Nachbericht: Das Afghanistan Debakel

Mögliche Folgen für NATO und EU

Das Afghanistan Debakel, mögliche Folgen für NATO und EU. Unter diesem Titel begrüßte Sohel Ahmed vom Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung Nordrhein-Westfalen die rund 70 Gäste am 03.11.2021 zum Sicherheitspolitischen Forum NRW im Gustav Stresemann Institut in Bonn. Die Freude darüber endlich wieder gemeinsam in Präsenz zusammenzukommen und von Angesicht zu Angesicht diskutieren zu können war allen Anwesenden anzuspüren. Die zu diskutierende Frage konnte dabei nicht komplexer sein, führte Ahmed an. Man könne das Engagement des Westens in Afghanistan sicherlich weitestgehend als gescheitert bezeichnen, doch was bliebe sei die Frage: „Was können Deutschland, die Europäische Union und die NATO aus diese scheitern lernen?“

Um diese Frage gemeinsam mit den anwesenden Gästen zu beantworten, boten zwei hochkarätige Experten der deutschen Sicherheitspolitik, moderiert von Hans-Joachim Schapiran Oberst a.D, ihre Erfahrung und ihr Wissen an. Zum einen der Wehrbeauftragte a.D. und ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages Dr. Hans Peter Bartels und zum anderen der ehemalige Befehlshaber der Allied Joint Forces und operative Befehlshaber der ISAF General Egon Ramms.

Zu Beginn der Veranstaltung führte Schapiran mit einer kurzen thematischen Einordnung die Gäste in den Verlauf des Abends ein. Das seit 72 Jahren bestehende Sicherheitsbündnis NATO sei längst nicht mehr so selbstverständlich wie einst. Sowohl durch innere Unstimmigkeiten und unterschiedliche nationale Interessen als auch durch neue Herausforderungen von außen stehe die NATO unter Druck. Der Quasi-Alleingang der Vereinigten Staaten beim Abzug der Truppen aus Afghanistan sei hierbei nur ein Beispiel von vielen, das dies verdeutliche. Gleichwohl gäbe es zahlreiche Bemühungen Antworten zu finden. Sowohl die Reformagenda „Nato 2030“ unter der Leitung des ehemaligen Bundesaußenministers Thomas de Maizière als auch der Prozess der Europäischen Union, einen neuen „strategischen Kompass“ als gemeinsames außenpolitisches Grundlagendokument zu erarbeiten, böten Lösungsansätze. Schapiran konstatierte jedoch aufgrund der neueren Ereignisse auch: „Das Debakel in Afghanistan wird Auswirkungen auf die europäische Sicherheitspolitik haben.“

Dem stimmte auch Dr. Hans Peter Bartels beim Beginn seiner Ausführungen zu, fügte jedoch weiterhin an: „Afghanistan ist zwar der Aufhänger für sicherheitspolitische Diskussionen, aber es ist unbedingt notwendig, dass allgemein mehr über Sicherheitspolitik gesprochen wird.“ Leider sei dies im Wahlkampf erneut zu kurz gekommen. Anders böte sich das Bild im aktuellen Sondierungspapier, welches in den Augen von Dr. Bartels Hoffnung auf einen neuen Aufbruch in der Sicherheitspolitik bieten könne. „Welche Rolle soll Deutschland zukünftig in der Welt spielen, ist die große Frage, die es zu beantworten gilt.“ Bartels Einschätzung dazu zeigt sich im Laufe des Abends deutlich. Er bekräftigte, dass die Bundesrepublik aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation, aber auch ihrer geostrategischen Lage die Verantwortung trage, Verantwortung zu übernehmen und führte dazu aus: „Wir sollten nicht immer nur abwarten, was unsere Partner von uns fordern, sondern auch sagen, was wir selbst wollen.“ Dies wäre auch ein großes Problem in Afghanistan gewesen, wo man sich zu sehr den Interessen der Vereinigten Staaten untergeordnet hätte. Man wäre, so Bartels, gemeinsam durch den Bündnisfall nach Afghanistan gegangen, der Ausstieg war jedoch zu sehr durch die Entscheidung der Vereinigten Staaten allein und nicht durch Absprachen im Bündnis geprägt gewesen. Dies stelle das gesamte Bündnis vor neue Fragen. Für Bartels ergibt sich daraus, dass die NATO sich wieder stärker auf ihre Schlüsselkompetenz der kollektiven Sicherheit konzentrieren sollte. Dies müsse dann jedoch auch mit strukturellen Veränderungen und einer neuen Rolle der Bundeswehr einhergehen, welche momentan zu sehr auf Kriseninterventionen ausgelegt sei. Welche Rolle dies sein könnte, führte Bartels ebenfalls detailliert aus: „Die Substanz der Landstreitkräfte in Europa ist durch nichts zu ersetzen. Deshalb sind die deutschen Landstreitkräfte ein essenzielles Asset für die NATO.“ Aber nicht nur innerhalb des Bündnisses gäbe es neue Herausforderungen, auch die Europäische Union beträfen die jüngsten Erfahrungen in Afghanistan. So müsse die Europäische Union in militärischer Hinsicht unabhängiger handlungsfähig werden. Dies könne jedoch, anders als oft behauptet, auch im Einklang mit der Nato und nicht Gegensatz zur Nato geschehen, führte der ehemalige Wehrbeauftragte zum Ende seines Vortrags an.

