Geheimnisse und die Gesellschaft

Von Daniel Domscheit-Berg

Geheimnisse sind integraler Bestandteil unseres Lebens und Zusammenlebens. Das war schon immer so, und es wird hoffentlich auch immer so bleiben. Das Recht auf Geheimnisse, vor allem für Individuen, ist Merkmal einer freien Gesellschaft, in der das Individuum individuell sein darf, mit all seinen Schwächen und Verfehlungen, Vorlieben und Normabweichungen.

Geheimnisse sind Grundlage für die Überlebensfähigkeit des Einzelnen in der Masse. Der Verrat von privaten Geheimnissen ist eine Verletzung. Die Abschaffung des Rechts auf Geheimnisse wäre Nährboden für den Faschismus nach Mussolini, in dem es keinen Platz für das Individuum gibt und die Eliminierung Andersdenkender Staatsziel wird.

Der Schutz dieser Geheimnisse ist höchstes Gut einer freiheitlichen Gesellschaft. Ihre Wahrung und auch Achtung sind Aufgabe und Pflicht jedes Einzelnen.

In der Bandbreite dessen, was geheim gehalten werden kann, und vor allem dessen, was geheim gehalten wird, stehen diese Geheimnisse allerdings nur an einem Ende des Spektrums. Ihnen gegenüber stehen die Geheimnisse von Firmen, Militärs und Regierungen, eben nicht von Individuen, sondern von Organisationen, von Systemen innerhalb unserer Gesellschaft.

Diese Organisationen sind unterschiedlichster Natur, sie haben allerdings in der Regel eines gemeinsam: Sie konzentrieren Macht und üben diese aus.

Und genau dieses Detail gilt es zu betrachten, wenn wir dem Sinn hinter dem Geheimnisverrat auf die Spur kommen wollen.


Power tends to corrupt, absolute power corrupts absolutely

Dieser 1887 von Sir John Dalberg-Acton geprägte Ausspruch trifft den metaphorischen Nagel auf den Kopf. Wer Macht über andere ausübt, ist der Verführung dieser Macht schnell erlegen. Ganz einfach betrachtet ist dies der Grund, wieso demokratisch legitimierte und kontrollierte Regierungen in der Regel weniger korrupt sind als diktatorische Regime. Es ist aber weniger die Legitimation hier, die den Unterschied macht, sondern vor allem die Kontrolle. Denn nur Kontrolle ermöglicht einen wesentlichen Bestandteil eines jeden gesunden Systems: Qualitätsmanagement.

Kontrolle ermöglicht das Überprüfen von Regelkonformität und das qualitative Messen von Ergebnissen. Sie ermöglicht uns somit zum Beispiel festzustellen, dass ein Bundespräsident sich eines zinsgünstigen Finanzkredites bedient hat, und die qualitative Einordnung dieses Umstandes. Sie ermöglicht uns zu messen, ob und inwiefern dieser Umstand von der Norm abweicht und inwiefern eine etwaige Normabweichung einen Verstoß gegen die Regeln darstellt. Wir können somit beurteilen, ob der Herr Bundespräsident systemkonform agiert, wie man es von ihm erwarten muss.

Im Zuge eines sinnvollen Qualitätsmanagements fehlt uns allerdings noch ein wichtiger Baustein: Die stete Evaluierung des Referenzrahmens, also des Rahmens, in dem die qualitative Bewertung stattfindet.

Jenseits von reiner Kontrolle („Hat der Bundespräsident einen Kredit aufgenommen?“), der Feststellung von Normabweichungen („Weichen die Konditionen von denen eines normalen Kredits ab?“) und der Prüfung der Legitimität („Ist ein solcher Kredit vereinbar mit den Regeln?“) können und müssen somit die Regeln selbst hinterfragt werden („Sind wir zufrieden mit dem Ergebnis, mit den Regeln, und was muss angepasst werden?“).

Grundlage für jegliche Kontrolle ist jedoch immer Transparenz, also das Gegenteil von Geheimhaltung.

Von Mangelerkrankungen durch Fehlen von Vitamin T

Kein System ist perfekt. Dies gilt sowohl für technische Systeme wie auch für kommerzielle, gesellschaftliche oder politische. Je komplexer ein System, desto fehleranfälliger ist es auch.

In einer Zeit globaler Komplexität und steigender gegenseitiger Abhängigkeit spüren wir diese Fehlerhaftigkeit vieler vitaler Systeme immer direkter, und die daraus entstehenden Konsequenzen werden nicht nur unvorhersagbarer, sondern auch katastrophaler.

