Politik für Europa
- | EU-Ratspräsidentschaft
Europäische Einheit bewahren und Wiederaufbaumittel für alle
Über die Erwartungen der östlichen EU-Mitglieder an die deutsche Ratspräsidentschaft.
weitere Informationen - 02.08.2020 | EU-Ratspräsidentschaft
Wir sind ein Werte- und Rechtsgemeinschaft und keine Maschinerie des Geldverteilens (Video)
Wie bestimmt die Covid-19 Krise die Agenda und Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft? Unser Europa-Koordinator Ralf Hexel im Gespräch mit Staatsminister Michael Roth zum Auftakt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
weitere Informationen - 01.08.2020 | EU-Ratspräsidentschaft
Es gibt nur einen Weg Europas aus der Krise: It's the solidarity, stupid!
Angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie kann »mehr Europa« eine Chance sein: indem eine Solidarität zwischen den Staaten und ihren Menschen tatsächlich entsteht und insbesondere erlebt wird.
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- Kontakt
Gesamtkoordination
Michael Meier
Ansprechperson
Dr. Ralf Hexel
Hiroshimastraße 28
10785 BerlinRalf.Hexel(at)fes.de
Schwerpunkt: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Deutschland hat am 1. Juli 2020 für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Bereits vor der Covid-19-Pandemie waren die Erwartungen an Deutschland angesichts der existierenden Herausforderungen (neuer EU-Haushalt, Brexit etc.) sehr hoch.
Inzwischen sind die Erwartungen weiter gestiegen. Mit der durch Covid-19 ausgelösten tiefgreifenden Wirtschaftskrise und einer nicht gekannten Belastung der öffentlichen Gesundheitssysteme steht Deutschland zusätzlich vor der Aufgabe – der wohl zentralen seiner Ratspräsidentschaft - einerseits die aktuelle Krise zu managen und die beginnende schwere Rezession in Europa zu bewältigen. Und zugleich dringend notwendige Weichenstellungen für die Zukunft der Union vorzunehmen. Stichworte hierfür sind: Green Deal, Digitalisierung, Innovation, soziale Kohäsion und Rechtsstaatlichkeit. Beide Aufgaben können nicht voneinander getrennt werden, sie gehören zusammen. Und Deutschlands Rolle wird vor allem darin bestehen, als "ehrlicher Makler" zwischen den 27 EU-Mitgliedern zu vermitteln, um tragfähige Lösungen und Kompromisse zu erreichen.
Auf diesem Themenportal wollen wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft mit Beiträgen aus der Inlands- und Auslandsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung begleiten. Die FES-Büros in Hannover oder Leipzig werden genauso dabei sein wie die Büros in Brüssel, Bukarest oder Lissabon. Wir werden uns dabei mit einem breiten Spektrum von Themen und Herausforderungen beschäftigen, mit denen die EU sich auseinander setzen muss, wenn sie auch zukünftig im internationalen Wettbewerb bestehen will: Außen- und Sicherheitspolitik, Zukunft der Arbeit und des digitalen Kapitalismus, Globalisierung, Umweltpolitik, Migration u.a.
Beiträge
Veranstaltungen
Russlands Traum - Anleitung zum Verständnis einer anderen Gesellschaft
Die russische Gesellschaft hat einen alten Traum - den Traum von Freiheit. Sie träumt ihn immer völlig unabhängig von ihren jeweiligen Herrschern. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist heute freier...
Europäische Farm to Fork-Strategie für mehr Tierschutz?
Die Fleischindustrie steht nach mehreren Corona-Ausbrüchen in der Kritik - nicht nur aufgrund der Arbeitsbedingungen, sondern auch wegen der miserablen Tierhaltung.
Grenzübergreifender Tiertransport,...
Die Europäische Union: Riese oder Zwerg auf der internationalen Bühne? - Die Aufstellung der EU in der neuen Weltordnung
Obwohl die wirtschaftspolitisch starke Stellung der EU unbestreitbar ist, stellt sich zunehmend die Frage nach ihrer politischen Bedeutung. Trotz der nationalen Alleingänge Großbritanniens und der USA...
Brexit: Should I stay or should I go? - Einordnung der politischen und wirtschaftlichen Folgen des Brexits für Europa
Im Juni 2016 stimmten die Bürger_innen des Vereinigten Königreichs für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. "Brexit means Brexit" war danach eine auf britischer Seite oft...
Publikationen
Magdin, Radu
Awaiting the German EU presidency
Bukarest, 2020
Publikation herunterladen (560 KB, PDF-File)
Hacker, Björn
Über die Coronakrise zur Neuausrichtung
Hannover, 2020
Publikation herunterladen (750 KB, PDF-File)
Zenglein, Max J.; Holzmann, Anna
Chinas Industriepolitische Strategie
Bonn, 2020
Publikation herunterladen (90 KB, PDF-File)
Dauderstädt, Michael
The lost decade
Berlin, 2020
Publikation herunterladen (270 KB, PDF-File)
Balanowski, Julia
EU als Vorreiterin im Klimaschutz
Berlin, 2020
Publikation herunterladen (250 KB, PDF-File)
Politik für Europa - Was hält Europa zusammen?
Die Europäische Union steht seit Ausbruch der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Mit entschlossenen Maßnahmen (Stichwort: Europäischer Aufbauplan) sollen der Zusammenhalt und das öffentliche Gesundheitswesen in der EU gestärkt und Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft abgefedert werden. Doch auch Themen, die durch die Covid-19 Pandemie vermeintlich in den Hintergrund geraten sind – Green Deal, Migration, Brexit, EU-Haushalt, Digitalisierung oder soziale Ungleichheit – sind weiterhin aktuell und verlangen nach Antworten. Auch aus diesem Grund sind die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begonnen hat, sehr hoch.
Und auch in der Corona-Krise stellen wir uns die Frage: Warum wollen wir eigentlich Europa? Können wir den Bürger_innen die Chancen einer gemeinsamen sozialen Politik, einer starken Demokratie in einem handlungsfähigen Europa aufzeigen? Das ist das Ziel des Projekts der Friedrich-Ebert-Stiftung „Politik für Europa“. Zu zeigen, dass die europäische Integration demokratisch, wirtschaftlich-sozial und außenpolitisch zuverlässig gestaltet werden kann. Und muss! Wir setzen bei den Sorgen und Erwartungen der Bürger_innen an, identifizieren mit Entscheidungsträger_innen Positionen und zeigen alternative Politikansätze auf. Wir möchten mit Ihnen über eine „Politik für Europa“ diskutieren!