Kommunalpolitik

Kommunalpolitik

Die Kommunen, das ist der Oberbegriff für unsere Städte und Gemeinden, werden oft als Keimzelle der Demokratie bezeichnet. Hier können die Bürger_innen im Gemeindeparlament unmittelbar erleben, wie die Entscheidungen in der Gemeinde getroffen werden. Sie können sich hier am einfachsten einbringen, weil sie die Probleme
vor Ort selbst kennen. Und sie können die von ihnen gewählten Kommunalpolitiker_innen noch persönlich kennenlernen und ihnen in den angebotenen Bürgersprechstunden auch ihre Anliegen und Vorstellungen zum Beispiel zur Entwicklung der Gemeinde vortragen.

Besonders wichtig für die Kommunalpolitik sind die ehrenamtlich Engagierten, die sich z.B. als sachkundige Bürger_innen, Rats- oder Kreistagsmitglieder für ihre Stadt einsetzen: Anders als andere politische Funktionen ist das kommunalpolitische Mandat ein Ehrenamt.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt mit den Qualifizierungs-, Beratungs- und Dialogangeboten der KommunalAkademien sowie der Regional- und Landesbüros das kommunalpolitische, bürgerschaftliche Engagement. Wir wollen das Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren, wecken und stärken, denn Demokratie wird in der Kommune erfahrbar gemacht!


Beiträge zu Kommunalpolitik

04.07.2019 | Engagement | Kommunalpolitik | Einmischen vor Ort | News

KommunalAkademie kompakt 2019 für Ratsmitglieder und Kandidat_innen - Jetzt bewerben!

Vier Module, zwei Trainerinnen, interessante Nachwuchskommunalpolitiker_innen aus ganz...


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30.06.2019 | Engagement | Kommunalpolitik | Gender | Rückblicke

„Jetzt werden wir mal wieder sachlich!“ 16 Frauen netzwerken und sammeln Know-How auf ihrem Weg in den Rat

Mehr Frauen in die Räte! Um im nächsten Jahr die Quote von 30% Frauen in den Räten der...


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03.06.2019 | Kommunalpolitik | Wirtschaft | Publikation

Kommunale Wirtschaftsförderung - Kapitel 13 der Reihe "Grundwissen Kommunalpolitik"

Von einer florierenden Wirtschaft vor Ort können auf den ersten Blick alle profitieren -...


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03.06.2019 | Engagement | Kommunalpolitik | Einmischen vor Ort | Blog

Aufgaben eines Ratsmitglieds - „Was kommt da auf mich zu?“

2020 werden in NRW über 400 neue Kommunalparlamente gewählt. 2014 lag die Wahlbeteiligung...


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06.05.2019 | Demokratie | Engagement | Kommunalpolitik | Parteien und Wahlen | Einmischen vor Ort | Jung und engagiert | News

Königsdisziplin Kommunalpolitik kartografiert – die interaktive Lernlandkarte für Rheinland-Pfalz

Wie funktioniert Kommunalpolitik? Wie kann ich mich kommunalpolitisch einbringen? Das...


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03.04.2019 | Gute Arbeit, faire Löhne | Kommunalpolitik | Wohnraum | Rückblicke

Aus der Reihe "Wem gehört's?": Abheben oder auf dem Boden bleiben? Bezahlbares Wohnen und Lebensqualität in München

Wie kann auf dem Münchner Immobilienmarkt "der Druck aus dem Kessel" gelassen werden, wie...


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03.04.2019 | Engagement | Kommunalpolitik | Einmischen vor Ort | Blog

Der Manuel Neuer der Kommunalpolitik: Wie führe ich eigentlich eine Fraktion im Stadtrat?

Wir brauchen Leute, die sich vor Ort engagieren! Solche, die sich für die Themen in der...


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Schwerpunktthema

Bezahlbarer Wohnraum

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Texte und Reihen

Glossar

Das Glossar

Texte der KommunalAkademie

Texte der KommunalAkademie

Grundwissen Kommunalpolitik

Grundwissen Kommunalpolitik

Veranstaltungen

Montag, 22.07.19 - Altdorf

Ausstellung. Bezahlbarer Wohnraum in Bayern

In vielen Städten Bayerns und auch kleineren Gemeinden ist bezahlbarer Wohnraum knappes Gut. In ihrer Ausstellung beschreibt die Friedrich-Ebert-Stiftung die Wohnungsmarktentwicklung in Deutschland....


