Kommunalpolitik

Ansprechpartnerin

Anne Haller

0228 883-7126
Anne.Haller(at)fes.de

 

 

Kommunalpolitik

Die Kommunen, das ist der Oberbegriff für unsere Städte und Gemeinden, werden oft als Keimzelle der Demokratie bezeichnet. Hier können die Bürger_innen im Gemeindeparlament unmittelbar erleben, wie die Entscheidungen in der Gemeinde getroffen werden. Sie können sich hier am einfachsten einbringen, weil sie die Probleme
vor Ort selbst kennen. Und sie können die von ihnen gewählten Kommunalpolitiker_innen noch persönlich kennenlernen und ihnen in den angebotenen Bürgersprechstunden auch ihre Anliegen und Vorstellungen zum Beispiel zur Entwicklung der Gemeinde vortragen.

Besonders wichtig für die Kommunalpolitik sind die ehrenamtlich Engagierten, die sich z.B. als sachkundige Bürger_innen, Rats- oder Kreistagsmitglieder für ihre Stadt einsetzen: Anders als andere politische Funktionen ist das kommunalpolitische Mandat ein Ehrenamt.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt mit den Qualifizierungs-, Beratungs- und Dialogangeboten der KommunalAkademien sowie der Regional- und Landesbüros das kommunalpolitische, bürgerschaftliche Engagement. Wir wollen das Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren, wecken und stärken, denn Demokratie wird in der Kommune erfahrbar gemacht!

weitere Informationen

e-Learning Kommunalpolitik

Hier geht es zum e-Learning "KommunalAkademie digital" weiter

Kommunale Klimapolitik

Handbücher zur Kommunalen Klimapolitik und mehr weiter


Aktuelles zur Kommunalpolitik

Demonstranten mit Plakat "Hier lebt Demokratie"

22. Kommunalpolitische Sommerakademie: Lokale Demokratie unter Druck!

Freitag, 21.06.24 15:31 bis Sonntag, 23.06.24 14:31 Engagement | Gegen Rechtsextremismus! | Kommunalpolitik

Kommunalpolitisch Aktive erleben ein beispielloses Maß an Herausforderungen: Die...


weitere Informationen
 
Drei Frauen unterschiedlichen Alters sind lächelnd im Gespräch. Schriftzug: Frauen. Macht. Kommunalpolitik

Frauen.Macht.Kommunalpolitik mit Carline Mohr

Dienstag, 18.06.24 19:00 bis Dienstag, 19.11.24 20:30 Engagement | Kommunalpolitik | Gender

Am 18. Juni treffen wir uns mit PR-Expertin Carline Mohr! 90 spannende Gesprächsminuten...


weitere Informationen
 
Frau mit Megaphon.

KommunalAkademie intensiv 2024 für kommunalpolitisch Engagierte - jetzt bewerben!

Engagement | Kommunalpolitik

Vier Module, zwei Trainerinnen, interessante Nachwuchskommunalpolitiker_innen aus ganz...


weitere Informationen
 
Schriftzug Klimapolitische Mittagspause

"Industrie- und Konsumwende kommunal gestalten" am 6. Juni bei der Klimapolitischen Mittagspause

Mittwoch, 15.05.24 12:00 bis 13:30 Kommunalpolitik | Klimawandel, Energie und Umwelt

Wie gestalten Kommunen Klimapolitik? Welche Antworten haben Städte auf die Klima- und...


weitere Informationen
 
Porträt von Hussien Khedr

"Politik ist für mich Leidenschaft und Hobby zugleich." Hussien Khedr will Menschen mit Migrationsgeschichte für Kommunalpolitk begeistern.

Engagement | Kommunalpolitik | Integration

Hussien Khedr engagiert sich in Hiddenhausen im Gemeinderat und Integrationsrat. Der...


weitere Informationen
 
Hans-Gerd von Lennep, Sebastian Kopietz, Michael Ortmann: Grundwissen Kommunalpolitik Band 6 Öffentliche Sicherheit und Ordnung, überarbeitete Auflage 2024

Neuer Band "Öffentliche Sicherheit und Ordnung" in der Reihe Grundwissen Kommunalpolitik

Kommunalpolitik

Michael Ortmann und Sebastian Kopietz sind die Autoren des vollständig überarbeiteten...


weitere Informationen
 
Wie funktioniert Kommunalpolitik? Handlungsfelder für kommunalen Klimaschutz

Wie gestalten Kommunen Klimapolitik? Erklärfilm, e-Learning und Mittagspause

Kommunalpolitik | Klimawandel, Energie und Umwelt

Welche Handlungsfelder haben Kommunen beim Klimaschutz? Welchen Beitrag können Städte und...


weitere Informationen
 

Weitere Beiträge finden Sie hier.

