Am 15./16.11.2016 fanden in Berlin zum sechsten Mal die „German-Romanian roundtable talks on Europe“ statt. Die Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert diesen informellen Dialog zu außen- und europapolitischen Fragen von beiderseitigem Interesse in Kooperation mit der Stiftung Wissenschaft und Politik...
Seit der Auseinandersetzung um die Verteilung von Flüchtlingen in der EU steht die Visegrád-Gruppe in der Kritik, den Integrationsprozess zu blockieren. Doch es lohnt sich, genauer hinzuhören -
„Westwärts – Georgiens Außenpolitik im Angesicht neuer Herausforderungen“: Unter diesem Motto diskutierten am 03.07. David Zalkaliani, Außenminister Georgiens, Dirk Wiese, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Dr. Roland Schmidt,...
Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in Ostmitteleuropa, aber auch in anderen Mitgliedsstaaten der EU, zeugen von einem weit verbreiteten Gefühl der Unsicherheit, dem die Populisten durch die Schließung nationaler Räume vermeintlich...
Leitung
Matthias Jobelius
Kontakt
Petra Kusserow-Feike
Hiroshimastraße 28
D- 10785 Berlin
Das Referat Mittel- und Osteuropa arbeitet zu und in folgenden Regionen:
Wir freuen uns, wenn Sie mit uns in den Austausch treten.
Hier finden Sie unsere Ansprechpartner_innen in Deutschland
Östlich der Bundesrepublik Deutschland wurde Europa vor fast drei Jahrzehnten neu vermessen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung war von Beginn an dabei. So eröffnete die FES im Jahr 1989 ein Büro in Moskau, die Büroeröffnung in Warschau folgte Anfang 1990. Heute ist die FES mit 27 Büros in der Region vertreten.
Zunächst galt es, den Herausforderungen nach den Umbrüchen zu Beginn der 1990er Jahre gerecht zu werden: Demokratiebewegungen in Osteuropa, Fall der Berliner Mauer, Zusammenbruch der Sowjetunion, Entstehung neuer Staaten. In den folgenden Jahren differenzierten sich die Entwicklungspfade in der Region. In Ostmittel- und Südosteuropa wurden zahlreiche Staaten Mitglieder der Europäischen Union; andere, wie die Länder des Westbalkans, haben eine Beitrittsperspektive oder sind, wie die Republik Moldau, Georgien und die Ukraine, mit der EU assoziiert. Russland bleibt als unverrückbarer Nachbar ein zentraler Akteur und Dialogpartner für die Gestaltung einer gemeinsamen europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung, die jedoch durch die Annexion der Krim massiv erschüttert wurde. Ungelöste Territorialkonflikte sorgen in Osteuropa und dem Südkaukasus für Instabilität und immer wieder auch für bewaffnete Auseinandersetzungen. Die geostrategisch bedeutende und umworbene Region Zentralasien ist durch Reformbemühungen in einigen Staaten, aber zugleich von einer Dominanz autoritärer Regierungsformen gekennzeichnet. Insgesamt steht Mittel- und Osteuropa vor enormen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Herausforderungen. Gemeinsam mit den Kooperationspartnern vor Ort setzt sich die FES dafür ein, diese Herausforderungen im Sinne einer sozialen Demokratie, einer gerechten Gesellschaftsordnung und eines friedlichen Miteinanders zu gestalten.
In Berlin berät das Referat Mittel- und Osteuropa politische Entscheidungsträger_innen, organisiert gesellschaftspolitische Debatten zu den Ländern der Region und fördert die Bildung gesellschaftspolitischer Netzwerke zwischen Deutschland und den Partnerländern.
Wichtige Arbeitsbereiche sind:
Bis 2008 verzeichneten EU-Länder noch Konvergenzerfolge bei Arbeits-und Lebensbedingungen. Seither hat die soziale Ungleichheit in Europa wieder zugenommen, stieg die Arbeitslosigkeit insbesondere von Jugendlichen bis auf skandalöse Höhen, wurden so genannte „atypische“ Arbeitsverhältnisse immer „normaler“ und sind häufig auch „prekär“. In den meisten osteuropäischen Ländern wird die Lücke zwischen Wirtschafts- und Einkommensentwicklung seit der Krise wieder größer.
Politiken „zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit“ der europäischen Länder zielten meist auch auf eine Absenkung der Lohnniveaus und die Schwächung von Gewerkschaften. Die Bereiche ohne tarifliche Bindung nehmen zu und die Reallöhne haben sich in vielen europäischen Ländern seit 2008 vorrangig negativ und langsamer als die Produktivität entwickelt.
Der Zulauf von populistischen und nationalistischen Strömungen und – als bisheriger Höhepunkt – der Brexit machen deutlich, dass wachsende Teile der europäischen Bevölkerung die Globalisierung und Europäisierung inzwischen eher als Risiko denn als Chance sehen und das „soziale“ und das Wohlfahrtsversprechen Europas grundlegend in Frage stellen.
