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Otto Wels

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Gründungsaufruf SDP

Auf einem Atari-Rechner wie diesem (vielleicht sogar diesem?!), der aus dem direkten SDP-Umfeld an uns abgegeben wurde und lange in einer Ausstellung im Karl-Marx-Haus stand, wurde in der Umbruchphase an der Gründung der SDP gearbeitet. Lest in unserem aktuellen Blogbeitrag  alles über die Hintergründe.

In der Zeit der friedlichen Revolution des Jahres 1989, die mit der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 endete, gründete sich die „Sozialdemokratische Partei in der DDR“ (SDP).

Die Bestände von Markus Meckel und Martin Gutzeit sowie weitere Materialien zum Wirken der SPD Ost (beispielsweise zur SPD-Fraktion in der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR) sind online auf unserem iServer recherchierbar.

„Das Grundprinzip demokratischer Erneuerung heißt: Entmonopolisierung und Demokratisierung der Macht in Staat und Gesellschaft.“ So lautete der zentrale Satz des Gründungsaufrufs zur Bildung einer „Sozialdemokratischen Partei in der DDR“, den Martin Gutzeit und Markus Meckel im April 1989 vorbereitet hatten. Die beiden evangelischen Theologen waren zu der Überzeugung gelangt, dass die DDR eine sozialdemokratische Partei brauche, um den Weg der demokratischen Erneuerung in sozialer Gerechtigkeit zu beschreiten. Gemeinsam mit Helmut Becker, Ibrahim Böhme, Konrad Elmer, Hans Misselwitz und Arndt Noack stellten Gutzeit und Meckel den Gründungsaufruf am 26. August in der Berliner Golgathagemeinde vor.

Die Kerninhalte der Erklärung „Entmonopolisierung und Demokratisierung“ verbanden die Initiatoren mit der Forderung nach strikter Gewaltenteilung und der Schaffung von Grundrechten für alle Bürger: freie und geheime Wahlen, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie die Freilassung der inhaftierten Oppositionellen. An der „Zweistaatlichkeit Deutschlands“ wollten die Unterzeichner des Gründungsaufrufs vorerst festhalten, wobei sie „mögliche Veränderungen im Rahmen einer europäischen Friedensordnung“ nicht ausschließen wollten.

 

Am 7. Oktober 1989 wurde die SDP im brandenburgischen Schwante gegründet. Damit begann die Sozialdemokratie, die 43 Jahre in der DDR unterdrückt worden war, von neuem ihre Arbeit als organisierte politische Kraft. Dies war für den Umbruch in der DDR entscheidend. Erstmals forderte eine neugegründete Partei die SED heraus und stellte ihren Herrschaftsanspruch und ihr Herrschaftssystem fundamental infrage. Zu den 43 Gründungsmitgliedern zählten neben den Unterzeichnern des Gründungsentwurfs  auch Angelika Barbe, Stephan Hilsberg, Torsten Hilse, Thomas Krüger, Sabine Leger, Annemarie und Matthias Müller, Steffen Reiche und Reiner Rühle. In mehreren Städten gründeten sich im Herbst 1989 zunächst Regionalgruppen der SDP, im Dezember schließlich die Bezirks- und Regionalverbände der Partei. Die Sozialdemokrat_innen in der DDR schlossen sich den Montagsdemonstrationen an und leisteten einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Revolution.

Im Januar 1990 sprach sich eine große Mehrheit der Partei für eine Umbenennung in „SPD“ aus. Auf dem ersten ordentlichen Parteitag vom 22. bis 25. Februar 1990 wurden ein Grundsatzprogramm und ein Statut der SPD der DDR verabschiedet. Die Kernforderungen waren eindeutig: Einführung einer parlamentarischen Demokratie, Beendigung der SED-Diktatur, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Zudem sprach sich die neu gegründete Partei für eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft aus. Und es wurden wegweisende Entscheidungen getroffen: Die 524 Delegierten bekannten sich zur Deutschen Einheit und sprachen sich für die Einführung der D-Mark zum 1. Juli 1990 aus. Willy Brandt wurde zum Ehrenvorsitzenden der SPD der DDR gewählt. Bereits im November 1989 war der Partei ein förmlicher Status innerhalb der Sozialistischen Internationale eingeräumt worden, wofür sich insbesondere Willy Brandt stark gemacht hatte.

Doch die neue SPD der DDR hatte auch herbe Enttäuschungen hinzunehmen: Statt mit der erhofften absoluten Mehrheit erzielte man bei den ersten freien Volkskammerwahlen nur 21,7% der Stimmen und lag damit deutlich hinter der CDU, die auf 40,8% kam. Nach der Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen mit den Wahlsiegern einzutreten, wurde der zum Vorsitzenden gewählte Ibrahim Böhme als langjähriger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit enttarnt. Wie alle anderen Gruppierungen der Bürgerbewegung der DDR war auch die SDP von Beginn an von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit unterwandert worden. Böhme trat am 1. April von allen seinen Parteiämtern zurück und wurde 1992 aus der SPD ausgeschlossen. Markus Meckel übernahm als Interims-Vorsitzender die Nachfolge, bevor Wolfgang Thierse am 9. Juni 1990 zum Vorsitzenden gewählt wurde. Trotz dieser Verwerfungen übernahm die SPD politische Verantwortung. In der Regierung des Christdemokraten Lothar de Maizière stellte sie sechs Minister. Eine Woche vor der deutschen Wiedervereinigung vereinigte sich die SPD der DDR auf einem gemeinsamen Parteitag am 26. September 1990 mit der westdeutschen SPD.

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30 Jahre Friedliche Revolution. Zur Lage der Generationen weiter

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