Referat Mittel- und Osteuropa

Die östliche Nachbarschaft der Europäischen Union ist durch die Lage in der Ukraine wieder verstärkt in den Blickpunkt geraten. Dabei zeigt sich auch, dass zwischen unseren Nachbarn Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau, der Ukraine sowie der Russischen Föderation häufiger Trennendes im Vordergrund steht als die Gemeinsamkeiten. Die einzelnen Staaten und Gesellschaften orientieren sich einseitig auf die „Zentren“ Moskau und Brüssel, die Querverbindungen unter den einzelnen ÖP-Staaten sind unterentwickelt.

Bei aller Heterogenität der Entwicklungspfade gibt es aufgrund der teilweise gemeinsamen Geschichte und der in Teilbereichen ähnlich gelagerten strukturellen Herausforderungen vielfache Ansatzpunkte für einen regionalen Dialog zu Themen wie demokratische Konsolidierung, politische und soziale Grundrechte und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Das Regionalprojekt „Dialog Osteuropa“ möchte in diesem Zusammenhang zum bi- und multilateralen Austausch in der Region beitragen und legt dabei seinen Schwerpunkt auf Nachwuchskräfte aus dem gesellschaftspolitischen Bereich.

Zugleich ist Osteuropa ein Informationsraum, in dem auch 25 Jahre nach dem Untergang der Sowjetunion Russisch die lingua franca bleibt und daher russischsprachige Medien einen wichtigen Einfluss auf die Meinungsbildung in den einzelnen Gesellschaften haben können. Die Stärkung eines regionalen Informationsraumes in dem verschiedenen Ansichten Platz finden ist ein weiteres Ziel des Regionalprojektes.

Leiter: Christopher Forst

Friedrich-Ebert-Stiftung

Regionalprojekt „Dialog Osteuropa“

Puschkinska 34, Erdgeschoss

UA-01004 Kiew

+38 044 234 10 38

+38 044 234 10 39

office(at)fes-dee.org

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Facebook: www.facebook.com/fesdee

Ziel des Regionalbüros für Zusammenarbeit und Frieden in Europa ist es, die friedens- und sicherheitspolitischen Herausforderungen 25 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion gemeinsam mit Experten_innen, Politiker_innen und Vertreter_innen der Zivilgesellschaft der Staaten der Östlichen Partnerschaft, also Armenien, Aserbaidschan, Georgien sowie Belarus, Georgien und der Ukraine sowie Russlands und den EU-Staaten sowie den USA zu erörtern. Die Sicherheitsordnung Europas, die bisher auf der Grundlage der KSZE-Schlussakte von 1975 und der daraus hervorgegangenen Charta von Paris 1990 steht, wird von Russland infrage gestellt. Die Ursachen der sicherheitspolitischen Krise liegen in dem Wandel der innen- und außenpolitischen Landschaft Europas, der sich vom Westen eindeutig unterscheidenden Interpretation der sicherheitspolitischen Entwicklungen des vergangenen Vierteljahrhunderts durch Russland, die dort als negativ wahrgenommen wird sowie den globalen Machtveränderungen, die im Ergebnis die USA nicht mehr als alleinig dominierendes Land sehen.

Das Büro unterstützt die Wiederbelebung eines friedenspolitischen Dialoges mit Track-1 (Politiker und Entscheidungsträger) und Track-2 (Experten) Formaten. Es fördert die Entwicklung neuer Konzepte, die zur Lösung der friedens- und sicherheitspolitischen Probleme beitragen. Der Fokus liegt hierbei auf der Überwindung der Spannungen in Europa mit Schwerpunkt auf der Region Osteuropa, also Russland und die ÖP-Länder. Die Zusammenarbeit mit der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa (OSZE) hat Priorität.

Folgende Themenfelder werden bearbeitet:

- Konzepte zur europäischen Sicherheitsarchitektur;

- Sicherheit für die Staaten der Östlichen Partnerschaft;

- Wirtschaftliche Kooperation;

- Medien und Sicherheit in Europa;

Folgende Instrumente werden verwendet:

- Regionale und internationale Workshops mit dem Ziel eines friedenspolitischen Dialogs;

- Netzwerke von Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in Zusammenarbeit mit den FES-Landesbüros;

- Regionale Arbeitskreisen;

- Beirat des FES Regionalbüros.

