Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 werden entscheidend sein für die Zukunft der Europäischen Union. Dabei geht es nicht zuletzt um den Fortbestand der EU an sich. Denn mit dem Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien in vielen EU-Mitgliedsländern in den letzten Jahren gibt es mittlerweile eine starke politische Kraft, die Nationalismus statt europäischer Einigung propagiert und die Schwächung der EU voranbringen will. Neben der Legitimität der Staatengemeinschaft werden auch rechtsstaatliche, demokratische und menschenrechtliche Prinzipien von Rechtspopulisten infrage gestellt und wo sie regieren, ausgehöhlt. Mit den Werten der EU ist dies unvereinbar.
Der Umgang mit Rechtspopulisten ist derzeit daher die größte Herausforderung der EU: Welche Bedeutung haben die Werte der europäischen Integration heute und wie können sie verteidigt werden? Wie sehen effektive Gegenstrategien zu Rechtspopulismus in der EU aus? Welche Rolle spielt dabei eine solidarische, auf soziale Gerechtigkeit ausgerichtete Europapolitik?
Wir freuen uns, diese und andere Fragen mit unseren Podiumsgästen und Ihnen gemeinsam zu diskutieren.
Landesbüro NRW