01.04.2020

Es ist nicht alles Finsternis und Untergang

Fokus NorD: Integration in Schweden - lokale und regionale Perspektiven. Ein Beitrag von Joakim Medin.

Die Zunahme von Bandengewalt, eine höhere Anzahl tödlicher Schießereien pro Kopf als die nächsten europäischen Nachbarn und religiöser Radikalismus in segregierten Vororten. Die Integrationssituation Schwedens wurde in den letzten Jahren vielfach diskutiert, wobei der Schwerpunkt oft auf negativen Themen und Behauptungen lag. So verzeichnete auch die rechtsextreme Partei die „Schwedendemokraten“ einen raschen Anstieg ihrer  Befürworter_innen. Häufig wurden problematische Vorfälle mit einer begrenzten Anzahl von Personen mit migrantischen Hintergrund dabei als Beweis für ein fehlgeschlagenes Integrationssystem verwendet und instrumentalisiert.

Das umfassendere Bild der Integration in Schweden

In Wirklichkeit ist Schwedens Integrationsgeschichte sowohl eine des Fortschritts als auch eine der anhaltenden Herausforderungen.

In Schweden liegt Integration in der gemeinsamen Verantwortung der Kommunen, des Staates und bis zu einem gewissen Grad der Regionen. Offiziell liegt der Löwenanteil beim Staat. Die schwedische Migrationsbehörde hat zunächst die Aufgabe, sich um Asylsuchende sowie um diejenigen zu kümmern, denen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde. Jede_r, die/der dies wünscht, kann von der Migrationsagentur eine Unterkunft in den Gemeinden, in sogenannten ABO, erhalten.

Neu angekommene Erwachsene mit Aufenthaltserlaubnis nehmen an einem Integrationsprogramm teil, das in der Regel zwei Jahre dauert und in dem sie schwedische Sprachkurse, Einführungskurse, Bildungskurse besuchen und an Praktika auf dem Arbeitsmarkt und weiteren Maßnahmen teilnehmen. Sie haben auch Anspruch auf staatliche Zahlungen. Seit einer Regierungsreform im Jahr 2010 liegt die formelle Verantwortung für die Koordinierung dieser Integrationsbemühungen beim schwedischen Arbeitsamt.

Ein großer Teil dieser Bemühungen wird jedoch von den Gemeinden organisiert, in denen die neu angekommenen Migrant_innen leben. Sie übernehmen auch die Verantwortung für die Versorgung der Kinder mit Bildung. Die Gemeinden erhalten vom Staat eine finanzielle Entschädigung für diese Arbeit. In den letzten Jahren wurde eine wachsende Anzahl lokaler Arbeitsämter geschlossen. Aufgrund dieses Rückzugs haben viele Kommunen eine noch größere Verantwortung für Integrationsmaßnahmen übernehmen müssen.

Die Regionen und regionalen Akteure spielen bei der Integrationsarbeit nur eine untergeordnete Rolle. Die Verwaltungsbehörden des Landkreises verteilen beispielsweise finanzielle Mittel sowohl an Kommunen als auch an Bürger_innenorganisationen, die Integrationsbemühungen durchführen.

Wohnen - eine große Herausforderung für eine erfolgreiche Integration

In Schweden kam es 2014–2015 zu einem Zustrom von asylsuchenden Migrant_innen. Vor diesem Hintergrund veröffentlichte der schwedische Verband lokaler Behörden und Regionen (SALAR) 2017 einen Bericht, in dem 65 Vorschläge zur Verbesserung der Integration dargelegt wurden.

Karin Perols, Analystin bei SALAR und Mitautorin des Berichts, hat festgestellt, dass einige der Änderungen unter den 65 Vorschlägen bereits umgesetzt wurden. Ein Beispiel ist eine Änderung des Bildungsrechts, die es nun asylsuchenden Minderjährigen ermöglicht, ihre Ausbildung in der Sekundarschule nach dem 18. Lebensjahr fortzusetzen.

„Ein weiteres Beispiel ist, dass die Zahl der Asylsuchenden, die ihre eigene Unterkunft finden dürfen, („EBO“) sinken wird. Wir sind der Meinung, dass EBO zur Einrichtung von segregierten Wohngebieten geführt hat. Um dieses Muster zu durchbrechen, sollte Schweden ein System wie die meisten anderen europäischen Länder haben und neu angekommene Asylsuchende verteilen“, sagt Karin Perols.

Ein neues Gesetz, das Housing Act, wurde 2016 eingeführt, um sicherzustellen, dass jede Gemeinde obligatorisch eine Anzahl neu angekommener Migrant_innen mit Aufenthaltserlaubnis erhält. Das Gesetz berücksichtigt die Größe der Gemeinde und den lokalen Arbeitsmarkt. Das Wohnungsgesetz ist jedoch nur für etwa ein Drittel aller Neuankommenden verantwortlich, die sich in Gemeinden niederlassen. Der Rest kommt auf eigene Faust und zieht in EBOs, Häuser, die sie selbst gefunden haben. Dies geschieht häufig mit Freund_innen oder Verwandten oder in Untervermietungen. Dies könnte das Entstehen segregierter Wohngebiete fördern. Ab Juli 2020 wird EBO zunächst als mögliche Wohnoption in bestimmten segregierten Gegenden in 32 Gemeinden reduziert.

