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Vorschau Lesebuch Wirtschaft und Soziale Demokratie

1. Einleitung

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte 1998 in der Regierungserklärung, seine Koalition stehe nicht für eine rechte oder linke, sondern für eine moderne Wirtschaftspolitik.

Gibt es in diesem Politikfeld also keine Unterschiede mehr zwischen Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten1 ? Existiert eine Wirtschaftstheorie der Sozialen Demokratie, die sich von anderen Strömungen unterscheidet? Oder gibt es tatsächlich nur noch „modern“ und „unmodern“? Und wer würde denn von sich behaupten, eine unmoderne Politik zu vertreten, und was bedeutet in diesem Zusammenhang überhaupt „modern“?

Der Fußballtrainer Otto Rehagel meinte einmal: „Modern spielt, wer erfolgreich ist.“ Übertragen auf die Politik hieße das, moderne Wirtschaftspolitik ist diejenige, die erfolgreich ist.

Doch worin bemisst sich dieser Erfolg? Einige sagen, in einem größtmöglichen Wohlstand und Wachstum. Andere betonen besonders Gleichheit und Gerechtigkeit: Eine Wirtschaftsordnung darf demnach nicht zu Ungleichheit, Ausbeutung und Ungerechtigkeit führen. Und immer mehr an Bedeutung gewinnen diejenigen Stimmen, die Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und Ökologie als Erfolgsmaßstab für die Wirtschaft benennen: Wachstum darf demnach nicht zu Raubbau führen.

Die Grundwerte der Sozialen Demokratie

Die Grundwerte der Sozialen Demokratie lauten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Programmatisch kann es aus Sicht der Sozialen Demokratie daher auch nur eine Antwort geben. Alle drei Prinzipien, also erstens Wachstum, zweitens sozialer Ausgleich und drittens Nachhaltigkeit, müssen miteinander in Einklang gebracht werden.

Der Weg dorthin ist aber nicht vorgezeichnet. Eine moderne, wertgebundene Wirtschaftspolitik wird sich in einer Lesart des Zitats von Gerhard Schröder weder refl exartig ausschließlich klassisch linker noch rechter wirtschaftspolitischer Instrumente bedienen. Eine moderne, wertgebundene Wirtschaftspolitik der Sozialen Demokratie ist vor allem ergebnisorientiert. Ihr Ziel ist die Verwirklichung einer Gesellschaft, in der die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und umfassende politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Grundrechte für alle Menschen verwirklicht sind.

Ziel und Aufbau des Lesebuchs

Zu den Fragen, welcher theoretischen Grundlagen sich die Soziale Demokratie dabei bedienen kann, welche Wirtschaftssysteme und -ordnungen die Realisierung ihres Anspruchs begünstigen, wie es um die Wirtschaftsordnungen in anderen Ländern bestellt ist und was diese theoretischen Probleme für konkrete Politikentwürfe bedeuten können, will dieses Lesebuch eine grundlegende Orientierung bieten.

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