Risiken gehören zum Leben. Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Unfall, Alter oder Arbeitslosigkeit können zu gravierenden sozialen Schieflagen führen. Die Absicherung durch gesetzliche und solidarisch finanzierte Sicherungssysteme hat hierzulande eine lange Tradition. Mit dem Versprechen, Sicherheit und soziale Teilhabe zu gewährleisten, beeinflusst der Sozialstaat die Einstellungen der Bürger_innen zum politischen System maßgeblich. Insbesondere in Krisenzeiten zeigt er seine stabilisierende Wirkung, indem er die Binnennachfrage stützt und Armut mindert.
Vertrauen im Wandel erhalten
Das erarbeitete Vertrauen kann allerdings nur erhalten bleiben, wenn sich die Sozialsysteme an eine durch Digitalisierung und Automatisierung veränderte Arbeitswelt, den demografischen Wandel sowie eine global und europäisch vernetzte Wirtschaft erfolgreich anpassen. Das gilt für alle fünf Säulen – also Kranken-, Unfall-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung – gleichermaßen.
Damit die sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft eine gute Versorgung, Sicherung und Schutz bieten können, müssen sie politisch unterstützt, nachhaltig und solidarisch finanziert werden. Ziel muss sein, dass alle Personen- und Berufsgruppen ihren Beitrag gemäß ihrer Leistungsfähigkeit erbringen. Ergänzend muss der Staat gesamtgesellschaftliche Aufgaben mit Steuermitteln finanzieren. Mittelfristig müssen ebenfalls andere Einkommensarten als das Erwerbseinkommen zur Finanzierung der Sicherungssysteme herangezogen werden.
Sozialstaat als Partner der Bürger_innen
Über die grundsätzliche Verlässlichkeit hinaus müssen sich die Leistungen der Versorgungssysteme – vor allem im Bereich Gesundheit und Pflege – konsequent an den sich verändernden Bedarfen sowohl der Patient_innen und Pflegebedürftigen als auch ihrer Familien orientieren. Außerdem müssen sie hohe Qualität liefern, innovativ und effizient vor Ort organisiert sein und für gute Arbeitsbedingungen ihrer Beschäftigten sorgen. Bürger_innen dürfen keine Bittsteller sein.
Im Falle der Alterssicherung bedeutet dies, dass die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung die jahrzehntelange Lebensleistung von Beschäftigten auf angemessenem Niveau wiederspiegeln müssen, selbst wenn ein unterdurchschnittlicher Verdienst zugrunde liegt. Die betriebliche und private Altersvorsorge muss den Interessen der Versicherten dienen, transparent und verlässlich sein.
Das macht die FES
Wie sieht ein moderner, zukunftsfähiger Sozialstaat aus? Welche Vorschläge zur Weiterentwicklung der Sicherungssysteme sind langfristig tragfähig? Die FES erarbeitet gemeinsam mit Vertreter_innen aus Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden innovative Ideen und Konzepte für die Sozialpolitik. Diese werden in öffentlichen Veranstaltungen und Publikationen diskutiert und vorgestellt.
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