Die Beschäftigung mit dem Wirken rechtspopulistischer und rechtsextremer Bewegungen gehört zu den wichtigen Aufgaben der Friedrich-Ebert-Stiftung. Ein neues, im Dietz-Verlag erschienenes Buch widmet sich nun dem „Rechtspopulismus in Europa“. Autoren aus unterschiedlichen Ländern, darunter Michael Braun und Ernst Hillebrand, der zugleich als Herausgeber des Bandes fungiert, beide Mitarbeiter der FES, beschäftigen sich mit den diversen Facetten des Rechtspopulismus in West- und Osteuropa und arbeiten in insgesamt zehn Fallstudien seine jeweiligen landesspezifischen Charakteristika heraus. Zugleich analysieren sie die Gründe für den Erfolg rechtspopulistischer Parteien und gehen der Frage nach, wie insbesondere die politische Linke auf das weitere Erstarken des Rechtspopulismus reagieren könnte.
Kein neues Phänomen in Europa
Tatsächlich sind populistische Bewegungen in zahlreichen Ländern Europas schon lange Teil des politischen Systems. So stellt etwa in Österreich die Freiheitliche Partei auch nach Jörg Haider eine ernstzunehmende politische Kraft dar, die Partij voor de Vrijheid nimmt seit vielen Jahren erfolgreich Einfluss auf die politische Kultur der Niederlande, und in Dänemark hat jüngst die Dansk Folkeparti zum wiederholten Male einen bemerkenswerten Wahlerfolg gefeiert. Rechtspopulistische Parteien, so lässt sich konstatieren, werden von signifikanten Teilen der europäischen Bevölkerung als wählbare Alternative zu den etablierten politischen Kräften wahrgenommen.
Politischer Erfolg in der Mitte der Gesellschaft
Die Frage, warum es vor allem dem Rechtspopulismus in Europa gelingt, sich mit nachhaltigem Erfolg in der Mitte der Gesellschaft zu verankern, verdient vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Probleme, mit denen sich Europa konfrontiert sieht, besondere Bedeutung. Sei es die schon diverse Jahre anhaltende „Griechenlandkrise“, die aktuell wieder stärker in den Fokus rückende Flüchtlingsproblematik oder der militärische Konflikt in der Ukraine – bei Teilen der europäischen Bevölkerung scheint zunehmend der Eindruck zu entstehen, dass es dem politischen Mainstream an passenden und zugleich nachvollziehbaren Antworten auf solche Herausforderungen mangelt.
Rechtspopulismus und politische Linke
Hinzu kommt, dass vor allem die politische Linke unter dem Erfolg der Populisten leidet. Die Idee, ein Erstarken rechtspopulistischer Strömungen in den Ländern Europas ginge im Wesentlichen zulasten konservativer Parteien, erweist sich seit geraumer Zeit als Trugschluss. Es sind vor allem Parteien des eher linken politischen Spektrums, die Wähler an Rechtspopulisten verlieren. Umso wichtiger ist es für die linke Mitte, ein besseres Verständnis für die Motive und Ursachen rechtspopulistischer Erfolge zu entwickeln. Zugleich muss die politische Linke eine Antwort auf die Frage finden, warum die Bürger_innen Europas das Gefühl haben, gerade ihnen das Vertrauen entziehen zu müssen. Heute sind es die Rechtspopulisten, die sich, so formuliert es Ernst Hillebrand, „als Resonanzkörper des Denkens der kleinen Leute“ präsentieren.
Politik für Europa in der FES-Bibliothek
Das Buch wurde interessierten Bürger_innen und Vertreter_innen aus Politik und Gesellschaft am 10. Juni in Bonn vorgestellt. Diese Veranstaltung war Teil einer Reihe von Buchpräsentationen, mit denen aktuelle und relevante Neuerscheinungen zum Themenkomplex Europa gefördert und öffentlich zur Diskussion gestellt werden sollen. Ergänzt wird dies durch einen großen Publikationsbestand mit europapolitischem Bezug in der FES-Bibliothek. Sämtliche dort vorgehaltene Titel stehen der Öffentlichkeit zur Verfügung; der Bibliothekskatalog und weitere Informationen sind auf den Internetseiten der Bibliothek zu finden: http://library.fes.de.
Hillebrand, Ernst (Hg.): Rechtspopulismus in Europa : Gefahr für die Demokratie? Bonn : Dietz, 2015. ISBN 978-3-8012-0467-9
Informationen zum Buch sowie eine Leseprobe finden sich auf den Internetseiten des Dietz-Verlages: http://dietz-verlag.de/isbn/9783801204679/Rechtspopulismus-in-Europa-Gefahr-fuer-die-Demokratie
Eine Politik für Europa muss in erster Linie von den Bürger_innen Europas getragen werden. Wir wollen daher wissen, welche Erwartungen die Menschen an die EU haben. Momentan ist eine kritische Einstellung weit verbreitet. Wie muss sich die EU verändern, damit das Vertrauen in sie wieder wächst? Wie kann die EU fairer, demokratischer und inklusiver gestaltet werden? Vor allem im Rahmen der politischen Bildung wollen wir einen Beitrag leisten, um ein Europa des Zusammenhalts zu befördern.