalAkademie Bayern

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Mit der FrauenKommunalAkademie Bayern wendet sich das Bayernforum der Friedrich-Ebert-Stiftung speziell an Frauen, die sich bereits auf kommunalpolitischer Ebene engagieren oder Lust haben, sich künftig in der Kommune aktiv einzumischen.

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KommunalAkademie Bayern

KommunalAkademie Bayern

Informationen zur Arbeit der Kommunalakademie Bayern finden Sie hier.

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Kommunalpolitik im Fokus

Kanalsanierung, Spielplätze, Bebauungspläne – um aufregende Dinge scheint es in der Kommunalpolitik auf den ersten Blick nicht zu gehen.

In Deutschland wird auf drei Ebenen Politik gemacht. Der Bund regelt gesamtstaatliche Angelegenheiten, 16 Bundesländer haben Gesetzgebungsbefugnisse, die auf ihr jeweiliges Land beschränkt sind und 11.059 Gemeinden (Stand: 31.3.2016) sind für ihre örtlichen Angelegenheiten zuständig.

Warum Kommunalpolitik?

Die wichtigen Entscheidungen werden doch nicht in der Kommunalpolitik getroffen, sondern auf der Bundesebene in Berlin und auf europäischer Ebene in Brüssel, oder nicht? Stimmt das wirklich? Es lohnt sich, genauer hinzuschauen. Die Wohnungsgesellschaft, die preisgünstige Wohnungen zur Verfügung stellt, die Schulgebäude, die Parkanlagen, der Elternbeitrag für den Kindergarten, Radwege, die Stadtteilbibliothek oder das Schwimmbad – dies alles und noch vieles mehr sind kommunale Angelegenheiten. Eine breite Aufgabenpalette – nun gut. Aber was hat das mit Politik zu tun? Es gibt doch keine linke oder konservative Kanalsanierung, oder?

Lokale Antworten

In vielen Bereichen fällt die Unterscheidung zwischen einer linken, konservativen oder ökologisch nachhaltigen Kommunalpolitik auf den ersten Blick nicht leicht. Die Kommunalpolitik ist aber der Ort, an dem Menschen zusammen Entscheidungen treffen, die uns alle berühren. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – das Jugendzentrum oder die Straßensanierung? Was ist dringender – der Radweg oder der neue Kindergarten? Solche Fragen kann man nicht in Berlin oder Brüssel beantworten. Sie müssen vor Ort beantwortet werden. Hier liegen die Grundlagen einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:

„Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, Absatz 2 Satz 1 GG). Und natürlich muss dies auf demokratische Weise geschehen. Deshalb wird auch in den Gemeinden eine Vertretung des Volkes – der Gemeinderat – gewählt, der die Entscheidungen für alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde trifft. Der Gemeinderat wird oft auch als Kommunalparlament bezeichnet. Allerdings hat er nicht die Rechtsstellung eines „richtigen“ Parlaments.

Vom Gemeindevolk gewählt wird auch eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister, welche bzw. welcher die Gemeinde nach außen vertritt, dem Gemeinderat vorsitzt und die Gemeindeverwaltung leitet. Auch in der Gemeinde finden wir also die ganze Bandbreite demokratischer Institutionen, in denen Politik gemacht wird. Dazu kommen die Bürgerinnen und Bürger, die bei den Wahlen, aber auch mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie vielen anderen Möglichkeiten die Kommunalpolitik mitbestimmen können. Vereine und Interessengruppen machen ihren Einfluss geltend. Was ist wichtig? Was ist richtig? Darüber wird geredet und gestritten. Es werden Kompromisse gesucht und am Ende wird im Gemeinderat entschieden.

All das ist Politik auf kommunaler Ebene – eben Kommunalpolitik!

Kommunalpolitik ist die Basis unserer Demokratie

So betrachtet sind die Kommunen die Basis unserer Demokratie! In den Städten und Gemeinden nehmen Menschen unmittelbar Einfluss auf ihr Lebensumfeld. Für ein friedliches, soziales Zusammenleben vor Ort brauchen wir in Deutschland engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Menschen und die Zukunftsfragen ihrer Kommune einsetzen. Besonders wichtig für die Kommunalpolitik sind die ehrenamtlich Engagierten, die sich z.B. als sachkundige Bürger_innen, Rats- oder Kreistagsmitglieder für ihre Stadt einsetzen:

Anders als andere politische Funktionen ist das kommunalpolitische Mandat ein Ehrenamt und wird von Laien ausgeübt. Viele stehen als frisch Gewählte vor der großen Herausforderung, sich sowohl fachlich einzuarbeiten als auch sich die notwendigen kommunikativen Kompetenzen für die politische Arbeit anzueignen. Immer weniger Menschen finden Zeit und Kraft, sich den Herausforderungen eines kommunalen Mandats zu stellen.

Aus diesem Grund unterstützt die Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren Qualifizierungs-, Beratungs- und Dialogangeboten das kommunalpolitische, bürgerschaftliche Engagement.

Die KommunalAkademien der Friedrich-Ebert-Stiftung sowie die Regional- und Landesbüros der FES bieten dafür Seminare und Großveranstaltungen mit fachlichem oder methodischem Inhalt, die den Erfahrungsaustausch zwischen Aktiven fördern und deren Entscheidungs- und Handlungsfähigkeiten stärken.

Neben den Veranstaltungen gibt es ein umfangreiches Angebot an gedruckten und online verfügbaren Publikationen, wie z.B. die Aufsatzsammlung „Grundwissen Kommunalpolitik“ oder die Reihe „Texte der KommunalAkademie“. Bestellen Sie bei uns z.B. auch den Flyer "Kommunalpolitik für Alle - in leichter Sprache".

Wir wollen das Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren, wecken und stärken, denn Demokratie wird in der Kommune erfahrbar gemacht!

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