Beiträge zu Außen- und Sicherheitspolitik in Europa

Europa tut sich schwer, seine Stimme auf der Weltbühne zu finden und ihr Nachdruck zu verleihen. Woher kann angesichts der aktuellen Krisen neuer Schwung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik kommen?

Für die EU war der Iran-Deal ein diplomatischer Erfolg. Die Entscheidung der US-Regierung, den Deal aufzukündigen, kommt einem Affront gleich. In Israel sieht man sich bestätigt.

Außenpolitische Ungewissheiten und das Erbeben der großen Allianzen stellen ein geeintes Europa vor Probleme, bieten aber auch einmalige Chancen.

Europas Außen- und Sicherheitspolitik steht vor neuen Herausforderungen. Aber gerade der EU wird eine Schlüsselfunktion bei der Lösung dieser Probleme zugesprochen.

Die Warnzeichen waren nur schwerlich zu ignorieren – dennoch hat die so genannte „Flüchtlingskrise“ Europa kalt erwischt. Insbesondere mit Blick auf den Grenzschutz drängt sich zukünftig die Frage der Zuständigkeit auf.

Die Debatte ist älter als die Europäische Union selbst, auch die nationalen Vorbehalten aus den 50er Jahren bestehen jedoch bis heute fort – kommt die EU-Armee dennoch?

Eine intensivere europäische Sicherheitskooperation in Gestalt der Stärkung Europols könnte zukünftige Terrorangriffe effektiver verhindern.

Ein neuer FES-Bericht beschreibt das unterschiedliche Migrationsmanagement, die Entwicklungen, sowie die Auswirkungen auf Migrant_Innen an den südlichen Außengrenzen der Europäischen Union.

Der Ausbau von Kompetenzen der europäischen Polizeibehörde (EUROPOL) ist ein wichtiger Schritt in Richtung Sicherheitsunion.

Die begrenzten Befugnisse des Europäischen Parlaments und nationale Eigenwilligkeiten blockieren den Weg zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion.