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Otto Wels

Kurzinfo

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#NoGroKo. Die JUSOS in der SPD

Nachdem die SPD bei der Bundestagwahl im September 2017 mit 20,5% das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik überhaupt erzielt hatte, positionierten sich SPD-Parteivorstand und Jusos eindeutig gegen eine erneute Große Koalition. Während sich der  Parteivorstand nach mahnenden Worten des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier schon bald gesprächsbereit zeigte, behielten die Jusos ihre Position bei.

Zum Bestand des AdsD gehören neben zahlreichen Beständen ehemaliger Juso-Vorsitzender auch die Akten der Jusos auf Bundes- und Landesebene. Ihre Akten stellen eine von vielen Überlieferungen zu Arbeitsgemeinschaften innerhalb der SPD dar. Der Bestand ist online über unseren iServer recherchierbar.

Auf dem darauffolgenden SPD-Parteitag im Dezember 2017 zeigte sich Kevin Kühnert – erst seit Kurzem der neue Vorsitzende der Jusos – entsprechend als entschiedener Gegner der Großen Koalition und untermauerte dies in seiner Rede mit den Worten: „Nichts an Opposition ist romantisch. Und ich bin nicht in diese Partei eingetreten, um mit ihr Opposition zu machen. Aber ich bin auch nicht in sie eingetreten, um sie immer wieder gegen die gleiche Wand rennen zu sehen. Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch etwas übrig bleibt von diesem Laden. Und ich sehe im Moment nicht, dass wir Strategien fahren, bei denen noch etwas übrig bleibt.“

Infolge der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD kam es am 7. Februar 2018 zum Abschluss eines Koalitionsvertrages, der aufgrund der innerparteilichen Diskussionen durch die Befragung der SPD-Mitglieder gestützt werden sollte.

Der SPD-Parteivorstand warb auf Regionalkonferenzen für die GroKo, führte in der Sonderausgabe des Vorwärts zur Mitgliederbefragung Argumente für eine Große Koalition an und gab zusammen mit den Wahlunterlagen eine einschlägige Empfehlung für die Zustimmung zur GroKo heraus. Die Jusos blieben konsequent bei ihrer Positionierung gegen die GroKo und stellten ihre Argumente gegen diese unter anderem in Papieren wie „Aufbruch mit der Sozialdemokratie. Unsere Antwort auf den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD: Ein fortschrittlicher Gesellschaftsentwurf als Zukunftsprojekt“ dar.

Mit der Kampagne #NoGroKo gingen die Jusos auf eine mehrwöchige Tour durch insgesamt 22 Städte, um mit den SPD-Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zu diskutieren.

Am 04. März 2018 wurde das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet. Von den wahlberechtigten Genossinnen und Genossen gaben 78% ihre Stimme ab und votierten zu 66,02% für ein „Ja“ zur Großen Koalition. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zeigte sich nach Bekanntgeben des Ergebnisses enttäuscht, schrieb aber auf Twitter auch „Die SPD muss mehr sein, wie in den letzten Wochen und weniger, wie in den letzten Jahren. Dafür werden wir #Jusos Sorge tragen […]“ und kündigte damit an weiter für eine Erneuerung der SPD zu kämpfen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten, kurz Jusos, hat Wurzeln, die bis ins frühe 20. Jahrhundert zurückreichen. Vorläufer in Form von Lehrlings- und Arbeiterjugendvereinen agierten unabhängig von Parteien oder Gewerkschaften und setzten sich für die Bildung von jungen Arbeiterinnen und Arbeitern ein. Wenige Jahre später reagierte der SPD-Parteivorstand auf die vorangegangenen Entwicklungen von einschlägigen Jugendverbänden und verkündete im Rahmen des Parteitags 1908 die Einrichtung einer „Zentralstelle für die arbeitende Jugend“. Arbeiterjugendliche sollten so in die Partei integriert und durch Bildungsmaßnahmen auf zukünftige Funktionen und Aufgaben in der SPD vorbereitet werden. 1931 im Zuge innerparteilicher Streitigkeiten aufgelöst, gehören die Jusos seit 1946 wieder als eigenständige Arbeitsgemeinschaft zur SPD, seit dem Zusammenschluss der Jusos Ost und West im Jahr 1991 auch auf gesamtdeutscher Ebene. 50 Jahre nach ihrem ersten, aus der Studentenbewegung heraus entstandenen, richtungsweisenden  "Linkswendekongress" im Jahr 1969, findet vom 5. bis zum 7. Juli der Linkswendekongress 2019 statt.

Heute umfassen die Jusos 70.000 Mitglieder und haben unter anderem die Aufgabe, den Parteivorstand der SPD zu beraten, die basisdemokratische Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen und politische Bildungs- und Informationsarbeit zum Beispiel für Jungwählerinnen und -wähler zu leisten. Als Grundwerte benennen die Jusos selbst: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Das langfristige Ziel ist dabei seit jeher, den Kapitalismus zu überwinden. Zu den Mitgliedern gehören qua Alter alle SPD-Mitglieder unter 35 Jahren. Auch ohne Parteibuch ist die Mitwirkung möglich.

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Karsten Rudolph, Stefan Lennardt, Martin Wilke, Linkswende. 25 Jahre linke Jusos, Essen 1994.

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    11.11.2019 - 21:32

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    11.11.2019 - 11:12

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"Aufbruch mit der Sozialdemokratie." Jusos zum Koalitionsvertrag

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