Zeitenwende: Bedeutung und Konsequenzen für Deutschland

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Der Angriff Russlands auf die Ukraine markierte in Deutschland einen Wendepunkt für das Verständnis von Frieden und Sicherheit in Europa. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach daraufhin von einer Zeitenwende und stellte klar, dass die veränderte Sicherheitslage auch eine Neujustierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik notwendig mache. Außen- und sicherheitspolitische Konstanten wie etwa die Ablehnung von Waffenlieferungen in Krisengebiete oder auch die russlandfreundliche Politik wurden in der Folge rasch aufgegeben.

Ein zentraler Aspekt in der Rede von Olaf Scholz ist die Ertüchtigung der Bundeswehr. Sie soll in die Lage versetzt werden, Freiheit, Demokratie und Frieden in Europa zu sichern. Zum einen bedeutet dies eine finanzielle Kraftanstrengung. Zum anderen muss dieser Schritt von einer Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unterfüttert sein, die nicht nur Ziele definiert und dafür geeignete Mittel benennt, sondern auch in der Lage ist, getroffene Entscheidungen bzgl. der Zielsetzung zu hinterfragen. Doch wie kann eine derartige Politik konkret aussehen und warum brauchen wir diese? Was denkt die Bevölkerung über die angestrebte Ausrichtung Deutschlands in diesem Politikbereich? Wofür brauchen wir eine starke Bundeswehr? Wie soll Abschreckung zukünftig funktionieren und politisch ausgestaltet sein? Wandelt sich Deutschland dadurch von einer Zivil- zu einer Militärmacht?
Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen und unseren Gästen diskutieren.