Europäische Recovery-Strategie

Die zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in vielen Ländern Europas ergriffenen Maßnahmen haben zu erheblichen Einschränkungen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens geführt. In der Konsequenz sind starke Einbrüche in der wirtschaftlichen Produktion und Beschäftigung zu beobachten ebenso wie teilweise schwerwiegende soziale Verwerfungen und Mängel in der sanitären Versorgung. Darüber hinaus legte die Pandemie die Abhängigkeit Europas von der Produktion lebenswichtiger Produkte außerhalb des Kontinents offen. Darauf mussten die nationalen Regierungen wie auch die EU mit umfangreichen Programmen zur Stützung und Wiederbelebung der Wirtschaft reagieren.

Die Erarbeitung und Diskussion dieser „Recovery“-Programme erfolgt in einem Kontext, in dem die europäischen Ökonomien bereits vor der drängenden Herausforderung der sozial-ökologischen und digitalen Transformation stehen. Von vielen Seiten wird gefordert, dass die Wiederbelebungsmaßnahmen nicht zu einem schlichten Zurück zum Vorher führen dürfen, sondern vielmehr beherzte Schritte hin zu einer wirtschaftlichen Transformation einleiten sollten. In die gleiche Richtung weisen zudem die Kriterien für den Europäischen Rettungsfonds. Gleichzeitig besteht die Sorge, dass bei der gebotenen langfristigen Perspektive der Programme unmittelbare soziale Notlagen nicht ausreichend berücksichtigt werden.