Leiter: Reinhard Krumm

Friedrich-Ebert-Stiftung

Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa

Reichsratsstrasse 13/5

1010 Wien

Österreich

+43-1-8903811-15

+43-1-8903811-20

Reinhard.krumm(at)fes-vienna.org

Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Spätsommer 2015 traten die unterschiedlichen Standpunkte der europäischen Regierungen zur Migrations- und Asylpolitik einmal mehr offen zutage, u.a. in der Debatte über verbindliche Quoten zur Aufnahme von Geflüchteten. Aber auch schon in den Jahren davor gab es ergebnislose Diskussionen um die Ausgestaltung der europäischen Migrations- und Asylpolitik, zum Beispiel um eine Neuregelung des Dubliner Abkommens. Allerdings sind die Voraussetzungen für die Integration von Zugewanderten und Geflüchteten in den verschiedenen EU-Ländern sehr unterschiedlich: In Ländern mit historisch wenig Zuwanderung gibt es entsprechend wenig Erfahrungen hinsichtlich der Integration Zugewanderter. Zudem hat die Bevölkerung vielerorts Vorbehalte gegenüber dem Anderen. Des Weiteren unterscheiden sich die wirtschaftlichen Bedingungen und damit die Möglichkeiten von Land zu Land erheblich. Gleichzeitig ist die EU darauf angewiesen, dass sich all ihre Mitgliedstaaten solidarisch zeigen.    

Das am FES-Standort Budapest angesiedelte Regionalprojekt verfolgt daher folgende Ziele:

-       Darstellung der verschiedenen migrationspolitischen Positionen der EU-Mitgliedstaaten und Beschreibung der Voraussetzungen für die Aufnahme und Integration Zugewanderter in den jeweiligen Ländern,

-       Erarbeitung von Beiträgen zu einer gemeinsamen europäischen Migrationspolitik unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Voraussetzungen,

-       Austausch von Integrationserfahrungen und best practices.

Leiterin: Beate Martin

Friedrich-Ebert-Stiftung
Regionalbüro für Migration und Integration in Europa
Fövám tér 2-3
1056 Budapest
Ungarn

+36-1-4616011

+36-1-4616018

E-Mail

Die europäische Idee einer Gemeinschaft demokratischer Staaten, in denen die Bürger ohne Ansehen ihrer religiösen und ethnischen Herkunft gleichberechtigt und solidarisch für ihre Rechte eintreten können und ihre Pflichten als Staatsbürger erfüllen, übte bisher eine große Anziehungskraft auf die Gesellschaften Südosteuropas aus. Je tiefer jedoch die demokratische und wirtschaftliche Verfasstheit der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsländer selbst in die Krise gerät, desto mehr verliert diese Idee an Attraktivität und Strahlkraft.

Zwar wurde die Beitrittsperspektive immer wieder bekräftigt. Dennoch wirkt ein baldiger Beitritt der verbleibenden Nicht-EU-Mitglieder (Albanien, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei, sowie Bosnien und Kosovo) immer weniger plausibel. Und selbst in Staaten, die der Europäischen Union bereits beigetreten sind, bleibt die Transformation in wesentlichen Bereichen unvollendet.

Die machthabenden Eliten bekennen sich oft nur vordergründig zu den mit der Annäherung verbundenen demokratischen, sozialen und liberalen Werten. Zudem versuchen dritte Akteure verstärkt, in der Region Einfluss zu nehmen und nutzen dabei bestehende nationalistische Ressentiments aus.

Die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Südosteuropas im Sinne sozialer, gerechter und nachhaltiger Markwirtschaften kann langfristig nur erfolgen, wenn sich die Gesellschaften der Region untereinander, sowie mit anderen europäischen Gesellschaften, über ihre Werte und Interessen austauschen und Gemeinsamkeiten suchen.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung leistet einen Beitrag zu diesem regionalen Dialog, indem soziale und demokratische Werte und Politikentwürfe ermessen und Ideen für eine soziale Wirtschaftsordnung diskutiert werden. Beides sind auch Elemente einer Friedenspolitik für Südosteuropa, die dazu beitragen kann, die Vergangenheit aufzuarbeiten und gegenwärtige gesellschaftspolitische Herausforderungen zu bewältigen.

Die Programme des Regionalen Dialogs Südosteuropa verfolgen diese Zielsetzungen in regionalen Foren und Zusammensetzungen und leisten Beiträge für eine kritische und engagierte, transnationale politische Kultur und Öffentlichkeit in den Staaten der Region, die in der Arbeit auf nationaler und europäischer Ebene aufgegriffen werden. Aus dem Austausch mit politischen Partnern, Experten, und Aktivisten werden darüber hinaus Impulse und Beratungsleistungen für gesellschaftliche Herausforderungen in Südosteuropa, für die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Europas insgesamt, und auch für die Weiterentwickelung der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik angestrebt.

Büroadresse:

Friedrich-Ebert-Stiftung
Dialog Südosteuropa
Kupreška 20, 71000 Sarajevo
Bosnien-Herzegowina

+387 33 711 540

info(at)fes-soe.org

verantwortlich:

Ralf Melzer
Büro Sarajewo

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FES Regionaler Dialog Südosteuropa

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