Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Palästinensische Flaggen vor einem Gebäude in Ramallah

Bild: Palestinian flag in Ramallah von Chetanya Robinson lizenziert unter CC BY 2.0

Palästinensische Gebiete

Die israelische Besatzung dominiert auch über zweieinhalb Jahrzehnte nach Beginn des Oslo-Friedensprozesses maßgeblich die Situation in den Palästinensischen Gebieten. Angesichts des fortgesetzten israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland, der die Palästinensischen Gebiete immer stärker fragmentiert, und der anhaltenden politisch-geographischen Spaltung zwischen Fatah und Hamas, sowie Westjordanland und Gaza, scheint eine Zwei-Staaten-Lösung zunehmend unrealistisch. Noch hält die palästinensische Führung an dem Ziel der Errichtung eines unabhängigen, lebensfähigen palästinensischen Staates fest und setzt auf eine intensivere Einbeziehung der internationalen Gemeinschaft in die Bemühungen um eine Beilegung des Nahostkonflikts. Doch mit zunehmender Ernsthaftigkeit, gerade auch unter der jungen Generation, werden Diskussionen um Alternativen zur Zwei-Staaten-Lösung geführt. Die 2021 abgesagten Wahlen und die anschließende erneute Gewalteskalation haben die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde in eine schwere Legitimationskrise gestürzt.

Das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem wurde 1995 im Zuge der Oslo-Verträge eröffnet. Seit 2005 existiert eine Außenstelle im Gazastreifen. Ziel der Arbeit ist es, die Etablierung demokratischer Strukturen und einer sozial gerechten Wirtschaftsordnung in den Palästinensischen Gebieten zu unterstützen und palästinensische Konfliktlösungsstrategien im europäischen und insbesondere im deutschen Diskurs zum Nahostkonflikt zu kommunizieren.

Wesentliche Zielgruppen sind Führungskräfte in den Einrichtungen der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie Vertreter_innen der Schwesterparteien Fatah und Al Mubadara. Darüber hinaus existiert eine Kooperation mit dem palästinensischen Gewerkschaftsdachverband PGFTU. Angesichts des demokratischen Defizits in den Palästinensischen Gebieten zählen neben den etablierten Akteuren vor allem Vertreter_innen der Zivilgesellschaft und der jüngeren Generation zur Zielgruppe. Ergänzt wird dieses Partnerspektrum durch politiknahe Forschungsinstitute und Universitäten.

Typische Projektaktivitäten sind Workshops, Konferenzen und Publikationen. Regelmäßig werden zudem im Rahmen von Beratungseinsätzen für palästinensische Partner_innen deutsche Expert_innen sowie hochrangige Politiker_innen in die Palästinensischen Gebiete eingeladen.

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