Darüber hinaus hat das Phänomen der EBO dazu geführt, dass bestimmte Gemeinden mehr Neuankommende und damit mehr Verantwortung erhalten als andere Gemeinden. Im August 2019 löste eine Ermittlungsdokumentation im schwedischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen eine polarisierende Debatte über die möglichen Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft aus. Der Dokumentarfilm konzentrierte sich auf die Gemeinde Filipstad, die 2015 einen der höchsten Anteile an Asylbewerbenden pro Kopf erhielt, da die Migrationsbehörde dort mehrere ABO-Unterkünfte hatte. Die große Mehrheit dieser Neuankommenden ist arbeitslos und die Ausgaben für Sozialleistungen haben sich in der Gemeinde verdreifacht. Filipstad hat sich über eine sich verschlechternde Wirtschaft und negative Finanzzahlen beschwert. Der städtische Generaldirektor schlug sogar vor, dass Filipstad Insolvenz anmelden sollte.

Die größte Ursache für die leidende lokale Wirtschaft: Demografischer Wandel

Karin Perols stimmt zu, dass es der Filipstad-Debatte gelungen ist, die Herausforderungen in Gemeinden herauszustellen, in denen überproportional viele Migarnt_innen angekommen sind - sie betont jedoch, dass dies nur in wenigen Gemeinden so geschehen ist.

 „Es besteht die Tendenz, die sich verschlechternde Wirtschaft in den Gemeinden durch die Aufnahme neu angekommener Migrant_innen zu erklären. Im Allgemeinen teilen wir diese Erklärung nicht. Die Hauptursache für die sich verschlechternde Wirtschaft ist der demografische Wandel, dass es mehr Kinder und mehr ältere Menschen gibt, aber auch weniger Erwachsene im erwerbsfähigen Alter “, sagt Karin Perols.

In der Tat hat ein Abfluss von im Inland geborenen Erwerbstätigen aus der Gemeinde Filipstad auch zu einer Verringerung der öffentlichen Einnahmen geführt. Der von SALAR zweimal jährlich veröffentlichte Wirtschaftsbericht zeigte, dass 2019 ein Drittel der schwedischen Gemeinden mehr ausgab als sie verdienten und Probleme mit ihrer Wirtschaft und der Aufrechterhaltung ihrer Sozialsysteme hatten.

Die meisten Vorschläge im SALAR-Bericht sind noch nicht angesprochen worden oder werden bestenfalls gerade überprüft. Es besteht immer noch die Notwendigkeit, viele Dinge zu ändern - sowohl auf staatlicher als auch auf lokaler Ebene. Die Integrationsbemühungen in Schweden beginnen erst, nachdem eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde - ein Prozess, der einige Zeit in Anspruch nehmen kann -, während die Bemühungen in Deutschland früher beginnen. Auch im Wohnungsgesetz ist nicht sehr klar, wie lange die Gemeinde verpflichtet ist, Unterkünfte anzubieten.

Karin Perols sagt, dass SALAR auch vorschlägt, die Verantwortung für die Koordinierung der Integrationsbemühungen formell vom Staat auf die Kommunen zu übertragen, da dies bereits heute weitgehend funktioniert.

"Der Staat sollte für das Gesamtsystem und die finanzielle Entschädigung verantwortlich sein, aber es gibt keine nationalen Rezepte für eine erfolgreiche Integration. Es geht darum, Vertrauen in lokale Akteure und die lokale Ebene zu haben. "

Gut funktionierende Integration ist möglich!

Karin Perols betont, dass die Situation in den Jahren 2014–2015 ein Weckruf für alle war. Dies schuf eine Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen der Arbeitsagentur, der Gemeinde, der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Diese Strukturen sind heute noch weitgehend vorhanden, und wenn SALAR mit Kommunen spricht, wird dies in der Regel auch angesprochen und auf die Notwendigkeit einer politischen Führung mit einer klaren Vision als Weg zu einer erfolgreichen Integration hingewiesen.

„Es gibt noch viel Entwicklungsarbeit zu leisten, aber ich denke, wir können den Schluss ziehen, dass es möglich ist, gut funktionierende Integration zu schaffen, was auch viele Beispiele vor Ort zeigen. Und wenn wir an Migration denken als das Bemühen, neu angekommene Migrant_innen in eine Beschäftigung zu bringen, dann haben sich die Dinge seit vielen Jahren stetig verbessert. “

 

Autor:

Joakim Medin ist schwedischer Journalist und Autor, der ausführlich über Migration, Integrationsbemühungen und den Aufstieg der Anti-Immigrationspolitik berichtet.

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