Vereinsarbeit in und nach Corona - Rechtliche Probleme und Lösungen

Wie vieles andere auch, hat Corona ebenfalls die Vereinsarbeit nachhaltig verändert, insbesondere die Durchführung von Mitgliederversammlungen. Mit der Pandemie traten Probleme auf, an die die meisten Vereine in ihren Satzungen nicht gedacht hatten. Auch die Vorschriften des BGB boten - wenn überhaupt – nur wenige praktikable Lösungen.

Zu Beginn des Webseminars gab es ein Grußwort von Max Landero Alvarado, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin.[1] Er berichtete von einigen praktischen Erfahrungen aus seinem ehrenamtlichen Engagement und ordnete diese in den politischen Rahmen ein. Dabei maß er dem ehrenamtlichen Engagement eine große Bedeutung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu.

Danach folgte im Hauptteil der Vortrag von Hasso Lieber. Er ist Rechtsanwalt, Geschäftsführender Gesellschafter der PariJus gGmbH[2] und ehemaliger Justiz-Staatssekretär in Berlin. Nach seiner präzisen Darlegung des „COVID-Maßnahmengesetz“ und dessen § 5 für Vereine äußerte er die Erwartung, dass auch unabhängig von der pandemischen Entwicklung eine Reihe von Vorschriften auf Dauer in das Gesetz eingefügt würden. Er ging insbesondere auf die Fragen ein, wann eine virtuelle Versammlung zulässig sein könne, welche Abstimmungen oder Wahlen schriftlich oder virtuell stattfinden könnten, und welche Mitgliederrechte auf jeden Fall zu beachten seien. Seinem Vortrag schloss sich eine sehr intensive und vielseitige Diskussion der rund achtzig Teilnehmenden an, die aus einem breiten Spektrum des ehrenamtlichen Engagements kamen.

Viele Fragen und Unsicherheiten der Vereinsarbeit in Corona-Zeiten und danach mit etwaigen neuen gesetzlichen Regelungen wurden beantwortet. Durch die angestoßenen Diskussionen, auch im Chat, konnten sich die Teilnehmenden anhand ihrer "Corona-Erfahrungen" teilweise auch selbst mit Tipps und Hinweisen weiterhelfen. Darüber hinaus beantwortete Hasso Lieber als jemand, der langjährige Erfahrungen in der ehrenamtlichen Arbeit besitzt, alle rechtlichen, aber auch nahezu alle praktischen Fragen überaus sachkundig und zugleich engagiert.

 

[1]https://www.parlament-berlin.de/Abgeordnete/max-landero-alvarado

 

[2]https://www.parijus.eu/


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