Die letzten anderthalb Jahre der Zeitenwende haben unsere Gesellschaften herausgefordert und deutliche Veränderungen in der deutschen Politik notwendig gemacht. Aber die grundsätzliche Debatte wie Deutschland auf die veränderte Weltordnung reagieren muss, steht noch am Beginn.
Zentral dabei muss die Zukunft der EU sein, die bisher ein Garant für Frieden, Sicherheit und Wohlstand auf dem Kontinent war. Der russische Krieg in der Ukraine hat deutlich gemacht, dass die Mitgliedsstaaten der EU stärker zusammenarbeiten müssen, um weiterhin die Sicherheit auf dem Kontinent zu fördern.
Wie wirkt sich die Zeitenwende in Deutschland auf unser Engagement für eine stärkere EU und ein sichereres Europa aus? Welche Rolle sollte Europa in einer zunehmend multipolaren Welt spielen? Wo müssen wir besser werden, um Frieden und Sicherheit in Europa langfristig zu sichern?
Dabei gilt es nicht nur auf klassische Sicherheitspolitik zu schauen. Auch Fragen der demokratischen wie wirtschaftlichen Resilienz werden drängender: Wie stärken wir gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten, in denen innere wie äußere Feinde der Demokratie unseren Kontinent spalten wollen? Und wie können wir unsere Wirtschaft resilienter aufstellen?
Diese Fragen wollen wir auf der internationalen Tiergartenkonferenz „Zeitenwende: Chance für ein stärkeres Europa?“ am 10. Oktober 2023 diskutieren.
Peer Teschendorf
Peer.Teschendorf(at)fes.de
Susanne Böhme
Susanne.Boehme(at)fes.de
Pressestelle
Johannes Damian
Presse(at)fes.de
Sabine Fandrych, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung
Programmatische Rede: Was muss Deutschland dazu beitragen, dass Europa sicherheitspolitisch souveräner wird?
Moderation: Catrina Schläger
Europa ist mitten in einer Transformation. Der Klimawandel muss gestemmt werden, globale Kräfteverhältnisse ändern sich, Inflation und Energiekrise erhöhen den finanziellen Druck der Bürger_innen. Die Unsicherheit der Menschen wird von Kräften im Inneren wie von außen ausgenutzt, um Zweifel an Demokratie und Freiheit zu säen. Wie können wir unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie stärken? Welche Instrumente benötigen wir dafür auf nationaler und europäischer Ebene?
Keynote: Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Was muss die EU für den Schutz der Demokratien Europas tun?
Moderation: Matthias Jobelius
Pause mit Erfrischungen
Europas Souveränität bedarf ausreichender gemeinsamer Finanzierung. Nur so kann Fragmentierung und Divergenz im Binnenmarkt verhindert werden, während die Energiewende und strategische Unabhängigkeit von Autokratien in Schlüsselbereichen industriepolitisch gefördert wird. Doch wie sollte eine stärkere gemeinsame Finanzierung innerhalb der Verträge aussehen und wie kann diese angesichts von Zinswende, Inflation, und politischem Gegenwind erreicht werden? Wie können sozialdemokratische Akteure in Deutschland und Europa dem Spardruck begegnen und für eine nachhaltige Finanzierung eintreten, die die EU in die Lage versetzt, sich den Herausforderungen der Zeitenwende gemeinsam zu stellen?
Keynote: Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin (2021-22) und Finanzministerin (2014-21), Schweden
Moderation: Cédrich Koch
Die EU steht vor neuen Herausforderungen Sicherheit auf dem Kontinent herzustellen und zu wahren. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Schwächen der Verteidigungsfähigkeiten offengelegt und die Notwendigkeit vertiefter Zusammenarbeit deutlich gemacht. Aber sollte diese Zusammenarbeit aussehen? Welche Rolle sollte Europa für Frieden und Sicherheit in der Welt spielen. Und was sollte Deutschland dazu beitragen.
Keynote: Nicu Popescu, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration, Republic Moldau (tbc)
Moderation: Tina Blohm
Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
Mittagessen und Networking
(In Kooperation mit dem Center for European Policy Studies (CEPS); separate Einladung)
Die Tiergartenkonferenz ist die internationale außen- und sicherheitspolitische Jahrestagung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seit 2012 kommen im Rahmen von Fachgesprächen und öffentlichen Veranstaltungen jedes Jahr internationale Expert_innen und politische Entscheidungsträger_innen zusammen, um strategische Fragen zu analysieren und progressive Handlungsoptionen zu entwickeln. Mit ihren öffentlichen Veranstaltungen macht die Tiergartenkonferenz die Ergebnisse dieser Gespräche einer breiten Öffentlichkeit zugänglich und trägt damit zu einer differenzierten außen- und sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland bei. Der Tiergarten – ein Ort der internationalen Beziehungen und Sitz der internationalen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung.