Referat Mittel- und Osteuropa

Unsere Arbeit in Ostmitteleuropa

Die Länder Ostmitteleuropas strebten nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation rasch die Integration in die euroatlantischen Strukturen an. Mit Unterstützung der EU gelang es ihnen relativ schnell, demokratische und marktwirtschaftliche Strukturen einzuführen. Bereits 1999 bzw. 2004 traten sie der NATO bei, 2004 der Europäischen Union. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat den Transformationsprozess von Anfang an begleitet und unterstützt und arbeitet weiter daran, die Demokratie in diesen Ländern zu konsolidieren und die Länder noch stärker in die europäische Debatte einzubeziehen.

Besondere Aufmerksamkeit schenken wir u.a. folgenden Themen:

Europäische Integration

  • Europäisches Wirtschafts- und Sozialmodell
  • Europäische Außen- und Sicherheitspolitik
  • Europäische Nachbarschaftspolitik
  • Weiterentwicklung der Europäischen Union
  • Beziehungen zu Deutschland
  • Regionale Kooperation im Ostseeraum und im Rahmen der Visegrád-Gruppe

Modernisierung und gesellschaftliche Partizipation

  • Demokratisierung der politischen Kultur
  • Entwicklung der Zivilgesellschaft
  • Professionalisierung junger gesellschaftlicher Multiplikator_innen
  • Migration und Integration 
  • Gendergerechtigkeit
  • Soziale Nachhaltigkeit

Gewerkschaften und Arbeitsbeziehungen

  • Sozialpartnerschaft
  • Gute Arbeit
  • gewerkschaftliche Bildungsarbeit

Unsere Büros in der Region

Estland

Bild von: jackmac34 Licence: CC0 1.0

Tallinn
Ülle Kesküla

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Pärnu mnt. 27-13
EE-10141 Tallinn

+372 64840-35
+372 64840-53
E-Mail-Kontakt

verantwortlich:
Tobias Mörschel
Regionalbüro Riga

 

Weiterführende Links

Literatur zu Estland (Digibib) (ausstehend)

VA zu Estland in Dt. (ausstehend)

FES in Estland

Estnischer Gewerkschaftsbund

Estnischer NATO-Verband

Die Arbeit der FES in Estland

Estland, der nördlichste und kleinste der drei baltischen Staaten, hat sich seit der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit zu einer modernen Demokratie und Marktwirtschaft entwickelt. Im Jahr 2004 trat Estland der NATO und der EU bei und führte sieben Jahre später als erster der drei baltischen Staaten den Euro ein.

Geprägt von seinen Erfahrungen als Sowjetrepublik und seine Grenze zu Russland setzt Estland große Hoffnungen in seine NATO- und EU-Mitgliedschaften. Der nordische Nachbar Finnland, dessen Bewohner_innen eine verwandte Sprache sprechen, ist wichtigster Handelspartner des kleinen baltischen Staates.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) unterstützt Estland bei der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Integration in die EU und berät verschiedene Organisationen der estnischen Zivilgesellschaft. Um ihre Arbeit zu intensivieren, eröffnete die FES im Jahr 1993 ein Landesbüro in der Hauptstadt Tallinn.

Ziel der Arbeit der FES in Estland ist es, die demokratischen Strukturen im Staat und eine aktive, pluralistische Gesellschaft zu stärken. Deshalb fördert sie die Teilnahme der Zivilgesellschaft an politischen Entscheidungsprozessen. Einen besonderen Fokus richtet sie dabei auf die junge Generation. Außerdem engagiert sich die FES explizit für eine geschlechtergerechte Politik und unterstützt die regionale Zusammenarbeit Estlands mit den Ostseeländern und anderen EU-Mitgliedstaaten. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die außen- und sicherheitspolitische Debatte, insbesondere in Bezug auf die russische Politik. Dabei werden Vertreter_innen aus allen drei baltischen Staaten einbezogen.