Erschwerend kommt hinzu, dass wir es nicht nur mit klarem ungesetzlichem Unrecht zu tun haben. Die Schere zwischen empfundenem Unrecht und gesetzlichem Unrecht klafft oft weit auseinander. Dies ist einerseits Folgeerscheinung einer globalisierten Welt mit nicht globalisierten Rechtsund Wertesystemen, andererseits direkte Konsequenz gezielter Einflussnahme auf die Gesetzgebung und Regulierung.

Viele der Krankheiten, an denen unsere Gesellschaften leiden, sind eine direkte Folge einer Überdosis Vitamin B bei gleichzeitigem Mangel an Vitamin Transparenz und resultieren aus dem Fehlen unabhängiger Kontrolle dessen, was hinter verschlossenen Türen passiert. Wir ziehen in Kriege, deren gesamte Legitimität auf Lügengerüsten aufgebaut wurde. Und wir brauchen Jahre, um das überhaupt herauszufinden. Wir erleben eine artifizielle ökonomische Krise nach der anderen, von der einige wenige auf Kosten aller anderen über alle Vorstellungskraft hinaus profitieren. Und keiner von uns versteht so wirklich, wie und warum überhaupt. Wir verursachen Katastrophen, die Mensch und Natur in den Ruin treiben, während beteiligte Konzerne Rekordgewinne ausschütten. Und wir alle sind von der nächsten Katastrophe so abgelenkt, dass wir nicht mal adäquat reagieren können.

Die Ursache dafür liegt nicht darin, dass der Mensch von Natur aus schlecht ist oder ständig durch das Böse in Versuchung gerät. Unsere Probleme sind auch keine Naturgesetze, sie sind hausgemacht. Sie sind eine Konsequenz der schleichenden Korruption der Referenzrahmen von Menschen, die Entscheidungen treffen. Zu viele kommen durch mit dem, was sie tun, es gibt keine Konsequenzen und, noch viel schlimmer, oft nicht mal unabhängiges Feedback von außen. Keiner der Soldaten im geleakten Collateral Murder Video, das die Erschießung von Zivilisten aus einem Helikopter der US-Armee im Irak belegt, musste befürchten, von seiner Mutter (und dem Rest des sozialen Umfelds außerhalb des Referenzrahmens Krieg) für ein Verbrechen an der Menschlichkeit abgestraft zu werden. Und kaum einer derer, die für eine ökonomische Krise verantwortlich zeichnen oder massiv davon profitieren, muss persönliche Nachteile befürchten. Geheimhaltung, Komplexität und Intransparenz schützen Akteure vor dem Sonnenlicht der Öffentlichkeit und korrumpieren damit auch deren nächste Entscheidung. Ein Teufelskreis, der nicht durchbrochen werden kann ohne jemanden, der nicht betriebsblind ist und sich von seinem inneren Wertesystem leiten lässt, weil er oder sie noch ein Gewissen hat, das funktioniert.

Transparenz, eine unabhängige Kontrolle und resultierend die Fähigkeit zur Korrektur von Fehlern sind missionskritisch, denn alles andere führt zur schleichenden Korruption der gesellschaftlichen Subsysteme – und als Folge daraus der Gesellschaft als Ganzes.

Was aber bleibt, wenn die Mächtigen von allein nichts mehr über ihre Machenschaften preisgeben? Was bleibt außer dem Verrat von Geheimnissen als oft ungesetzlichem Recht zur Korrektur von (gesetzlichem) Unrecht?


Der gute Geheimnisverrat


Das Recht auf Geheimnisverrat ist ebenso wichtig wie das Recht auf Geheimnisse an sich. Viel spezifischer kann man es nicht sagen, alles Weitere wird wohl immer eine Einzelfallentscheidung sein. Ebenso wie es Privatsache ist, welchen Kredit man aufnimmt, kann es doch auch eine Frage der Position sein, die ein Kreditnehmer innehält. Hier muss im Einzelfall abgewogen werden, ob es ein öffentliches Interesse an Transparenz und Aufklärung gibt, das die Verletzung der Privatsphäre erlaubt.

Die Abwägung ist eine delikate Angelegenheit und ist klassischerweise eine, die Medien und andere aufklärende Organisationen schon seit Jahrzehnten leisten. Die Notwendigkeit zum Geheimnisverrat steigt in dem Maße, in dem Systeme Macht ausüben können, durch Konzentration von Geld, Einflussnahme auf Politik und Medien durch massiven Lobbyismus, aber auch durch die beschriebene Komplexität, die die Globalisierung der Welt mit sich bringt und die ein Erkennen und Durchschauen von Fehlern und Missbrauch stark erschwert. Da eine Zunahme von Macht in der Regel mit einer Zunahme des Missbrauchs von Geheimnissen einhergeht, wird der Geheimnisverrat zur Notwendigkeit, diesem Missbrauch entgegenzuwirken, als ein Mechanismus der Checks and Balances von unten.

