Der Krieg in der Ukraine - Europa, Russland und die Internationale Ordnung

Veranstaltungsnummer: 262503 – als .ics herunterladen

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach Annexion der Krim 2014 durch Russland und dem militärischen Dauerkonflikt um die sog. „Donbass-Republiken“, herrscht mit dem 24. Februar 2022 Krieg in der gesamten Ukraine. Russische Streitkräfte sind auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in einer sogenannten „Spezialoperation“ zur „Entnazifizierung der Ukraine“, auch durch Gebiete von Belarus, in die Ukraine einmarschiert.

Aus dem vermeintlich schnellen Sieg ist 8 Monate später ist ein langer, blutiger und insbesondere für die Zivilbevölkerung leidvoller Krieg entstanden. Russische Truppen zerstören dabei vorsätzlich zivile Ge-bäude und begehen Folterungen auch an der Zivilbevölkerung. Ein Ende oder Ausweg ist zum Augenblick nicht absehbar.

Freundinnen und Freunde der Ukraine weltweit, sowie Regierungen sehr vieler Länder unterstützen sie in ihrem Kampf für eine freie und demokratische Ukraine mit finanziellen, wirtschaftlichen, humanitären und militärischen Fähigkeiten. Die Europäische Union und die NATO hat dies nach jeweiligen Auflösungserscheinungen wieder enger zusammengebracht.

Dieser Krieg ist eine Zeitenwende für Europa, Deutschland und die Internationale Ordnung. Auch die deutsche Außenpolitik hat sich grundlegend in nur wenigen Wochen gewandelt. So wurde das Lieferungsverbot für Waffen in Krisengebiete aufgehoben. Der Verteidigungshaushalt wurde auf 100 Milliarden Euro aufgestockt.

Die Sicherheit der Lieferung und des Imports von Gas oder Öl aus Russland ist nicht mehr gegeben bzw. auch mit den Sanktionen der EU, Amerikas und weiterer Partner nicht vereinbar. Nun versuchen sowohl die EU als auch Deutschland ihren Energiebedarf durch Lieferabkommen mit Flüssiggas z.B. aus Kanada, den Golfstaaten oder Nordafrika zu diversifizieren.

Russland hat nun eine Teilmobilisierung seiner Reservisten begonnen und führt Scheinreferenden in den von ihnen besetzten Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja durch, um sich diese direkt in die Russische Föderation einzuverleiben. Dies wird als Bruch des internationalen Völkerrechts kritisiert und weltweit, mit wenigen Ausnahmen, nicht anerkannt werden.

Auf internationaler Bühne scheint Russland isoliert. Doch dem ist nicht so. Erst kürzlich traf Präsident Putin auf Chinas Präsident Xi, und dieser versicherte, dass China Russland weiterhin unterstützen wolle und noch enger zusammenarbeiten möchte. Zudem haben etliche afrikanische Länder als auch Indien den russischen Angriffskrieg nie klar verurteilt. Durch Vermittlung der Vereinten Nationen können die weltweit benötigten Getreidelieferungen der Ukraine die Häfen sicher verlassen; doch viel mehr Möglichkeiten bleiben der UN mit der Veto-Macht Russland kaum.

Wir freuen uns Sie zu Input, Information und Gespräch durch und mit Mirko Hempel, Leiter des Landesbüros Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung, für Dienstag, 11. Oktober 2022, 16 Uhr in die Nonnengasse 11, Erfurt, einladen zu können.

Mirko Hempel ist in vielen Ländern der Welt für die soziale Demokratie im Einsatz gewesen und war von 2016-2018 Leiter der FES Vertretung in der Russischen Föderation.

Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen und über Ihre digitale Anmeldung vorab.