Konkret vermittelt das FES-Landesbüro in Tallinn politische  Beratung bei der Umsetzung von partnerschaftlich organisierten Projekten. Zu den Partnern in Estland zählen Jugend- und Frauenverbände, NGOs, Gewerkschaften, Think Tanks sowie Forschungsinstitutionen und Universitäten. Darüber hinaus kooperiert die FES mit sozialdemokratisch orientierten Parlamentsfraktionen, verschiedenen Ministerien und Kommunalverwaltungen.

Lettland

Bild von: Websi Licence: CC0 1.0

Riga

Tobias Mörschel

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Foundation
Country Office Latvia
Dzirnavu iela 37-64
Rīga, LV 1010, Latvia

+371 6783-0539
+371 6783-0326
E-Mail-Kontakt

Die Arbeit der FES in Lettland:

Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 befindet sich Lettland in einem kontinuierlichen Transformationsprozess hin zu einer modernen Demokratie und Marktwirtschaft. 2004 trat das Land der NATO und der EU, 2014 der Eurozone und 2016 der OECD bei. Ziel der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) war und ist es, Lettland auf den einzelnen Etappen hin zu einem demokratischen Rechtsstaat zu begleiten. Bereits kurze Zeit nach der Unabhängigkeit nahm sie deshalb im Jahr 1993 ihre Arbeit in Riga auf, wo sich bis heute der Hauptsitz der FES für die baltischen Staaten befindet.  

Für Lettland sind die Kooperation und der Dialog mit den anderen EU-Mitgliedstaaten sowie die Beziehung zum mächtigen Nachbarn Russland von zentraler Bedeutung. Die FES greift deshalb das Thema der Nachbarschaftspolitik immer wieder auf und diskutiert es unter neuen Aspekten. Auf diese Weise will sie ein modernes Verständnis von Sicherheit vermitteln und die Fähigkeit zum Dialog mit den Nachbarstaaten, insbesondere Russland, fördern.

Insgesamt ist das Vertrauen der lettischen Bevölkerung in ihre Regierung noch relativ gering. Der Einfluss von Oligarchen auf die Politik, aber auch die drastischen Kürzungen der Sozialleistungen und Löhne im Zuge der Finanzkrise haben dazu beigetragen. Trotz der inzwischen wieder positiven wirtschaftlichen Entwicklung spielt die Sozialpolitik eine untergeordnete Rolle in der öffentlichen Diskussion. Immer wieder zu Konflikten führt hingegen die Frage des Umgangs mit der russischen Minderheit, die ein Drittel der Bevölkerung Lettlands ausmacht.

Deshalb arbeitet die FES mit ihren lettischen Partnern aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft insbesondere zu den Themen regionale und lokale Entwicklung, nachhaltiger Umgang mit Ressourcen, Zivilgesellschaft, soziale Sicherheit und Menschenrechte eng zusammen. Die FES bietet Seminare, Workshops, Konferenzen und Publikationen an und unterstützt den Expert_innenaustausch zwischen den baltischen Ländern und Deutschland. Dialogpartner von Seiten Lettlands sind Gewerkschaften, Thinktanks, Verbände, Forschungsinstitute und Hochschulen.

Litauen

Bild von: koronevskis Licence: CC0 1.0

Vilnius

Jolanta Steikunaite-Freire

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
A.Jaksto g. 6a/8-34,
LT-01105 Vilnius

+370 5 2 12 78 66
+370 5 2 12 78 66
E-Mail-Kontakt

verantwortlich:

Tobias Mörschel
Regionalbüro Riga

 

Weiterführende Links

Literaturliste (DigiBib) (ausstehend)

Liste VAs in Dt. zu Litauen (ausstehend)

FES in Litauen

Institut für Internationale Beziehungen und Politische Forschung an der Universität Vilnius

Litauisches Parlament

Die Arbeit der FES in Litauen:

Seit 1994 ist die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit einem Landesbüro in der litauischen Hauptstadt Vilnius vertreten. In der Zwischenzeit hat sich die politische und ökonomische Situation des postkommunistischen Staates enorm verändert – weg von der sozialistischen Planwirtschaft, hin zu einer funktionierenden Marktwirtschaft in einem demokratischen Regierungssystem. Seit 2004 ist Litauen Mitglied  der NATO und der EU, der Beitritt zur Währungsunion fand 2015 statt.