Ziel muss es sein, den Verrat von Geheimnissen überflüssig zu machen, indem die kulturelle DNA von Systemen Integrität von innen fördert und Feedback belohnt und nicht bestraft, auch wenn es unangenehme Wahrheiten an den Tag bringt. Solange dies nicht der Fall ist, werden wir stärkere Gesetze brauchen, um jene Geheimnisverräter, die Whistleblower, vor Repressalien zu schützen.


Power to the people, brought to you by the Internet

All dies ist sicherlich nichts Neues. So wie private Geheimnisse schon immer Teil der Kultur waren, so waren es institutionelle Geheimnisse und ihr Verrat noch viel mehr.

Es stellt sich aber folgende Frage: Wie verändert sich das Spielfeld durch die globale Vernetzung der Betroffenen? Und resultierend daraus: Wie zeitgemäß und überlebensfähig ist dieser Ansatz?

Die Vernetzung der Menschen auf diesem Planeten, also die soziale Nutzung von Technologie, hat alles verändert. Der Grad der informationellen Separierung vom ärmsten zum reichsten Viertel auf dieser Welt liegt bei nicht viel mehr als 350 Millisekunden. Vor der IP-Adresse sind alle Menschen gleich.

Und genau hier liegt die eigentliche Macht dieses Werkzeugs: Niemand Drittes entscheidet, welcher Inhalt wert ist, transportiert zu werden, und welcher nicht. Das bringt uns alle näher zusammen und stellt das Kommunikationswerkzeug einer globalen Gesellschaft ohne Grenzen und ohne Diskriminierung dar. Ein Werkzeug, das uns ermöglicht, die Welt in ihrer Gesamtheit und die Rolle des Einzelnen darin besser zu verstehen. Es erlaubt uns den Austausch zu den Inhalten, die wir für wichtig halten, und es erlaubt uns somit allen, an einem gemeinsamen Wertesystem zu arbeiten.

(An dieser Stelle sei auch auf die Notwendigkeit für die Neutralität der Netze hingewiesen. Geben wir diese auf, so geben wir die Kontrolle über die Inhalte auf und riskieren damit den freien Austausch in einer globalen Gesellschaft der Zukunft.)

In puncto Transparenz bringt in Zeiten weltweiter Vernetzung jeder Büger seinen eigenen Scheinwerfer mit. Hunderte anonymer Aktivisten haben die Doktorarbeit von Bundesverteidigungsminister a. D. von Guttenberg durchforstet und einen Plagiatsanteil von über 70 Prozent nachgewiesen. Hunderttausende von Spesenquittungen englischer Parlamentarier wurden von Internetnutzern geprüft und jeder Missbrauch von Steuergeldern darin aufgedeckt. In der Folge verlor der Minister seinen Posten und so mancher Parlamentarier seinen Job. In Zukunft kann und sollte jeder Mensch mit Machtambitionen wissen, dass alles, was er oder sie tut, jederzeit im Rampenlicht bekannt werden kann. Jeder Amtsmissbrauch, jede Korruption, jede Lüge. Daran wird sich nichts mehr ändern. Wer das entstehende Flutlicht nicht verträgt und wer nicht den Ehrgeiz hat, auch im grellsten Flutlicht noch integer zu wirken, der sollte die Finger von der Macht lassen. Denn mit steigendem Anspruch an die Integrität des Systems verändert sich auch eines: das Qualifikationsprofil. Und was früher einmal gereicht haben mag, ist heute und vor allem morgen schlicht und einfach nicht mehr gut genug. Auch Problemlösungsansätze, die sich lange bewährt haben – das Aussitzen, Leugnen oder Preisgeben von Erkenntnissen nach der Salamitaktik –, versagen in der digitalen Gesellschaft. Diesen Paradigmenwechsel muss der eine oder andere heute wohl noch verstehen.


Daniel Domscheit-Berg war bis 2010 Sprecher von WikiLeaks und einer der bekanntesten Köpfe der Organisation. Nach seinem Ausstieg gründete Domscheit-Berg die Enthüllungsplattform OpenLeaks. Heute lebt er in Brandenburg und engagiert sich u. a. für die Freiheit des Internets. www.openleaks.org


Friedrich-Ebert-Stiftung
Regionalbüro für Bremen,
Hamburg und Schleswig-Holstein

Mönckebergstraße 22
20095 Hamburg

040-325874-0
E-Mail-Kontakt


nach oben