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Tiergartenkonferenz 2023 - Zeitenwende: Chance für ein stärkeres Europa?

Programm für Dienstag, den 10. Oktober 2023

09:00

Begrüßung 

Sabine Fandrych, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung 

 

09:10

Keynote Speech: Europa sichern! - Wie können Deutschland und die EU zum Sicherheitsgaranten in Europa werden?

Programmatische Rede: Was muss Deutschland dazu beitragen, dass Europa sicherheitspolitisch souveräner wird?

  • Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschland  
09:30

Diskussion: Sicherheit in Europa – Welche Prioritäten? Welche konkreten Schritte sind als nächstes zu gehen?

  • Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschland  
  • Benjamin Haddad, Sprecher der Fraktion „Renaissance“ in der Nationalversammlung
  • Daniela Schwarzer, Mitglied des Vorstandes der Bertelsmannstiftung

Moderation: Catrina Schläger

10:00

Paneldiskussion: Das demokratische Europa schützen – Wie Resilienz in Europa stärken? 

Europa ist mitten in einer Transformation. Der Klimawandel muss gestemmt werden, globale Kräfteverhältnisse ändern sich, Inflation und Energiekrise erhöhen den finanziellen Druck der Bürger_innen. Die Unsicherheit der Menschen wird von Kräften im Inneren wie von außen ausgenutzt, um Zweifel an Demokratie und Freiheit zu säen. Wie können wir unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie stärken? Welche Instrumente benötigen wir dafür auf nationaler und europäischer Ebene?

Keynote:Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Was muss die EU für den Schutz der Demokratien Europas tun?

  • Tanja Fajon, Außenministerin Slowenien
  • Maria Skóra, Leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Institut für Europäische Politik, Berlin
  • Matthias Quent, Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena

Moderation: Matthias Jobelius

11:00

Pause mit Erfrischungen

11:30

Paneldiskussion: Souveränität braucht Finanzierung – Wie kann die EU ihre wirtschaftliche Stärke nachhaltig schützen?

Europas Souveränität bedarf ausreichender gemeinsamer Finanzierung. Nur so kann Fragmentierung und Divergenz im Binnenmarkt verhindert werden, während die Energiewende und strategische Unabhängigkeit von Autokratien in Schlüsselbereichen industriepolitisch gefördert wird. Doch wie sollte eine stärkere gemeinsame Finanzierung innerhalb der Verträge aussehen und wie kann diese angesichts von Zinswende, Inflation, und politischem Gegenwind erreicht werden? Wie können sozialdemokratische Akteure in Deutschland und Europa dem Spardruck begegnen und für eine nachhaltige Finanzierung eintreten, die die EU in die Lage versetzt, sich den Herausforderungen der Zeitenwende gemeinsam zu stellen?

Keynote: Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin (2021-22) und Finanzministerin (2014-21), Schweden 

  • Johannes Lindner, Co-Direktor des Jacques Delors Center, Deutschland
  • Miriam Philipp , Stellvertretende Abteilungsleiterin Research, Industrie- und Wirtschaftspolitik, BDI e.V. (tbc)
  • Tom Krebs, Professor für Makroökonomik und Wirtschaftspolitik an der Universität Mannheim, Deutschland

Moderation: Cédrich Koch

12:30

Paneldiskussion: Wie muss sich die EU in Zukunft verteidigen? 

Die EU steht vor neuen Herausforderungen Sicherheit auf dem Kontinent herzustellen und zu wahren. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Schwächen der Verteidigungsfähigkeiten offengelegt und die Notwendigkeit vertiefter Zusammenarbeit deutlich gemacht. Aber sollte diese Zusammenarbeit aussehen? Welche Rolle sollte Europa für Frieden und Sicherheit in der Welt spielen. Und was sollte Deutschland dazu beitragen.

Keynote: Nicu Popescu, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration, Republic Moldau (tbc)

  • Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion
  • Pia Fuhrhop, Stellvertretende Forschungsgruppenleiterin Sicherheitspolitik, SWP
  • Michael Werz, Berater für Nordamerika und multilaterale Angelegenheiten der Münchener Sicherheitskonferenz in Washington DC

Moderation: Tina Blohm

13:30

Bewertung und Ausblick: Ein Jahr Zeitenwende – Wie kann es in Europa weitergehen?

Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. 

13:45

Mittagessen und Networking

14:30 - 16:00

Closed-door roundtable: Europas kompliziertes Sicherheitsdreieck - NATO-EU Kooperation, strategische Autonomie und pan-europäische Sicherheit in Zeiten der Unsicherheit

(In Kooperation mit dem Center for European Policy Studies (CEPS); separate Einladung)

  • Zachary Paikin, Senior Researcher, Geneva Centre for Security Policy
  • Olga Oliker, Program Director Europe and Central Asia, Crisis Group

 

 

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