Im Anschluss an Dr. Bartels Ausführungen stellte General Egon Ramms eine ausführliche Analyse der vergangenen militärischen Engagements der Bundeswehr in Afghanistan dar und schilderte, dass gleich zu Beginn der Operationen politische Fehler gemacht wurden. So sei die Größe des Landes wie auch die kulturellen Strukturen der über 30 Volksstämme nicht ausreichend beachtet worden. Auch die Tatsache, dass man in der politischen Debatte in Deutschland erst ab 2010 von sogenannten „kriegsähnlichen Zuständen“ gesprochen habe, wenngleich dies bereits viele Jahre vorher der Fall war, betrachtete Ramms kritisch. Gleichzeitig wehrte er sich gegen die Einschätzung, der Einsatz in Afghanistan hätte keine Erfolgte gebracht. So sei die durchschnittliche Lebenserwartung um über 10 Prozentpunkte gestiegen und ein Großteil der Bevölkerung habe mittlerweile Anschluss zu sauberem Trinkwasser. Diese Teilerfolge dürften, nicht vergessen werden, wenn man bedenkt unter welchen schwierigen Situationen die Einsätze der Soldat_innen erfolgten. Hierzu stellte Ramms sehr deutlich fest: „Die Soldaten haben alle Aufgaben in den Ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten vollständig erfüllt.“ Dabei seien viele Entscheidungen, welche die Soldat_innen direkt betrafen, zu häufig aus innenpolitischen Gründen getroffen worden, anstatt im Einsatzland einen langfristigen und gesamtheitlich koordinierten Ansatz zu verfolgen. Als zentrales Beispiel führte Ramms hier die Rolle der US-Wahlkämpfe an. Für zukünftige Einsätze sei die kritische Reflexion des Einsatzes deshalb entscheidend. Weiterhin dürfe jedoch auch nicht unterschätzt werden, welcher Schaden durch das Chaos am Ende des Einsatzes langfristig entstanden sei. So könnten die dramatischen Bilder aus Afghanistan dem internationalen Vertrauen in die westlichen Demokratien langfristig Schaden zugefügt haben, was zukünftige Operationen noch mehr erschweren könne.

Im Anschluss an die beiden Ausführungen erfolgte eine offene Fragerunde, in welcher vor allem die zukünftige Rolle der Europäischen Union im Fokus stand. General Egon Ramms forderte in diesem Zusammenhang, dass es ein Europa der zwei Geschwindigkeiten bedarf, in dem Staaten mit gemeinsamen Interessen zusammenarbeiten können, langfristig jedoch das Ziel eines gemeinsamen Staatenbundes mit gemeinsamem Militär erstrebenswert sei. Dass diese Entwicklung bereits in vielen Bereichen auf dem Weg ist, machte Dr. Bartels ergänzend deutlich. Er verwies beispielhaft auf mehrere bi- und multilaterale Zusammenarbeiten. So gäbe es bereits jetzt eine teilweise Fusionierung der deutschen und der niederländischen Landstreitkräfte und im Bereich der Lufttransportverbände würden bereits sieben europäische Staaten eng miteinander kooperieren. Weiterhin stellte sich die Frage ob Demokratisierungsversuche wie in Afghanistan generell von Erfolg gekrönt sein können. Bartels zeigte hier am Beispiel der besonderen Rolle der Demokratieentwicklung in Deutschland auf, dass es theoretisch möglich sein kann. Er fügte jedoch hinzu, dass es in Zukunft wichtig sei, kulturelle und nationale Unterschiede und Charakteristiken stärker in den Fokus zu rücken und weniger nur die eigenen europäischen Sichtweisen einzunehmen.

Anschließend an die Fragerunde fasste Hans-Joachim Schapiran die Erkenntnisse der zweistündigen Diskussion zusammen und lud die Anwesenden ein, im Rahmen eines offenen Austauschs weiter zu diskutieren. Dieses Angebot wurde nach der langen Zeit ohne Präsenzveranstaltungen von vielen Anwesenden dankend angenommen.

Text: Jonas Fritz