Südsudan

Ein Jahrzehnt nachdem der Südsudan seine Unabhängigkeit gewann, ist von einer ‚Friedensdividende‘ für den Großteil der Bevölkerung wenig zu spüren. Das Friedensabkommen, welches den jüngsten Bürgerkrieg beendete, das 2018 in Khartum unterzeichnete ‚Revitalised Agreement on the Resolution of Conflict in South Sudan‘, weist den Weg zur ersten ständigen Verfassung und den ersten landesweiten allgemeinen Wahlen der unabhängigen Republik. Die Folgen jahrzehntelanger Marginalisierung und der weitgehenden Zerstörung wirtschaftlicher Strukturen in verheerendenen Bürgerkriegen sind immer noch allgegenwärtig. Nach einer kurzen Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs in der Hauptstadt Juba, eskalierten im Dezember 2013 machtpolitische Konflikte innerhalb der Regierungspartei SPLM und führten zu einem erneuten Bürgerkrieg, der schnell ethnische Dimensionen annahm und in hohem Maße die Zivilbevölkerung betraf.

Eine Übereinkunft über einen inklusiven Gesellschaftsvertrag für den unabhängigen Südsudan steht noch aus. Prozesse einer inklusiven Nationenbildung (Nation-Building), die Aufarbeitung der gewaltsamen Vergangenheit und die Etablierung von Zivilgesellschaft und politischer Öffentlichkeit stehen noch immer am Anfang. Dem Land mangelt es weiterhin an grundlegenden politischen und administrativen Kapazitäten die für die Bewältigung der enormen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen notwendig sind.

Als einzige deutsche politische Stiftung mit einer ständigen Präsenz im Südsudan ist die Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. (FES) bereits seit 2008 in Juba aktiv. Ihre Aktivitäten richten sich sowohl an die politische Elite als auch an Akteure aus dem nicht-staatlichen Bereich, denen bei der politischen Ausgestaltung des neuen Staates eine entscheidende Rolle zukommt. Mit ihrer Arbeit vor Ort – sowohl im politischen Zentrum Juba als auch in den Regionalstaaten – unterstützt die FES die Arbeit und den Aufbau zivilgesellschaftlicher und gewerkschaftlicher Strukturen, fördert den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik und bietet Foren für politische Teilhabe. Vor allem Beiträge zum innergesellschaftlichen Dialog sind in der fragilen Situation von großer Bedeutung. Denn die Bereitschaft und Fähigkeiten des jungen Staates, interne Interessengegensätze und Teilhabeansprüche auf friedlichem Weg zu verhandeln und auszugleichen, spielen für seine Zukunftsaussichten eine zentrale Rolle.