Die neuen Rahmenbedingungen und der fortschreitende Transformationsprozess veränderten nach und nach die politische Arbeit der FES im südlichsten und größten der drei baltischen Staaten. Neben den vertrauensbildenden Maßnahmen, die für die Entspannungspolitik der 1980er Jahre von zentraler Bedeutung waren, traten weitere inhaltliche Ziele in den Vordergrund. So gewannen die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Förderung verschiedener Formen der Bürger_innenbeteiligung  an Bedeutung. Sie sind bis heute wichtige Elemente der Arbeit der FES in Litauen.

In Litauens Außenpolitik haben die Kooperation und der Dialog mit den anderen europäischen Mitgliedstaaten einen hohen Stellenwert. Sehr bedeutend für die junge Demokratie sind Themen wie die regionale Zusammenarbeit im Ostseeraum, die Förderung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik und die Implementierung eines europäischen Wirtschafts- und Sozialmodells. Mit ihren Aktivitäten unterstützt die FES in Litauen deshalb sowohl die regionale und lokale Entwicklung als auch die europäische Nachbarschafts- und Sicherheitspolitik.

Das FES-Landesbüro in Vilnius arbeitet dabei mit einer Reihe von Partnerorganisationen zusammen. Dazu zählen etwa Jugendverbände, Frauenorganisationen, Gewerkschaften, der litauische Journalistenverband und andere NGOs. Staatliche Institutionen, mit denen die FES kooperiert, sind zum Beispiel das litauische Parlament, das Außenministerium und das Bildungsministerium.

Polen

Bild: Piotr Bułas, FES Warschau, 01.06.2015

Warschau
Dr. Ernst Hillebrand

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
ul. Podwale 11
PL-00252 Warszawa

+48 228311303
E-Mail-Kontakt

Die Arbeit der FES in Polen:

Unsere Vertretung in Warschau besteht seit Anfang des Jahres 1990 und begleitet seitdem die Transformation in Polen. Unsere Arbeit konzentrierte sich seit Beginn auf die Kooperation mit der Sozialen Demokratie und den Gewerkschaften,  die Begleitung des EU-Beitrittsprozesses und die Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen. Die Erinnerungsarbeit (zum Beispiel das Gedenken an Willy Brandt und seinen Beitrag zur deutsch-polnischen Versöhnung) spielt dabei auch heute eine wichtige Rolle.

Aktuell bemühen wir uns um eine weitere Intensivierung des bilateralen Dialogs und der Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Demokratie und Bürgergesellschaft sind uns dabei besonders wichtig. Wir thematisieren die bren-nendsten Fragen der sozialen Orientierung einer nachhaltigen Marktwirtschaft. Dabei steht die Kooperation mit den polnischen Gewerkschaften an zentraler Stelle. Wir bringen uns in die Debatte über die Zukunft der Europäischen Union, das soziale Europa sowie die Neuausrichtung der europäischen Ostpolitik und der Außen- und Sicherheitspolitik ein. Nicht zuletzt ist uns die Verbreitung der Kenntnisse und der Diskussion über Grundwerte und programmatische Grundlagen der sozialen Demokratie ein besonderes Anliegen.

An allen diesen Themen arbeiten wir gemeinsam mit unseren oft langjährigen Partnern. Dazu zählen zahlreiche NGOs, Stiftungen, Gewerkschaften und Institute sowie Expert_innen und Akteur_innen aus dem progressiven Spektrum.

  • Bild: Roland Feicht, FES Warschau, 06.12.2015

Slowakische Republik

Bild von: Vikino Licence: CC0 1.0

Bratislava
Zuzana Homer

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Maróthyho 6
SK-81106 Bratislava

+421 2 5 44 11- 209
+421 2 5 44 11- 641
E-Mail-Kontakt

verantwortlich:
Anne Seyfferth
Regionalbüro Prag

Die Arbeit der FES in der Slowakischen Republik:

Die im Jahr 1993 durch die friedliche Teilung der Tschechoslowakei entstandene Slowakische Republik ist seit 2004 Mitglied der EU und der NATO. Sie ist als einziges Land der sogenannten Visegrád-Gruppe in der Eurozone. Die Slowakei pflegt enge wirtschaftliche und politische Beziehungen mit Deutschland und Tschechien. Von den Auswirkungen der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Exportnation wieder erholt und gehört aktuell zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Eurozone. Trotz einer relativ hohen Jugendarbeitslosigkeit beklagen Unternehmen einen steigenden Fachkräftemangel.