Grundwissen Kommunalpolitik

Die wichtigsten Handlungsfelder von Kommunalpolitik in 15 Kapiteln erklärt. weiter

Glossar

Wichtige Begriffe aus der Kommunalpolitik im Glossar erklärt. weiter

Kommunalpolitischer Blog

Hier kommen kommunale Praktiker_innen zu Wort! weiter

Texte der KommunalAkademie

Praxishilfen für kommunalpolitisch Engagierte weiter

Bezahlbarer Wohnraum

Videos, Publikationen, Ausstellung und Veranstaltungen zum Schwerpunktthema. weiter

Veranstaltungen

Freitag, 21.06.24 – Bonn, Bonn

22. Kommunalpolitische Sommerakademie: "Lokale Demokratie unter Druck"

Kommunalpolitik steht unter Druck. Kommunalpolitisch Aktive erleben ein beispielloses Maß an Herausforderungen. Von allen Seiten scheint der Gegenwind zu wehen: Die Diskurskultur ist zunehmend…


Dienstag, 25.06.24 – Stadtlabor, Zeitz

Struktur (im) Wandel!

Gemeinsam mit Ihnen wollen wir uns einen Überblick über den aktuellen Strukturwandel in Sachsen-Anhalt verschaffen. Dabei stellen sich uns wichtige Fragen: Was passiert gerade genau in unserer Region?…


Donnerstag, 04.07.24 – Stiftung Geißstraße, Stuttgart

KommunalAkademie: Neu im Rat. Workshop für neu gewählte Gemeinderät_innen

Herzlichen Glückwunsch! Sie wurden gewählt! Wollen Sie wissen, wie es weiter geht?- Wie läuft eine Verpflichtung ab?- Was sind (meine) Rechte und die Pflichten in der Kommune?- Wo finde ich die…


Publikationen

Lennep, Hans-Gerd von; Kopietz, Sebastian; Ortmann, Michael

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bonn, 2024

Publikation herunterladen (2,4 MB PDF-File)


Programm ...

KommunalAkademie NRW
Bonn, 2023

Publikation herunterladen


Kommunalpolitik verstehen

für ein besseres Politikverständnis in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin, 2023

Publikation herunterladen (4,2 MB PDF-File)


Wir arbeiten zu Kommunalpolitik in der FES:

Politische Bildung online
OnlineAkademie

Politische Bildung online

Lernen, verstehen, mitdiskutieren - darum geht's bei der OnlineAkademie: Selbststudium, Webinare, eLearning-Kurse, Wissenssnacks, Lehrmaterial online. weiter
KommunalAkademie Baden-Württemberg

KommunalAkademie Baden-Württemberg

Informationen zur Arbeit der Kommunalakademie Baden-Württemberg finden Sie hier:

weiter
KommunalAkademie Bayern

KommunalAkademie Bayern

Informationen zur Arbeit der Kommunalakademie Bayern finden Sie hier.

weiter
Regionalbüro Hessen

Regionalbüro Hessen

Informationen zur Arbeit des Regionalbüros Hessen weiter
Erfolgreich engagiert in Norddeutschland

Erfolgreich engagiert in Norddeutschland

Handwerkszeug für politisch Aktive und ehrenamtlich Engagierte in Norddeutschland hier.

weiter
Regionalbüro Rheinland-Pfalz / Saarland

Regionalbüro Rheinland-Pfalz / Saarland

Informationen zur Arbeit des Regionalbüros Rheinland-Pfalz / Saarland finden hier. weiter
KommunalAkademie NRW

KommunalAkademie NRW

Veranstaltungen der Kommunalakademie Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

weiter
Themenportal Jugend

Themenportal Jugend

Besuchen Sie unser Themenportal Jugend hier. weiter
Landesbüro NRW

Landesbüro NRW

Informationen zur Arbeit de Regionalbüros NRW finden Sie hier. weiter
KommunalAkademie

KommunalAkademie

Informationen zur Arbeit der KommunalAkademie erfahren Sie hier.

FrauenKommunalAkademie Bayern

FrauenKommunalAkademie Bayern

Mit der FrauenKommunalAkademie Bayern wendet sich das Bayernforum der Friedrich-Ebert-Stiftung speziell an Frauen, die sich bereits auf kommunalpolitischer Ebene engagieren oder Lust haben, sich künftig in der Kommune aktiv einzumischen.

weiter

Kommunalpolitik im Fokus

Kanalsanierung, Spielplätze, Bebauungspläne – um aufregende Dinge scheint es in der Kommunalpolitik auf den ersten Blick nicht zu gehen.

In Deutschland wird auf drei Ebenen Politik gemacht. Der Bund regelt gesamtstaatliche Angelegenheiten, 16 Bundesländer haben Gesetzgebungsbefugnisse, die auf ihr jeweiliges Land beschränkt sind und 11.059 Gemeinden (Stand: 31.3.2016) sind für ihre örtlichen Angelegenheiten zuständig.

Warum Kommunalpolitik?

