Verteidigen, aber wie? Europäische Lösungen der Abschreckung

Dieser Allgemeinplatz europäischer Sicherheitspolitik muss nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und auch durch die zweite Präsidentschaft Trumps nun nicht mehr nur rhetorisch, sondern auch durch konkrete Politik bedient werden.

Die politische Reaktion ist bisher vor allem eine deutliche Aufrüstung, um die drei Jahrzehnte Friedensdividende und deutlich reduzierter Verteidigungsausgaben zu kompensieren. Innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit muss Europa glaubwürdig machen, dass es in der Lage ist, sich zu verteidigen. Während die Bestände aufgestockt und neue Technologien angeschafft werden, stellt sich zunehmend die Frage, wie wir uns eigentlich verteidigen wollen. 

Die bisherigen Konzepte im Rahmen der NATO basieren darauf, dass die USA ihre kritischen Fähigkeiten für die Verteidigung zur Verfügung stellt. Zum Beispiel satellitengestützte Aufklärung oder „Deep-Strike“-Fähigkeiten, mit denen sich Ziele sehr schnell und weit hinter den feindlichen Linien treffen lassen. Allerdings bleibt offen, ob die USA im Ernstfallbereit und in der Lage sind, diese Fähigkeiten in Europa zur Verfügung zu stellen. Falls der politische Wille fehlen sollte, oder die USA in einer anderen Auseinandersetzung gebunden sind, steht Europa gegebenenfalls ohne diese Unterstützung da. 

Und wenn wir es allein machen müssen?

Auf diesen ungünstigen Fall gibt es zwei Reaktionsmöglichkeiten: Europa erlangt selbst die fehlenden Fähigkeiten oder es passt seine Strategie an. Am Aufbau der fehlenden Fähigkeiten wird gearbeitet, aber es wird viele Jahre, unter Umständen auch ein Jahrzehnt, und erhebliche finanzielle Mittel benötigen, um vieles zu kompensieren, was die USA in die Verteidigung mit einbringen würden. Es lohnt also, darüber nachzudenken, wie Abschreckung alternativ überzeugend funktionieren kann, auch ohne die teuerste Militärtechnik der Menschheitsgeschichte mit aufzufahren. Diese Debatten wurden bereits im Kalten Krieg geführt und alternative Konzepte entwickelt. 

In unserer neuen Studie „Europäische Verteidigung : Jenseits der Manövertheorie“ hinterfragen die Autoren Lukas Mengelkamp und Sam Vincent die bisherigen Strategien der Verteidigung und schlagen Alternativen vor, die für Europa überzeugender sein könnten. Dabei steht die im US-amerikanischen militärischen Denken stark verankerte Manövertheorie im Vordergrund. Im Kern geht es hier um die Idee, dass der Gegner durch schnelle und harte Angriffe auf Schwachpunkte und die Führungs- und Kontrollinfrastruktur so massiv gestört wird, dass er seinen Angriff nicht mehr durchhalten bzw. voll aufbauen kann. Diese Kriegsführung ist technisch sehr anspruchsvoll, benötigt erhebliche Fähigkeiten bei der Feindaufklärung und Koordinierung von weitreichenden Abstandswaffen und hochmobilen Einheiten. Fähigkeiten, die vor allem die USA für die NATO vorhalten. Die Abschreckungslogik dahinter ist: Im Falle eines Angriffs, wird der Angreifer  durch so schnelle und harte Schläge bestraft, dass der Angriff zusammenbricht (Deterrence by Punishment). 

Die Autoren der Studie beschreiben eine andere Strategie. Diese zielt auf eine Abschreckung, die dem Gegner vermittelt: ein Angriff lohnt sich nicht, weil Positionen so massiv verteidigt werden, dass kein Landgewinn möglich ist (Deterrence by Denial). Dafür sind andere Fähigkeiten und Technik erforderlich, etwa eine deutlich verbesserte Flug- und Drohnenabwehr. Auch hier muss Europa massiv investieren, um nicht nur die nötige Masse und die Fähigkeit zur schnellen Verlegung zu erlangen, sondern auch, um das hohe Maß an Innovation und den schnellen Produktionszuwachs zu bewältigen, die in aktuellen Kriegen eine wachsende Rolle spielen. Der Vorteil ist, dass sich dieser Aufbau schneller eigenständig bewerkstelligen lässt. Auch sind hier weniger kostspielige Investitionen denkbar. Am Ende könnte, angesichts einer unklaren Entwicklung in den USA, eine solche Verteidigung, glaubwürdiger sein, die von Europa allein getragen wird. 

Verteidigung ist keine Sache des Militärs allein

Für eine glaubwürdige Abschreckung braucht es außerdem mehr als nur militärische Fähigkeiten.  Die vorliegende Studie ist dementsprechend nur ein Teil eines größeren Projekts, in dem die Optionen einer glaubwürdigen Abschreckung deutlich breiter diskutiert wurden. Angesichts der aktuell wieder intensiver geführten Debatte um eine eigenständige europäische nukleare Abschreckung diskutierte das Projekt Alternativen, die kostengünstiger, sicherer und somit letztlich auch glaubwürdiger wären. In dem von der Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützen finalen Paper „From Nuclear Deterrence to Democratic Resilience“ der London School of Economics and Political Science wird dargelegt, dass neben einer anders gelagerten konventionellen Abschreckung im Zeitalter hybrider Kriege vor allem gesellschaftliche Resilienz ein entscheidender Faktor ist, um dem Gegner Stärke zu vermitteln.

In absehbarer Zeit wird die globale Lage nicht mehr zur vermeintlich ruhigeren Welt der bipolaren Auseinandersetzung des Kalten Krieges oder des kurzen unipolaren Moments des „guten Hegemons” USA zurückkehren. Europa wird seine Positionen zwischen den USA, Russland und China definieren und zuweilen auch behaupten müssen. Die dafür notwendigen strategischen Debatten haben wir in Deutschland lange nicht führen müssen. Dies muss jetzt in noch kürzerer Zeit gelingen.