Die internationale Gewerkschaftsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung steht für die Überzeugung, dass die zentrale Grundvoraussetzung für ein soziales Europa Arbeitsplätze sind, von deren Einkommen Menschen tatsächlich und gut leben können. Starke und zukunftsorientierte Gewerkschaften wiederum sind der beste Garant dafür, dass Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und faire Einkommen in Einklang gebracht werden können.
Besondere Bedeutung kommt dabei unserem Regionalprojekt Arbeitsbeziehungen und Sozialer Dialog in Mittelost- und Südosteuropa zu, das unter anderem die Jahresanalysen der sozialen und Gewerkschaftssituation in ausgewählten Ländern erstellt.
Regionales Gewerkschaftsprojekt
Matthias Weber
Friedrich-Ebert-Stiftung
Maróthyho 6
SK-81106 Bratislava
Sowakische Republik
Matthias.Weber[at]fesmoe.eu
www.fes-socialdialogue.org
Kontakt in Deutschland
Dr. Marc Meinardus
Friedrich-Ebert-Stiftung
ID/Referat Mittel- und Osteuropa
Hiroshimastraße 28
D-10785 Berlin
Marc.Meinardus[at]fes.de
Hesse, Valeska; Reichart, Daniel
Publikation herunterladen (1,3 MB PDF-File)
Our “Annual Reviews" provide a yearly analysis of important developments of Social Indicators and Labour Relations in 16 countries of Central Eastern Europe and Southeast Europe. Find your 2017 Review here
Die östliche Nachbarschaft der Europäischen Union ist durch die Lage in der Ukraine wieder verstärkt in den Blickpunkt geraten. Dabei zeigt sich auch, dass zwischen unseren Nachbarn Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau, der Ukraine sowie der Russischen Föderation häufiger Trennendes im Vordergrund steht als die Gemeinsamkeiten. Die einzelnen Staaten und Gesellschaften orientieren sich einseitig auf die „Zentren“ Moskau und Brüssel, die Querverbindungen unter den einzelnen ÖP-Staaten sind unterentwickelt.
Bei aller Heterogenität der Entwicklungspfade gibt es aufgrund der teilweise gemeinsamen Geschichte und der in Teilbereichen ähnlich gelagerten strukturellen Herausforderungen vielfache Ansatzpunkte für einen regionalen Dialog zu Themen wie demokratische Konsolidierung, politische und soziale Grundrechte und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Das Regionalprojekt „Dialog Osteuropa“ möchte in diesem Zusammenhang zum bi- und multilateralen Austausch in der Region beitragen und legt dabei seinen Schwerpunkt auf Nachwuchskräfte aus dem gesellschaftspolitischen Bereich.
Zugleich ist Osteuropa ein Informationsraum, in dem auch 25 Jahre nach dem Untergang der Sowjetunion Russisch die lingua franca bleibt und daher russischsprachige Medien einen wichtigen Einfluss auf die Meinungsbildung in den einzelnen Gesellschaften haben können. Die Stärkung eines regionalen Informationsraumes in dem verschiedenen Ansichten Platz finden ist ein weiteres Ziel des Regionalprojektes.
Leiter: Nikolaos Gavalakis
Friedrich-Ebert-Stiftung
Regionalprojekt „Dialog Osteuropa“
Puschkinska 34, Erdgeschoss
UA-01004 Kiew
Facebook: www.facebook.com/fesdee
Ziel des Regionalbüros für Zusammenarbeit und Frieden in Europa ist es, die friedens- und sicherheitspolitischen Herausforderungen 25 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion gemeinsam mit Vertreter_innen Russlands und seiner Nachbarn zu erörtern. Die Sicherheitsordnung Europas, die bisher auf der Grundlage der KSZE-Schlussakte von 1975 und der daraus hervorgegangenen Charta von Paris 1990 steht, wird von Russland infrage gestellt. Die Ursachen liegen in der sich vom Westen eindeutig unterscheidenden Interpretation der sicherheitspolitischen Entwicklungen des vergangenen Vierteljahrhunderts, die Russland als sehr negativ wahrnimmt.
Das Büro wird die Wiederbelebung eines friedenspolitischen Dialoges mit Track-1 und Track-2 Formaten unterstützen sowie die Entwicklung neuer Konzepte fördern, die zur Lösung der friedens- und sicherheitspolitischen Probleme beitragen. Der Fokus liegt hierbei auf der Überwindung der Spannungen in der Region Osteuropa, also Russland und die ÖP-Länder als Grundlage für Frieden in Europa.
