Fake News und „alternative Fakten“ – wie Lügen unsere Demokratie bedrohen

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„Fake News“ ist ein Begriff, der in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Aussagen oder Darstellungen eines Ereignisses werden in der Form präsentiert, die sich an echte Nachrichten anlehnen, die Fakten aber nicht widerspiegeln, sondern bewusst für politischen oder wirtschaftlichen Gewinn erfunden oder verfälscht wurden. Sie werden genutzt um Menschen zu manipulieren, politische Gesellschaften zu destabilisieren und die öffentliche Meinung zu kontrollieren. Gerade in Demokratien ist es jedoch wichtig, dass sich politische Entscheidungsträger_innen und Bevölkerung zu einem gewissen Grad einig sind, was als Fakt und gesichert gilt und was nicht.

Mit Falschnachrichten wird gezielt versucht, diesen Konsens auszuhebeln. Insbesondere Wahlen sind von solchen Angriffen betroffen. Derzeit steht in Europa vor allem Deutschland im Fokus russischer Desinformationskampagnen, doch auch Frankreich ist davon betroffen. Beide Länder haben auf diese Entwicklung reagiert – mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen. Während Frankreich im Nachgang der von Desinformationen geprägten Wahlen 2017 Gesetze gegen die Veröffentlichung, Verbreitung oder Vervielfältigung von Falschnachrichten erlassen hat, die eine Beeinflussung der Wähler_innen verhindern sollen, gibt es in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das insbesondere auf Hasskriminalität und weitere strafbare Inhalte im Netz abzielt. In beiden Fällen regten sich kritische Stimmen, die die Meinungsfreiheit durch die Gesetze gefährdet sahen.

Doch ist die Meinungsfreiheit in Deutschland und Frankreich dadurch wirklich eingeschränkt worden? Welche Gefahren gehen wirklich von Manipulationsversuchen durch „Fake News“ aus? Welche Rolle spielt hierbei zukünftig die künstliche Intelligenz? Wie kann die Gesellschaft vor Fehlinformationen geschützt besser werden? Welche Erfolgsbilanz können Deutschland und Frankreich bei der Bekämpfung von Desinformation vorweisen und welche Rolle spielen die Plattformbetreiber dabei? Wo liegen die Verantwortlichkeiten? Diese und andere Fragen wollen wir mit unseren Gästen auf dem Podium und Ihnen diskutieren.