Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Die israelische Besatzung dominiert auch über zwei Jahrzehnte nach Beginn des Friedensprozesses maßgeblich die Situation in den Palästinensischen Gebieten. Angesichts des fortgesetzten israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland, der die Palästinensischen Gebiete immer stärker fragmentiert, und der anhaltenden Spaltung zwischen Fatah und Hamas, Westjordanland und Gaza, scheint eine Zwei-Staaten-Lösung zunehmend unrealistisch. Noch hält die palästinensische Führung an dem Ziel der Errichtung eines unabhängigen, lebensfähigen palästinensischen Staates fest und setzt auf eine intensivere Einbeziehung der internationalen Gemeinschaft in die Bemühungen um eine Beilegung des Nahostkonflikts. Dies schlug sich unter anderem in der Aufwertung des palästinensischen UN-Status im November 2012 nieder. Doch mit zunehmender Ernsthaftigkeit werden auch Diskussionen um Alternativen zur Zwei-Staaten-Lösung geführt.

Das Büro in Ost-Jerusalem wurde 1995 im Zuge der Oslo-Verträge eröffnet. Seit 2005 existiert eine Außenstelle im Gazastreifen. Ziel der Arbeit ist es, die Etablierung demokratischer Strukturen und einer sozial gerechten Wirtschaftsordnung in den Palästinensischen Gebieten zu unterstützen und palästinensische Konfliktlösungsstrategien im europäischen und insbesondere im deutschen Diskurs zum Nahostkonflikt zu kommunizieren.

Wesentliche Zielgruppen sind Führungskräfte in den Einrichtungen der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie Vertreter_innen der Schwesterparteien Fatah und Al Mubadara. Darüber hinaus existiert eine Kooperation mit dem palästinensischen Gewerkschaftsdachverband PGFTU. Angesichts des demokratischen Defizits in den Palästinensischen Gebieten zählen neben den etablierten Akteuren vor allem Vertreter_innen der Zivilgesellschaft und der jüngeren Generation zur Zielgruppe. Ergänzt wird dieses Partnerspektrum durch politiknahe Forschungsinstitute und Universitäten.

Typische Projektaktivitäten sind Workshops, Konferenzen und Publikationen. Regelmäßig werden zudem im Rahmen von Beratungseinsätzen für palästinensische Partner_innen deutsche Expert_innen sowie hochrangige Politiker_innen in die Palästinensischen Gebiete eingeladen.

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