Die Bearbeitung folgender Themenfelder ist geplant:
- Intensivierung der regionalen und internationalen Verständigung und der friedlichen Zusammenarbeit;
- Förderung regionaler und internationaler Treffen mit dem Ziel eines friedenspolitischen Dialogs;
- Bildung eines Netzwerkes von Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft;
- Schaffung von kurz- oder mittelfristig angelegten Arbeitskreisen;
- Zusammenarbeit mit der OSZE;
Leiter: Reinhard Krumm
Friedrich-Ebert-Stiftung
Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa
Reichsratsstrasse 13/5
1010 Wien
Österreich
Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Spätsommer 2015 traten die unterschiedlichen Standpunkte der europäischen Regierungen zur Migrations- und Asylpolitik einmal mehr offen zutage, u.a. in der Debatte über verbindliche Quoten zur Aufnahme von Geflüchteten. Aber auch schon in den Jahren davor gab es ergebnislose Diskussionen um die Ausgestaltung der europäischen Migrations- und Asylpolitik, zum Beispiel um eine Neuregelung des Dubliner Abkommens. Allerdings sind die Voraussetzungen für die Integration von Zugewanderten und Geflüchteten in den verschiedenen EU-Ländern sehr unterschiedlich: In Ländern mit historisch wenig Zuwanderung gibt es entsprechend wenig Erfahrungen hinsichtlich der Integration Zugewanderter. Zudem hat die Bevölkerung vielerorts Vorbehalte gegenüber dem Anderen. Des Weiteren unterscheiden sich die wirtschaftlichen Bedingungen und damit die Möglichkeiten von Land zu Land erheblich. Gleichzeitig ist die EU darauf angewiesen, dass sich all ihre Mitgliedstaaten solidarisch zeigen.
Das am FES-Standort Budapest angesiedelte Regionalprojekt verfolgt daher folgende Ziele:
- Darstellung der verschiedenen migrationspolitischen Positionen der EU-Mitgliedstaaten und Beschreibung der Voraussetzungen für die Aufnahme und Integration Zugewanderter in den jeweiligen Ländern,
- Erarbeitung von Beiträgen zu einer gemeinsamen europäischen Migrationspolitik unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Voraussetzungen,
- Austausch von Integrationserfahrungen und best practices.
Leiter: Timo Rinke
Friedrich-Ebert-Stiftung
Regionalbüro für Migration und Integration in Europa
Fövám tér 2-3
1056 Budapest
Ungarn
Die europäische Idee einer Gemeinschaft demokratischer Staaten, in denen die Bürger ohne Ansehen ihrer religiösen und ethnischen Herkunft gleichberechtigt und solidarisch für ihre Rechte eintreten können und ihre Pflichten als Staatsbürger erfüllen, übte bisher eine große Anziehungskraft auf die Gesellschaften Südosteuropas aus. Je tiefer jedoch die demokratische und wirtschaftliche Verfasstheit der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsländer selbst in die Krise gerät, desto mehr verliert diese Idee an Attraktivität und Strahlkraft.
Zwar wurde die Beitrittsperspektive immer wieder bekräftigt. Dennoch wirkt ein baldiger Beitritt der verbleibenden Nicht-EU-Mitglieder (Albanien, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei, sowie Bosnien und Kosovo) immer weniger plausibel. Und selbst in Staaten, die der Europäischen Union bereits beigetreten sind, bleibt die Transformation in wesentlichen Bereichen unvollendet.
Die machthabenden Eliten bekennen sich oft nur vordergründig zu den mit der Annäherung verbundenen demokratischen, sozialen und liberalen Werten. Zudem versuchen dritte Akteure verstärkt, in der Region Einfluss zu nehmen und nutzen dabei bestehende nationalistische Ressentiments aus.
Die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Südosteuropas im Sinne sozialer, gerechter und nachhaltiger Markwirtschaften kann langfristig nur erfolgen, wenn sich die Gesellschaften der Region untereinander, sowie mit anderen europäischen Gesellschaften, über ihre Werte und Interessen austauschen und Gemeinsamkeiten suchen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung leistet einen Beitrag zu diesem regionalen Dialog, indem soziale und demokratische Werte und Politikentwürfe ermessen und Ideen für eine soziale Wirtschaftsordnung diskutiert werden. Beides sind auch Elemente einer Friedenspolitik für Südosteuropa, die dazu beitragen kann, die Vergangenheit aufzuarbeiten und gegenwärtige gesellschaftspolitische Herausforderungen zu bewältigen.
Die Programme des Regionalen Dialogs Südosteuropa verfolgen diese Zielsetzungen in regionalen Foren und Zusammensetzungen und leisten Beiträge für eine kritische und engagierte, transnationale politische Kultur und Öffentlichkeit in den Staaten der Region, die in der Arbeit auf nationaler und europäischer Ebene aufgegriffen werden. Aus dem Austausch mit politischen Partnern, Experten, und Aktivisten werden darüber hinaus Impulse und Beratungsleistungen für gesellschaftliche Herausforderungen in Südosteuropa, für die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Europas insgesamt, und auch für die Weiterentwickelung der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik angestrebt.
Büroadresse:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Dialog Südosteuropa
Kupreška 20, 71000 Sarajevo
Bosnien-Herzegowina
+387 33 711 540
verantwortlich:
Felix Henkel
Büro Sarajewo
Weiterführende Links
Belloni, Roberto; Ramović, Jasmin
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Buschinski, Jewgeni; Edmonds, Jeffrey; Kühn, Ulrich
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Nabiyeva, Komila
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