Donnerstag, 22.08.19 bis Freitag, 23.08.19 - Gelsenkirchen

Projektwerkstatt 'Mein Veedel. Mein Kiez. Mein Quartier'

Projektwerkstatt „Mein Veedel. Mein Kiez. Mein Quartier.“
Kommunalpolitik ist für viele Jugendlichen etwas Fernes, Ödes, Fremdes. Sich für
die eigene Stadt einzubringen liegt allerdings oft näher als...


Freitag, 30.08.19 - FES - Landesbüro, Schwerin

Einführung in die Kommunalverwaltung

Seminar für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter:
wir gratulieren Euch herzlich zu Eurem neuen Amt. Um nun mit der kommunalpolitischen Arbeit loslegen zu können, laden wir Euch herzlich zu...


Publikationen

Hatzfeld, Ulrich; Bormann, René

Stadtentwicklungs- und Nachhaltigkeitspolitik

Zusammen denken, zusammen handeln
Bonn, 2019

Publikation herunterladen (85 KB, PDF-File)


KommunalAkademie NRW

Jahresprogramm ...
Bonn, 2018

Zur Publikation


Welge, Axel

Kommunale Umweltpolitik

Bonn, 2018

Publikation herunterladen (560 KB, PDF-File)


Die kommunalpolitischen Angebote der FES

KommunalAkademie

KommunalAkademie

Informationen zur Arbeit der KommunalAkademie erfahren Sie hier.

KommunalAkademie Baden-Württemberg

KommunalAkademie Baden-Württemberg

Informationen zur Arbeit der Kommunalakademie Baden-Württemberg finden Sie hier:

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KommunalAkademie Bayern

KommunalAkademie Bayern

Informationen zur Arbeit der Kommunalakademie Bayern finden Sie hier.

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Regionalbüro Hessen

Regionalbüro Hessen

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KommunalAkademie Ost

KommunalAkademie Ost

Informationen zur Arbeit der KommunalAkademie Ost finden Sie hier.

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Erfolgreich engagiert in Norddeutschland

Erfolgreich engagiert in Norddeutschland

Handwerkszeug für politisch Aktive und ehrenamtlich Engagierte in Norddeutschland hier.

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Regionalbüro Rheinland-Pfalz

Regionalbüro Rheinland-Pfalz

Informationen zur Arbeit des Regionalbüros Rheinland-Pfalz finden Sie hier. weiter
KommunalAkademie NRW

KommunalAkademie NRW

Veranstaltungen der Kommunalakademie Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

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Politische Bildung online
OnlineAkademie

Politische Bildung online

Lernen, verstehen, mitdiskutieren - darum geht's bei der OnlineAkademie: Selbststudium, Webinare, eLearning-Kurse, Wissenssnacks, Lehrmaterial online. weiter
Themenportal Jugend

Themenportal Jugend

Besuchen Sie unser Themenportal Jugend hier. weiter
Landesbüro NRW

Landesbüro NRW

Informationen zur Arbeit de Regionalbüros NRW finden Sie hier. weiter
FrauenKommunalAkademie Bayern

FrauenKommunalAkademie Bayern

Mit der FrauenKommunalAkademie Bayern wendet sich das Bayernforum der Friedrich-Ebert-Stiftung speziell an Frauen, die sich bereits auf kommunalpolitischer Ebene engagieren oder Lust haben, sich künftig in der Kommune aktiv einzumischen.

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Kommunalpolitik im Fokus

Kanalsanierung, Spielplätze, Bebauungspläne – um aufregende Dinge scheint es in der Kommunalpolitik auf den ersten Blick nicht zu gehen.

In Deutschland wird auf drei Ebenen Politik gemacht. Der Bund regelt gesamtstaatliche Angelegenheiten, 16 Bundesländer haben Gesetzgebungsbefugnisse, die auf ihr jeweiliges Land beschränkt sind und 11.059 Gemeinden (Stand: 31.3.2016) sind für ihre örtlichen Angelegenheiten zuständig.

Warum Kommunalpolitik?

