Wirtschafts- und Sozialpolitik in Europa

Die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Europa muss vor allem gemeinsam gedacht werden. Damit sich die Krisen Europas nicht beliebig wiederholen, werden dringend progressive Konzepte benötigt. Die Vorschläge der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen zum „European Green Deal“, die angekündigten Programme zu „Next Generation EU“ sowie das umfangreiche Corona-Hilfspaket bieten neue Chancen. Doch welche Ideen für Investitionen in eine zukunftsorientierte, global wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft gibt es, die sowohl technologisch richtungsweisend (Digitalisierung, Künstliche Intelligenz etc.), als auch ökologisch und sozial nachhaltig sind? Wie können wirtschaftliche mit sozialpolitischen Maßnahmen so verknüpft werden, dass einerseits die Grundfreiheiten in der EU garantiert sind, andererseits die sich vertiefende soziale Spaltung innerhalb und zwischen den Mitgliedsstaaten überwunden werden kann. Hier spielen die europäische Säule Sozialer Rechte und die Setzung von sozialen Mindeststandards (Mindestlohn, Arbeitslosenrückversicherung, Grundsicherung u.v.m) eine wichtige stabilisierende Rolle. Diesen Fragen wollen wir uns widmen und einen impulsgebenden Beitrag leisten.