Die wichtigen Entscheidungen werden doch nicht in der Kommunalpolitik getroffen, sondern auf der Bundesebene in Berlin und auf europäischer Ebene in Brüssel, oder nicht? Stimmt das wirklich? Es lohnt sich, genauer hinzuschauen. Die Wohnungsgesellschaft, die preisgünstige Wohnungen zur Verfügung stellt, die Schulgebäude, die Parkanlagen, der Elternbeitrag für den Kindergarten, Radwege, die Stadtteilbibliothek oder das Schwimmbad – dies alles und noch vieles mehr sind kommunale Angelegenheiten. Eine breite Aufgabenpalette – nun gut. Aber was hat das mit Politik zu tun? Es gibt doch keine linke oder konservative Kanalsanierung, oder?

Lokale Antworten

In vielen Bereichen fällt die Unterscheidung zwischen einer linken, konservativen oder ökologisch nachhaltigen Kommunalpolitik auf den ersten Blick nicht leicht. Die Kommunalpolitik ist aber der Ort, an dem Menschen zusammen Entscheidungen treffen, die uns alle berühren. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – das Jugendzentrum oder die Straßensanierung? Was ist dringender – der Radweg oder der neue Kindergarten? Solche Fragen kann man nicht in Berlin oder Brüssel beantworten. Sie müssen vor Ort beantwortet werden. Hier liegen die Grundlagen einer gerechten, offenen und demokratischen Gesellschaft. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland:

„Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, Absatz 2 Satz 1 GG). Und natürlich muss dies auf demokratische Weise geschehen. Deshalb wird auch in den Gemeinden eine Vertretung des Volkes – der Gemeinderat – gewählt, der die Entscheidungen für alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde trifft. Der Gemeinderat wird oft auch als Kommunalparlament bezeichnet. Allerdings hat er nicht die Rechtsstellung eines „richtigen“ Parlaments.

Vom Gemeindevolk gewählt wird auch eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister, welche bzw. welcher die Gemeinde nach außen vertritt, dem Gemeinderat vorsitzt und die Gemeindeverwaltung leitet. Auch in der Gemeinde finden wir also die ganze Bandbreite demokratischer Institutionen, in denen Politik gemacht wird. Dazu kommen die Bürgerinnen und Bürger, die bei den Wahlen, aber auch mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie vielen anderen Möglichkeiten die Kommunalpolitik mitbestimmen können. Vereine und Interessengruppen machen ihren Einfluss geltend. Was ist wichtig? Was ist richtig? Darüber wird geredet und gestritten. Es werden Kompromisse gesucht und am Ende wird im Gemeinderat entschieden.

All das ist Politik auf kommunaler Ebene – eben Kommunalpolitik!

Kommunalpolitik ist die Basis unserer Demokratie

So betrachtet sind die Kommunen die Basis unserer Demokratie! In den Städten und Gemeinden nehmen Menschen unmittelbar Einfluss auf ihr Lebensumfeld. Für ein friedliches, soziales Zusammenleben vor Ort brauchen wir in Deutschland engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Menschen und die Zukunftsfragen ihrer Kommune einsetzen. Besonders wichtig für die Kommunalpolitik sind die ehrenamtlich Engagierten, die sich z.B. als sachkundige Bürger_innen, Rats- oder Kreistagsmitglieder für ihre Stadt einsetzen:

Anders als andere politische Funktionen ist das kommunalpolitische Mandat ein Ehrenamt und wird von Laien ausgeübt. Viele stehen als frisch Gewählte vor der großen Herausforderung, sich sowohl fachlich einzuarbeiten als auch sich die notwendigen kommunikativen Kompetenzen für die politische Arbeit anzueignen. Immer weniger Menschen finden Zeit und Kraft, sich den Herausforderungen eines kommunalen Mandats zu stellen.

Aus diesem Grund unterstützt die Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren Qualifizierungs-, Beratungs- und Dialogangeboten das kommunalpolitische, bürgerschaftliche Engagement.

Die KommunalAkademien der Friedrich-Ebert-Stiftung sowie die Regional- und Landesbüros der FES bieten dafür Seminare und Großveranstaltungen mit fachlichem oder methodischem Inhalt, die den Erfahrungsaustausch zwischen Aktiven fördern und deren Entscheidungs- und Handlungsfähigkeiten stärken.

Neben den Veranstaltungen gibt es ein umfangreiches Angebot an gedruckten und online verfügbaren Publikationen, wie z.B. die Aufsatzsammlung „Grundwissen Kommunalpolitik“ oder die Reihe „Texte der KommunalAkademie“. Bestellen Sie bei uns z.B. auch den Flyer "Kommunalpolitik für Alle - in leichter Sprache".

Wir wollen das Interesse, sich kommunalpolitisch zu engagieren, wecken und stärken, denn Demokratie wird in der Kommune erfahrbar gemacht!

nach oben