Rund 25 Jahre nach Beginn einer durch die weltpolitischen Veränderungen der späten 1980er Jahre ausgelösten demokratischen Reformwelle gibt es heute nur noch wenige Staaten in Afrika, die nicht Mehrparteiensysteme sind und regelmäßige Wahlen abhalten. Dennoch ist die Euphorie der Anfänge der „zweiten Demokratisierung“, als eine unaufhaltsame, auf Demokratie ausgerichtete Transition vorausgesagt wurde, längst einer Ernüchterung gewichen. In vielen Ländern Afrikas sind hinter der Fassade formaler demokratischer Institutionen neue oder fortdauernde autokratische Herrschaftspraktiken erkennbar. Begriffe wie „defekte Demokratie“, „autokratische Demokratie“ und „blockierte Demokratie“ wurden geprägt, um diese neuen Systeme und die Unvollkommenheit der Demokratieentwicklung in Afrika zu charakterisieren.
In vielen Ländern Afrikas herrscht eine Diskrepanz zwischen den formaldemokratischen Voraussetzungen, die auf dem Papier existieren (Grundrechte, Wahlen, Mehrparteiensysteme, Gewaltenteilung) und den Realitäten, in denen oft Dysfunktionalitäten der politischen Systeme zu beobachten sind. Ein allein auf Wahlen und demokratische Institutionen reduzierter Demokratiebegriff greift daher zu kurz. Die Demokratieförderung der Friedrich-Ebert-Stiftung trägt diesem Umstand Rechnung.
Die Demokratieförderung der Friedrich-Ebert-Stiftung
Meinungs- und Informationsfreiheit sind verbriefte Menschenrechte und Kernelemente einer demokratischen Gesellschaft. Sie sind Voraussetzung für politische und kulturelle Partizipation und die Grundlage dafür, dass Medien ihre Rolle als öffentliches Instrument der Kritik und Kontrolle von Regierungsmacht ausüben können.
In vielen Ländern Afrikas laufen jedoch zahlreiche Gesetze der Meinungs- und Informationsfreiheit zuwider. Weitgreifende Gesetze zur nationalen Sicherheit sind z.B. ein beliebter Vorwand, Veröffentlichungs- und Auskunftspflichten nicht nachzukommen. Zudem wird die Meinungs- und Informationsfreiheit durch politischen und/oder wirtschaftlichen Druck auf Medienorgane eingeschränkt. Journalist_innen sind nicht selten (der Androhung) physischer Gewalt ausgesetzt. Qualitätsmängel in der Berichterstattung und die Nicht-Einhaltung professioneller journalistischer Standards werden von Regierungen zum Anlass genommen, Medien stärker zu kontrollieren.
Das Medienprojekt der Friedrich-Ebert-Stiftung für Subsahara-Afrika mit Sitz in Windhoek, Namibia, fördert daher die Informations- und Medienfreiheit und wirkt darauf hin, dass Medien ihre demokratische Kontrollfunktion effektiv wahrnehmen können.
fesmedia Africa
Nähere Informationen über unsere Medienprojekte in Subsahara-Afrika finden Sie auf https://fesmedia-africa.fes.de/.
Bussiek, Hendrik
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Manuela Mattheß
Friedrich-Ebert-Stiftung
Hiroshimastraße 17
10785 Berlin
Andreas Quasten
Friedrich-Ebert-Stiftung
Hiroshimastraße 17
10785 Berlin
Freya Grünhagen (fesmedia)
Friedrich-Ebert-Stiftung
P.O Box 23652
Windhuk
Namibia
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