Widerstand gegen EU-Flüchtlingsquote

Ein FES-Papier analysiert, wie und warum Ungarn sich gegen die Aufnahme von Geflüchteten wehrt.

Am 06. September 2017 wies der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Klage von Ungarn und der Slowakei zurück, die sich gegen die von der EU beschlossene Verteilungsquote von Geflüchteten richtete. In einer Analyse für die FES erläutert der ungarische Politikwissenschaftler Tamás Boros, warum Ungarn sich vehement dagegen wehrt, Geflüchtete aufzunehmen, und mit welchen Mitteln die Regierung gegen die EuGH-Entscheidung vorgehen will. So stellt er heraus, dass die ungarische Regierung ihre Bevölkerung bereits mit einer Medienkampagne vor den „tückischen“ Folgen von Einwanderung warnte, bevor Hunderttausende Migrant_innen im Herbst 2015 nach Ungarn kamen. Die einwanderungsfeindliche Strategie war überaus erfolgreich. „Jede Minute, in der der Premierminister in den Medien über Migranten spricht, festigt seine Macht”, schreibt Boros.

Die Analyse ist Teil einer neu gestarteten Serie, in der wir über aktuelle Migrationsdebatten in den europäischen Ländern berichten.

Kontakt: Timo Rinke, Projektleiter "Flucht, Migration, Integration in Europa" im FES-Büro in Budapest