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Vera Gohla
Vera.Gohla(at)fes.de
Die Wirtschaft hat großen Einfluss auf unser Leben. Wirtschaftliches, arbeitsteiliges Handeln trägt wesentlich zur Steigerung des Wohlstandes und der Lebensqualität bei. Ohne eine starke und innovative Wirtschaft lassen sich viele progressive Ziele wie eine gute soziale Absicherung, sichere und gute Arbeitsplätze oder ein hohes Niveau im Umweltschutz nicht realisieren. Auf der anderen Seite sind soziale Gerechtigkeit, Fairness und ökologische Verantwortung in einer Marktwirtschaft keine Selbstläufer. Für eine nachhaltige Wirtschafts- und Wohlstandsentwicklung bedarf es daher wirtschaftspolitischer Eingriffe des Staates – in Form ordnungspolitischer Rahmensetzung, geld- und fiskalpolitischer Maßnahmen oder auch industriepolitische Eingriffe zur Gestaltung des Strukturwandels und zur Förderung von Zukunftsbranchen.
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Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes entwickelt sich nicht stabil und gleichförmig. Stattdessen ist die Wirtschaftsentwicklung durch konjunkturelle Schwankungen und wiederkehrende Krisen gekennzeichnet. Zentrale Aufgabe einer modernen Wirtschaftspolitik ist es daher, durch Stabilisierungsmaßnahmen wie etwa eine antizyklische Fiskalpolitik wirtschaftliche Einbrüche zu entschärfen und Wohlstand und Beschäftigung zu sichern. Ein stabiles wirtschaftliches Wachstum ist dabei kein Selbstzweck. Vielmehr kommt es darauf an, Wirtschaftswachstum durch kluge politische Eingriffe so auszugestalten, dass alle Teile der Bevölkerung am Wohlstandszuwachs teilhaben, die Lebensqualität der Menschen tatsächlich gesteigert und eine möglichst umwelt- und klimaschonende Wirtschaftsweise erreicht wird.
Für die gesamtwirtschaftliche Produktion, Einkommensentstehung und Wohlstandsentwicklung ist sowohl eine wettbewerbsfähige Exportwirtschaft als auch eine starke Binnenwirtschaft wichtig. Ein starkes Wachstum der Exporte auf Kosten des Binnenkonsums, wie es in den letzten Jahren in Deutschland zu beobachten war, schwächt dagegen das gesamtwirtschaftliche Wachstum und den allgemeinen Wohlstandszuwachs. Auch eine zu ungleiche Verteilung von Vermögen und Einkommen wirkt sich negativ auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung aus. Eine Wirtschaftspolitik, die auf ein ausbalanciertes Verhältnis zwischen Binnen- und Exportwirtschaft achtet und die ökonomische Ungleichheit beschränkt, stärkt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes und erhöht den Wohlstand für breite Teile der Bevölkerung.
Die Wirtschaft ist heute in zahlreiche Branchen und Sektoren ausdifferenziert. Zugleich weist sie immer auch einen strukturellen Wandel auf, in dessen Verlauf alte Unternehmen, Branchen und deren Arbeitsplätze verschwinden und neue entstehen.
Eine starke Wirtschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Fähigkeit zur Innovation hat und auch risikobehaftete Investitionen in neue Technologien, neue Märkte und neue Geschäftsmodelle tätigt. Dafür braucht es flankierend eine staatliche Innovations-, Industrie- und Förderpolitik, die den sektoralen und regionalen Strukturwandel gestaltet und die Entwicklung von neuen Unternehmen und Zukunftsbranchen fördert.
Eine starke, faire, gerechte und nachhaltige Wirtschaft erfordert ausreichend Freiraum für unternehmerisches Engagement und einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzt und den erarbeiteten Wohlstand gerecht verteilt. Schwächere Marktteilnehmer wie kleine Selbständige und mittelständische Unternehmen, Verbraucher_innen und Arbeitnehmer_innen müssen gestärkt und geschützt werden. Eine ambitionierte Wettbewerbspolitik sollte unfairem Wettbewerb und einem Missbrauch von Marktmacht entgegentreten. Hohe Umweltstandards tragen zu mehr Lebensqualität bei und sichern die langfristige Zukunftsfähigkeit der sozialen Marktwirtschaft.
Im Rahmen von Veranstaltungen und Publikationen werden progressive Ideen und Politikansätze entwickelt und im Dialog mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft neue Antworten auf aktuelle und grundsätzliche wirtschaftspolitische Herausforderungen gefunden. Handlungsleitend ist dabei die Überzeugung, dass eine wettbewerbsfähige Wirtschaft mit anspruchsvollen Sozial,- Verbraucher- und Umweltstandards vereinbar ist.
