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Kosovo – Ein Drama in fünf Akten

Eine neue Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung, Prishtina Office schaut auf die Entwicklung der letzten Monate in Kosovo, die von anfänglich euphorischen Reformbestrebungen über außenpolitische Beeinflussung bis hin zu innenpolitischer Machtpolitik alles zu bieten hatte.

Seit den letzten Parlamentswahlen im Oktober 2019 hat Kosovo drei Regierungen durchlebt. Mit dem Ausruf von Neuwahlen am 14. Februar 2021 steht das Land vor einer weiteren Regierungsumbildung. Angesichts der jüngsten Anklageerhebungen des Den Haager Sondertribunals, welche unter anderem Präsident Hashim Thaçi im Oktober 2020 zum Rücktritt bewogen, in Anbetracht der zweiten Welle der Covid-19-Pandemie sowie einer desolaten Wirtschaftslage befindet sich Kosovo in der tiefgreifendsten Krise seiner noch jungen Staatsgeschichte.

In diesen kritischen Monaten, in denen eine stabile Regierungsführung so notwendig wäre, ist die politische Elite des Landes tief polarisiert und lässt den Bürger_innen Kosovos wenig Hoffnung. Nach turbulenten Monaten stellt sich nun die Frage: Wie konnte der Ruf nach grundlegender Reform, der in den Wahlen vom Oktober 2019 zum Ausdruck kam, verhallen? Und wie konnten die alten herrschenden Eliten diesen Ruf derart ins Leere laufen lassen?

Für die Friedrich-Ebert-Stiftung Prishtina beschreibt Autorin Domika Emini in fünf Akten die Geschehnisse der letzten Monate. Als Ausgangspunkt beginnt sie mit den vorgezogenen Wahlen am 6. Oktober 2019 bei denen Albin Kurti mit seiner sozialdemokratischen Partei Vetëvendosje gewinnt und zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Emini beschreibt diese Phase fast schon euphorisch als neuen Aufbruch, der aber bald schon durch Streitigkeiten mit dem Koalitionspartner LDK ins Stocken gerät und neben außenpolitischen Differenzen zum Serbien-Kosovo-Konflikt (Akt II & III) – unter großem Einfluss des US-Sondergesandten Richard Grenell – vor allem an innenpolitischen Machtfragen zerbricht. Die Regierung hält nur 51 Tage.

Im vierten Akt gelingt Avdullah Hoti mit knapper Mehrheit die Machtübernahme, was Emini als Rückkehr der alten Parteien und Rückkehr zur alten Kleptokratie beschreibt. Doch auch diese Amtszeit währt nur kurz. Denn eine Anklage wegen Kriegsverbrechen stürzt erst Präsident Hashim Thaçi und ein Urteil des Verfassungsgericht über eine illegitime Stimmenabgabe bei der Wahl der Regierung Hoti schließlich auch den Premierminister (Akt V).

Der Text lässt am Ende offen, wie die Zukunft nach der für den 14. Februar 2021 angesetzten Neuwahl aussieht, deutet aber an, dass der nächste Akt kurz bevorsteht.

Länder / Regionen: Kosovo

Emini, Donika

Kosovo: Ein Drama in fünf Akten

Berlin, 2021

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