Demokratie

Demokratie ist kein Selbstläufer, das ist selten so deutlich geworden wie in der letzten Zeit. Nicht nur in Europa und der Welt sind vielerorts autokratische Tendenzen auf dem Vormarsch, auch in Deutschland mehren sich die Warnzeichen, dass der lange sicher geglaubte demokratische Konsens bröckelt. Dies betrifft sowohl die Prozesse, Institutionen und Akteur_innen der Entscheidungsfindung in der repräsentativen Demokratie als auch die Output-Seite demokratischer Politik.

Demokratie in der Krise? - Oder im Wandel?

Im Zuge von Globalisierung, Finanzkrise und digitalem Kapitalismus stellen sich immer mehr Menschen die Frage, inwieweit demokratische Politik noch in der Lage ist zu gestalten – im globalen Großen wie im alltäglichen Kleinen. Diese Sorge geht einher mit einer steigenden Unzufriedenheit mit den etablierten Strukturen der demokratischen Interessensvertretung und Entscheidungsfindung.

Das Vertrauen in demokratische Institutionen und Akteur_innen sinkt, ebenso wie die Mitgliederzahlen und Zustimmungswerte der Volksparteien. Im Gegenzug sind rechtspopulistische, teils demokratiekritische Bewegungen im Aufwind, die soziale Probleme für ihre Zwecke instrumentalisieren. Die zunehmende Polarisierung des politischen Diskurses setzt den gesellschaftlichen Zusammenhalt unter Druck.

Gleichzeitig aber bleiben das Engagement und der Einsatz der Deutschen für die Gesellschaft hoch, das hat nicht zuletzt der zivilgesellschaftliche Einsatz in der Flüchtlingshilfe gezeigt. Dieses Engagement geht einher mit der Forderung, mehr zivilgesellschaftliche Expertise in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen und mehr Möglichkeiten der direkten Partizipation am politischen Prozess zu eröffnen, nicht zuletzt über neue digitale Wege.

Erleben wir eine Krise oder einen Formenwandel unserer Demokratie? Wie sieht die Demokratie der Zukunft aus, die weiterhin Mitbestimmung, Teilhabe und Interessenvertretung aller Menschen gewährleistet?

Für eine Soziale Demokratie in Deutschland …

Als Friedrich-Ebert-Stiftung setzen wir uns ein für eine starke, soziale Demokratie, die allen Menschen Teilhabe und freie Entwicklung ermöglicht und den gesellschaftlichen Zusammenhalt garantiert. Eine solche Soziale Demokratie muss auch die materiellen und praktischen Voraussetzungen dafür schaffen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer sozialen Situation ihre Interessen vertreten und am politischen Leben teilhaben können.

Dafür braucht es soziale Absicherung und Solidarität, eine starke Zivilgesellschaft, neue Formen der politischen Beteiligung und des Dialogs in Ergänzung zum bewährten repräsentativen System, aber auch einen Wandel der Parteien als zentrale Orte der politischen Willensbildung und eine anpackende Politik der konkreten Problemlösung. Gerade jetzt kommt es darauf an, die wachsende Kluft sowohl zwischen politischen Institutionen und Bürger_innen als auch zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu überwinden.

Dazu leisten wir als FES einen Beitrag: mit Debatten- und Begegnungsräumen für demokratische Innovationen, mit Mitmach-Formaten zum Erlernen demokratischer Praxis, mit inhaltlichen Debatten zu demokratiepolitischen Themen, Grundrechten und Grundwerten, mit Plattformen zum Austausch zwischen Politik und Bürger_innen, mit wissenschaftlicher und praktischer Expertise und Vorschlägen zur Reform des politischen Systems, mit Know How und Handwerkszeug für politisch Engagierte in Zivilgesellschaft, Parteien und (Kommunal)Politik und vielem mehr.

Gegen Rechtsextremismus

Ein besonderen Schwerpunkt legt dabei unser Projekt "Gegen Rechtsextremismus". Seit 2005 begleitet es mit verschiedenen Angeboten aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen und Debatten zum Thema Rechtsextremismus. Zu den Arbeitsschwerpunkten gehören dabei der Rechtsextremismus als internationale Herausforderung, Rechtsextremismus als Herausforderung für die Mitte der Gesellschaft und die internationale Vernetzung ausstiegsorientierter Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.

… und der Welt!

Auch weltweit setzt sich die Friedrich-Ebert-Stiftung für Soziale Demokratie ein. Denn überall gilt: Menschen sollten ihre Gesellschaften und Politik mitgestalten und gemeinsam Kompromisse erarbeiten können, um Konflikte friedlich zu lösen. Der internationale Dialog und die politische Beratung sind dabei zentrale Instrumente unserer Demokratieförderung.

In unserer Arbeit in über 100 Ländern unterstützen wir Partner aus Parteien, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Wissenschaft bei ihrem Streben nach demokratischer, gesellschaftspolitischer Emanzipation und bei der Entwicklung zukunftsfähiger, demokratischer Lösungen für gesellschaftliche Problemlagen – denn sie sind Expert_innen für die lokalen Kontexte und Perspektiven.