Die wichtigen Entscheidungen werden doch nicht in der Kommunalpolitik getroffen, sondern auf der Bundesebene in Berlin und auf europäischer Ebene in Brüssel, oder nicht? Stimmt das wirklich? Es lohnt sich, genauer hinzuschauen. Die Wohnungsgesellschaft, die preisgünstige Wohnungen zur Verfügung stellt, die Schulgebäude, die Parkanlagen, der Elternbeitrag für den Kindergarten, Radwege, die Stadtteilbibliothek oder das Schwimmbad – dies alles und noch vieles mehr sind kommunale Angelegenheiten. Eine breite Aufgabenpalette – nun gut. Aber was hat das mit Politik zu tun? Es gibt doch keine linke oder konservative Kanalsanierung, oder?

Lokale Antworten

In vielen Bereichen fällt die Unterscheidung zwischen einer linken, konservativen oder ökologisch nachhaltigen Kommunalpolitik auf den ersten Blick nicht leicht. Die Kommunalpolitik ist aber der Ort, an dem Menschen zusammen Entscheidungen treffen, die uns alle berühren. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – das Jugendzentrum oder die Straßensanierung? Was ist dringender – der Radweg oder der neue Kindergarten? Solche Fragen kann man nicht in Berlin oder Brüssel beantworten. Sie müssen vor Ort beantwortet werden. Hier liegen die Grundlagen einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:

„Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, Absatz 2 Satz 1 GG). Und natürlich muss dies auf demokratische Weise geschehen. Deshalb wird auch in den Gemeinden eine Vertretung des Volkes – der Gemeinderat – gewählt, der die Entscheidungen für alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde trifft. Der Gemeinderat wird oft auch als Kommunalparlament bezeichnet. Allerdings hat er nicht die Rechtsstellung eines „richtigen“ Parlaments.

Vom Gemeindevolk gewählt wird auch eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister, welche bzw. welcher die Gemeinde nach außen vertritt, dem Gemeinderat vorsitzt und die Gemeindeverwaltung leitet. Auch in der Gemeinde finden wir also die ganze Bandbreite demokratischer Institutionen, in denen Politik gemacht wird. Dazu kommen die Bürgerinnen und Bürger, die bei den Wahlen, aber auch mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie vielen anderen Möglichkeiten die Kommunalpolitik mitbestimmen können. Vereine und Interessengruppen machen ihren Einfluss geltend. Was ist wichtig? Was ist richtig? Darüber wird geredet und gestritten. Es werden Kompromisse gesucht und am Ende wird im Gemeinderat entschieden.

All das ist Politik auf kommunaler Ebene – eben Kommunalpolitik!

Kommunalpolitik ist die Basis unserer Demokratie

So betrachtet sind die Kommunen die Basis unserer Demokratie! In den Städten und Gemeinden nehmen Menschen unmittelbar Einfluss auf ihr Lebensumfeld. Für ein friedliches, soziales Zusammenleben vor Ort brauchen wir in Deutschland engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Menschen und die Zukunftsfragen ihrer Kommune einsetzen. Besonders wichtig für die Kommunalpolitik sind die ehrenamtlich Engagierten, die sich z.B. als sachkundige Bürger_innen, Rats- oder Kreistagsmitglieder für ihre Stadt einsetzen:

Anders als andere politische Funktionen ist das kommunalpolitische Mandat ein Ehrenamt und wird von Laien ausgeübt. Viele stehen als frisch Gewählte vor der großen Herausforderung, sich sowohl fachlich einzuarbeiten als auch sich die notwendigen kommunikativen Kompetenzen für die politische Arbeit anzueignen. Immer weniger Menschen finden Zeit und Kraft, sich den Herausforderungen eines kommunalen Mandats zu stellen.

Aus diesem Grund unterstützt die Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren Qualifizierungs-, Beratungs- und Dialogangeboten das kommunalpolitische, bürgerschaftliche Engagement.

Die KommunalAkademien der Friedrich-Ebert-Stiftung sowie die Regional- und Landesbüros der FES bieten dafür Seminare und Großveranstaltungen mit fachlichem oder methodischem Inhalt, die den Erfahrungsaustausch zwischen Aktiven fördern und deren Entscheidungs- und Handlungsfähigkeiten stärken.

Neben den Veranstaltungen gibt es ein umfangreiches Angebot an gedruckten und online verfügbaren Publikationen, wie z.B. die Aufsatzsammlung „Grundwissen Kommunalpolitik“ oder die Reihe „Texte der KommunalAkademie“. Bestellen Sie bei uns z.B. auch den Flyer "Kommunalpolitik für Alle - in leichter Sprache".

Wir wollen das Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren, wecken und stärken, denn Demokratie wird in der Kommune erfahrbar gemacht!

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