Zeitenwende Frieden und Sicherheit
Der Begriff Autokratie setzt sich aus den griechischen Begriffen „autos“ (dt. selbst) und „kratein“ (dt. herrschen) zusammen und bedeutet folglich Selbstherrschaft. Die entsprechende Herrschaftsform wird in der Politikwissenschaft als Autoritarismus bezeichnet.
In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus. Im Gegensatz dazu üben die Oberhäupter von Autokratien ihre Macht uneingeschränkt und ohne die Beteiligung oder Zustimmung der Beherrschten aus. Dabei kann die Herrschaft sowohl in den Händen eines bzw. einer einzelnen Autokraten oder Autokratin als auch bei einer Gruppe liegen, beispielsweise einer Partei. Aufgrund der konzentrierten Staatsgewalt mangelt es in den Regimen an wesentlichen demokratischen Prinzipien, wie etwa der Gewaltenteilung.
Autokratien werden den diktatorischen Herrschaftsformen zugeordnet, unterscheiden sich jedoch von totalitären Diktaturen. Obgleich Diktaturen in jedem Fall demokratische Prinzipien verletzen, lässt sich der Autoritarismus vor allem anhand der folgenden charakteristischen Merkmale vom Totalitarismus abgrenzen (1):
Demokratie bedeutet wörtlich „Herrschaft des Volkes“. Zwar bezeichnen sich viele Staaten weltweit als demokratisch, doch nicht immer geht die Macht dabei tatsächlich vom Volk aus. Um einzuordnen, ob oder inwiefern es sich bei einer Regierungsform tatsächlich um eine Demokratie handelt, ist es daher sinnvoll, charakteristische Merkmale von Demokratien zu definieren (2).
In Autokratien werden diese demokratischen Merkmale vollständig oder teilweise eingeschränkt. Indem sie beispielsweise den Zugang zu Wahlen behindern, die Bildung einer Opposition unterdrücken oder die Äußerung kritischer Meinungen verfolgen, versuchen autokratische Machthaber, die Staatsgewalt langfristig zu sichern.
Aufgrund der Komplexität von politischen Systemen und Vorgängen lassen sich einige Staaten nicht eindeutig als „rein“ demokratisch oder autokratisch einstufen. Um das Spektrum politischer Regime besser abzubilden, nehmen Forschende daher eine genauere Unterteilung des Demokratisierungsgrades beziehungsweise der Demokratiequalität vor. (4) Hervorzuheben ist hier die Arbeit des Göteborger Projekts Varieties-of-Democracy (V-Dem), welches jährlich einen Report über den Zustand der Regierungsformen sämtlicher Staaten veröffentlicht.
Eine gängige Kategorisierung stellt das Regimes-of-the-World-Schema (RoW) dar. (5) Dieses unterteilt Demokratien und Autokratien in jeweils zwei Unterkategorien und unterscheidet entsprechend zwischen vier Regierungsformen:
Tipp: Im Rahmen der Ringvorlesung „Zukunft der Demokratie“ (2018) sprach Prof. Dr. Manfred G. Schmidt an der Universität Bonn über mögliche Demokratie-Szenarien im 21. Jahrhundert.
Um das Demokratisierungsniveau einzustufen und die verschiedenen Staaten den vier Regierungstypen zuzuordnen, nutzt V-Dem den Liberal Democracy Index (LDI). Dieser bewertet unter anderem Informationen darüber, inwiefern freie Wahlen mit mehreren validen Parteien stattfinden, Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegeben und diverse Informationsquellen verfügbar sind. Ebenso fließen rechtsstaatliche Aspekte ein, etwa eine Bewertung der Institutionen der Gewaltenteilung sowie deren Kontrolle.
Der höchstmögliche Wert liegt bei 1 und bildet eine perfekte liberale Demokratie ab, der niedrigste Wert liegt bei 0 und stellt eine absolut geschlossene Autokratie dar – dabei handelt es sich jedoch um idealtypische Ausprägungen. Den höchsten Wert erhielt 2022 Schweden mit einem LDI-Score von 0,88; den geringsten Wert erreichte Eritrea mit einem Wert von 0,01. (7)
Mithilfe des LDI können Forschende nicht nur „Momentaufnahmen“ von politischen Systemen erstellen, der Wert dient auch dazu, Veränderungen der Herrschaftsstrukturen, also Tendenzen der Demokratisierung und Autokratisierung, aufzuzeigen. Beispielsweise zeigten 2020 mit Polen und Ungarn zwei EU-Staaten weltweit die deutlichste Verschlechterung des Demokratiestatus. (8)
Wurden die meisten Länder zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch autokratisch beherrscht, entstanden im Laufe der Zeit immer mehr demokratische Systeme. Im Jahr 2020 waren die demokratischen Systeme, wenn auch nur knapp, in der Überzahl: Gemäß RoW-Kategorisierung wurden 87 Länder als autokratisch und 92 Länder als demokratisch klassifiziert, wobei 62 Staaten lediglich den elektoralen Demokratien zugerechnet wurden. (9)
Dieser Trend ist in jüngerer Vergangenheit jedoch rückläufig und autokratische Tendenzen nehmen weltweit zu. Laut V-Dem-Report 2022 standen 89 demokratischen Staaten zuletzt 90 autokratische Staaten gegenüber. Bemerkenswert ist dabei vor allem, dass sich die Entwicklungen in Richtung Autokratie weder anhand geografischer noch anhand volkswirtschaftlicher Aspekte festmachen lassen.
Mit Ungarn ist bereits ein EU-Mitgliedsstaat in das Feld der Autokratien abgerutscht, Länder wie Griechenland, Kroatien und Polen zählen zwar nach wie vor zu den Demokratien, verlieren jedoch beim LDI-Score. Insgesamt weisen mittlerweile 6 von 27 EU-Staaten autokratisierende Tendenzen auf (10), Ungarn und Polen sowie die Beitrittskandidaten Türkei und Serbien zählen zu den Staaten mit den größten demokratischen Rückschritten“ weltweit. Auch große Volkswirtschaften, darunter etwa Indien, Brasilien und die USA verzeichnen Rückschritte bei den bürgerlichen Freiheiten und politischen Rechten.
Zwar wird der Bundesrepublik Deutschland kein Verlust der demokratischen Qualität bescheinigt, jedoch lassen sich vermehrt antidemokratische Tendenzen verzeichnen. Auch hierzulande scheint die Demokratie entsprechend unter Druck, obgleich sich dieser bislang vor allem in einem sinkenden Vertrauen in die Demokratie äußert. Aktuelle Informationen zur Demokratiezufriedenheit in Deutschland liefert beispielsweise die FES-Mittestudie.