Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik

Seit Sommer 2013 verhandeln die Europäische Kommission und die US-amerikanische Regierung die sogenannte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Durch den möglichst umfassenden Abbau von tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen soll der internationale Handel zwischen der EU und den USA gestärkt und durch spezielle Investitionsschutzregelungen die gegenseitige grenzüberschreitende Investitionstätigkeit gefördert werden. Die möglichen Auswirkungen des geplanten Abkommens werden in Politik und Gesellschaft jedoch kontrovers diskutiert. Während die Befürworter auf positive Wachstums-, Beschäftigungs- und Wohlstandseffekte verweisen, befürchten die Kritiker einen weitreichenden Abbau von Arbeitnehmerrechten sowie eine Verschlechterung von Sozial-, Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards und damit letztlich erhebliche Wohlstandsverluste für breite Bevölkerungsgruppen auf beiden Seiten des Atlantiks.

Das Projekt TTIP fördert den nationalen, europäischen und transatlantischen Dialog zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik bezüglich der Ausgestaltung des geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommens (TTIP). Es analysiert im Rahmen von Expertisen, Workshops und Konferenzen dessen mögliche Auswirkungen auf einzelne Teilmärkte wie auch auf die gesamtgesellschaftliche Wohlstandsentwicklung und entwickelt Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Handelspolitik.

Wie wollen wir künftig leben? Diese Frage stand vor zwei Jahren am Anfang unseres Großexperiments: Mit rund 100 Expertinnen und Experten haben wir versucht, die Antwort auf die Frage zu geben, was heute Fortschritt bedeutet.
Die im Fortschrittsforum erarbeiteten Empfehlungen und Anregungen haben an verschiedenen Stellen Eingang in den Koalitionsvertrag der Großen Koalition gefunden und werden in den nächsten vier Jahren hoffentlich in die Tat umgesetzt. So wurde zum Beispiel die vom Fortschrittforum angeregte Einführung einer großen Familienteilzeit voll entsprochen - unter dem Namen "ElterngeldPlus". Damit werden in Zukunft Eltern nach der Elterngeldphase nicht wie bisher in Teilzeit (heute mehrheitlich Mütter) bzw. in überlange Arbeitszeiten (heute mehrheitlich Väter) gedrängt. Auch bei anderen Themen wie der Erhöhung der Ressourcenproduktivität oder der Einführung einer Frauenquote lieferte das Fortschrittsforum wichtige Impulse für die künftige Regierungsagenda. Ein toller Erfolg!

Mit dem Ende der Legislaturperiode endete die Arbeit der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" und damit auch des Fortschrittsforums. Den Gesamtbericht des Fortschrittsforums "So wollen wir leben!", die Broschüre "Wie wollen wir leben und arbeiten?" mit Diskussionsbeiträge aus der Fortschrittsgruppe "Leben & Arbeiten" sowie zwei abschließenden Publikationen finden Sie hier.