Niedrige Wahlbeteiligungen, eine vergleichsweise schwache Zivilgesellschaft, verbreitete Korruption sowie die gesellschaftliche Exklusion der im Land lebenden Roma sind Ausdruck eines noch nicht abgeschlossenen Transformationsprozesses. Im Rahmen der europäischen Flüchtlingspolitik hat sich die Slowakei unter Premierminister Fico vehement gegen verbindliche Quoten gewehrt und Ende 2015 dagegen Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat 1992 in Bratislava ihr Büro eröffnet. Ihre Arbeit in der Slowakei zielt darauf ab, politische Entscheidungsträger_innen und Vertreter_innen der Zivilgesellschaft stärker an der Weiterentwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu beteiligen. Darüber hinaus setzt sie sich dafür ein, die Grundprinzipien sozialer Demokratie und Inklusion in der Gesellschaft fester zu verankern. Vor dem Hintergrund der Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen bietet das Landesbüro Plattformen für den Austausch von Vertreter_innen aus Nichtregierungsorganisationen und politischen Entscheidungsträger_innen zu Fragen einer nachhaltigen Flüchtlings- und Integrationspolitik. Schließlich soll die regionale Zusammenarbeit innerhalb der Visegrád-Gruppe gestärkt werden. Dabei stehen die Beziehungen zu der östlichen Nachbarschaft im Vordergrund.

Zu den Instrumenten der Projektarbeit zählen Fachkonferenzen und -gespräche, Workshops, Besucherprogramme und Politikanalysen. Dabei werden regelmäßig auch internationale Expert_innen und Entscheidungsträger_innen eingebunden. Zu den wichtigsten Partnern der FES in der Slowakei gehören Forschungsinstitute, Regierungsinstitutionen, Gewerkschaften und Nichtregierungsinstitutionen.

Tschechische Republik

Bild von: gavia26210 Licence: CC0 1.0

Prag
Anne Seyfferth
Zuständig auch für die Slowakische Republik

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Zborovska 27
CZ-15000 Praha 5

+420 224 9 48-096

+420 224 9 48-091
E-Mail

Die Arbeit der FES in der Tschechischen Republik:

Die Tschechische Republik transformierte nach der Wende 1989 zügig ihre Wirtschaftsstrukturen,  wurde 1999 Mitglied der NATO und trat 2004 der EU bei. Die Demokratie gilt als gefestigt, wenngleich noch Defizite auszumachen sind. Die Mängel umfassen insbesondere eine vergleichsweise hohe Korruptionsanfälligkeit, einen ausgeprägten Klientelismus sowie eine geringe Partizipation der Zivilgesellschaft. Tschechien gilt nach einer langen Phase europaskeptischer Regierungen mittlerweile als europafreundlich, wenngleich es eine ablehnende Haltung zur Aufnahme von Flüchtlingen einnimmt. Die intensiven Investitions- und Handelskontakte zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik sind Garant für eine enge freundschaftliche Beziehung der beiden Nachbarländer. Gleichzeitig ist die Diskrepanz bezüglich ihrer Bedeutung innerhalb der EU durch die wachsende Rolle Deutschlands gestiegen.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat 1990 als erste deutsche politische Stiftung in Prag ihr Büro eröffnet.
Während zunächst die Unterstützung des Transformationsprozesses im Vordergrund der Arbeit stand, prägt mittlerweile vor allem der Dialog zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen, zu gemeinsamen Themen Deutschlands und Tschechiens sowie zu drängenden wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Fragen die Arbeit des Büros. Auch die Stärkung von zivilgesellschaftlichen Organisationen, unter ihnen vor allem die Gewerkschaften, ist ein wichtiger Teil der Arbeit.

