Was hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft für die Zukunft Europas bewirkt?

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Deutschland hat sich die zu Ende gegangene EU-Ratspräsidentschaft sicher anders vorgestellt. Die Corona-Pandemie hat sowohl die Art der Zusammenarbeit als auch die Themenschwerpunkte geprägt. Verhandlungen fanden per Videokonferenzen statt, im Mittelpunkt stand die Antwort der EU auf die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Mit dem Wiederaufbauinstrument "Next Generation EU" hat die EU unter deutscher Präsidentschaft eine gemeinsame Krisenreaktion ungeahnten Ausmaßes geschaffen. Auch der neue Langfristhaushalt der EU ist unter Dach und Fach - trotz eines massiven Konflikts um die Bindung von EU-Mitteln an einen funktionierenden Rechtsstaat.
Gleichzeitig ist die EU in anderen Fragen nicht weitergekommen. Besonders die dramatischen Bilder der Flüchtlingslager auf griechischen Inseln zeigen, dass Europa noch keine humane Antwort auf die Fluchtmigration hat. Auch in der Außenpolitik agiert Europa oft vielstimmig. Wichtige Verträge wie das Brexit-Abkommen mit dem Vereinigten Königreich sind trotzdem ausverhandelt.
Wie gelungen ist die Ratspräsidentschaft unter deutschem Vorsitz? Welche Ergebnisse lassen sich sehen, welche enttäuschen? Wie fällt die Bilanz aus Sicht des Europaparlaments aus? Sind die Hoffnungen der Zivilgesellschaft erfüllt?
Das wollen wir mit dem Europa-Staatsminister Michael Roth, der Europaabgeordenten Constanze Krehl, und Katharina Wolf, von der Europa-Union Deutschland besprechen. Die Moderation übernimmt Matthias Ecke, Europabeauftragter der SPD Sachsen

Die Veranstaltung findet online als ZOOM-Gespräch statt. Angemeldete Teilnehmer_innen erhalten die Zugangsdaten vor der Veranstaltung per E-Mail zugeschickt.