Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa

Die neuen außenpolitischen Herausforderungen überfordern nationalstaatliche Reaktionsmöglichkeiten: Europa muss einen gemeinsamen Weg finden. Bei der konkreten Ausgestaltung jedoch dominiert oft nationalstaatliches Denken. Eine europäische Zusammenarbeit ist hier besonders schwer, da nationale Sicherheit naturgemäß ein sensibles Thema ist. Trotzdem wollen wir mit verschiedenen Formaten Vertrauen schaffen und Möglichkeiten aufzeigen, an welchen Stellen eine bessere Kooperation sinnvoll wäre.

Schon seit den 1990er Jahren wird eine nachdrücklichere und eigenständigere europäische Friedens- und Sicherheitspolitik gefordert. Einige moderate Fortschritte wurden erzielt. Die Außen- und Sicherheitspolitische Zusammenarbeit wurde intensiviert und zivile und militärische Instrumente entwickelt. In der gleichen Zeit hat sich das Sicherheitsumfeld für Europa aber deutlich verschlechtert: Von Krisen und Kriegen in unserer Nachbarschaft über neue Spannungen mit den Großmächten Russland und China, bis hin zu den jüngsten Zweifeln an der Unverbrüchlichkeit der Transatlantischen Allianz. Doch auch wenn die Forderungen nach einer starken europäischen Stimme immer drängender und lauter werden (Stichworte: „Weltpolitikfähigkeit“, „Geopolitische Kommission“, „Strategische Autonomie“) bleibt es de facto bei sehr überschaubaren praktischen Fortschritten. Angesichts der vielen drängenden und mancher bedrohlichen Entwicklung stellt sich daher die Frage: Was sind realistische Ziele für eine europäische Friedens- und Sicherheitspolitik und wie können diese praktisch erreicht werden?