Instrumente der Projektarbeit sind Fachkonferenzen und -gespräche, Workshops, Besucherprogramme und Politikanalysen. Dabei werden regelmäßig auch internationale Expert_innen und Entscheidungsträger_innen eingebunden. Zu den wichtigsten Partnern der FES in der Tschechischen Republik gehören Forschungsinstitute,  Regierungsinstitutionen, Gewerkschaften und Nichtregierungsinstitutionen.

Ungarn

Unser Büro in Ungarn

Bild: István Fazekas, FES Budapest, 25.11.2015

Budapest
Jan Niklas Engels

Postanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Pf. 141
H-1461 Budapest

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Fővám tér 2-3
H-1056 Budapest

+36 1 4 61 60-11
+36 1 4 61 60-18
E-Mail-Kontakt

Die Arbeit der FES in der Ungarn:

Ungarn galt im postsozialistischen Transformationsprozess lange als eines der führenden und erfolgreichsten Länder Ostmitteleuropas. Seine Rolle bei der Öffnung des Eisernen Vorhangs ist unvergessen. Doch die wirtschaftlichen und sozialen Rückschläge durch die Finanzkrise 2008 und die zunehmende politische Polarisierung haben die ungarische Gesellschaft hart getroffen und gespalten. Die 2014 im Amt bestätigte rechtspopulistische Regierung sorgt mit ihren politischen Vorstößen immer wieder für internationale Kritik und propagiert offen eine illiberale Demokratie und das Ende des europäischen Integrationsprozesses.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist seit 1990 mit einem Büro in Ungarn präsent und hat sich seitdem auf vielfältige Weise für die Demokratisierung des Landes eingesetzt. Zu ihren aktuellen Zielen gehören vor allem die Förderung einer demokratisch und sozial geprägten Agenda, die Schaffung eines vertrauensvollen Dialogs zwischen nationalen und internationalen politischen Akteuren sowie die politische Bildung junger Nachwuchskräfte.

Bezogen auf die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen Ungarns zählen demokratische Teilhabe, soziale Gerechtigkeit und die Verteidigung europäischer Werte zu den Arbeitsschwerpunkten der FES in Ungarn. Die Stiftung setzt sich daher unter anderem für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, die öffentliche Debatte über die Zukunft Europas sowie für die gemeinsame Lösung globaler Herausforderungen ein. Im wirtschaftspolitischen Bereich beteiligt sich die FES daran, soziale und nachhaltige Antworten auf zentrale gesellschaftliche Probleme zu erarbeiten und zu vermitteln, wobei sie die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften  als einen grundlegenden Bestandteil der Förderung von sozialer Demokratie betrachtet. Nicht zuletzt ist das Thema Geschlechtergerechtigkeit von besonderer Bedeutung, weil aus dem ungarischen Büro die Regionalprojekte für die Gleichstellungspolitik in Ostmitteleuropa koordiniert werden.

Die FES in Ungarn pflegt eine dauerhafte Partnerschaft mit politischen Stiftungen und Thinktanks aus dem progressiven Spektrum in Ungarn sowie den örtlichen Gewerkschaften. Darüber hinaus arbeitet die Stiftung mit Forschungseinrichtungen, ausgewählten Universitäten wie der Central European University und mit vielen Gruppen der ungarischen Zivilgesellschaft zusammen.

  • Kontakt

    Referat Mittel- und Osteuropa

    Leitung

    Matthias Jobelius

    Kontakt

    Petra Kusserow-Feike

    Hiroshimastraße 28
    D- 10785 Berlin

    +49 (0)30/269 35-7740
    E-Mail-Kontakt

     


    Ansprechpartnerin für die Projekte in Ostmitteleuropa

    Juliane Schulte

    +49 (0)30 26935-7747
    E-Mail-Kontakt

  • Expertise
    Bild: von FES 

    Das Referat Mittel- und Osteuropa arbeitet zu und in folgenden Regionen:

    • Ostmitteleuropa
    • Südosteuropa
    • Osteuropa
    • Zentralasien
    • Süd-Kaukasus

     Wir freuen uns, wenn Sie mit uns in den Austausch treten.

    Hier finden Sie unsere Ansprechpartner_innen in Deutschland

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