Flüchtlingspolitik

Über 70 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung. Laut Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR mussten im Durchschnitt jeden Tag 44.400 Menschen ihr Zuhause verlassen. 41,3 Millionen davon sind Binnenvertriebene, 3,5 Millionen warten auf den Ausgang ihres Asylverfahrens, knapp 25 Millionen fliehen in andere Länder. Mehr als die Hälfte dieser Geflüchteten sind unter 18 Jahre. Auch die Zahl der Binnenvertriebenen ist in den letzten Jahren angestiegen. Dies ist ein Hinweis darauf, dass es zunehmend schwieriger wird, im Falle von bewaffneten Konflikten Asyl im sicheren Ausland zu finden.

Auch bei der grenzüberschreitenden Flucht stehen die Wenigsten vor den Toren Europas. Neun von zehn Menschen, die auf der Flucht sind, fliehen in unmittelbare Nachbarstaaten. 84 Prozent aller Geflüchteten werden von Entwicklungsländern aufgenommen (2003 waren es noch 70 Prozent), fast ein Drittel aller Geflüchteten finden Zuflucht in den Least Developed Countries, also in den Ländern, wo die Menschen im Schnitt weniger als 1,25 Dollar pro Tag zur Verfügung haben. Gemessen am wirtschaftlichen Wohlstand, nimmt Europa nur sehr wenige Geflüchtete auf. Nur 1 bis 2 Prozent aller Geflüchteten weltweit kommen nach Europa.

Dies liegt auch daran, dass dafür sichere Fluchtwege fehlen. Viele der Fluchtrouten sind stattdessen mit großer Gefahr für die Menschen verbunden wie beispielsweise der Weg in unsicheren Booten über das Mittelmeer.

Rund die 78 Prozent der Geflüchteten weltweit befinden sich in sogenannten »protracted situations«, Langzeitsituationen, die im Durchschnitt zwanzig Jahre dauern und damit zu einer Dauerangelegenheit mit ganz neuen Herausforderungen für die Menschen in den Lagern und den Aufnahmeländern werden. 

Mit Blick auf die europäische Flüchtlingspolitik stehen Themen wie:

• die Unterstützung der europäischen Ankunftsstaaten
• die Verteilung der Geflüchteten innerhalb der EU und das Dublin-System
• der „Schutz“ der europäischen Außengrenzen und die Aufgaben von FRONTEX
• die Zusammenarbeit Europas mit Transitländern wie der Türkei, Marokko oder Libyen

oft im Zentrum der politischen Debatte.

Dabei wird in den Geflüchteten häufig nur eine anonyme Masse von Menschen gesehen, gegenüber der man sich abschotten muss. So werden individuelle Rechtsansprüche der Geflüchteten, die unter anderem auf der Genfer Flüchtlingskonvention basieren und Fluchtursachen, die der Flucht zugrunde liegen, mitunter missachtet und ausgeblendet. Eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa kann die Zusammenarbeit und Teilung von Verantwortungen unter Staaten jedoch weltweit verbessern. 

Auch in der deutschen Flüchtlingspolitik stehen oft Fragen der Aufnahmefähigkeit den Rechten der Geflüchteten gegenüber. Fragen um Asyl, Abschiebung und Unterbringung in großen Flüchtlingsunterkünften dominieren dabei häufig die öffentliche Debatte. Auch die Einstufung von Staaten als „sichere Herkunftsländer“ soll das Asylsystem dabei entlasten. Was es jedoch braucht, sind stattdessen globale Pakte und nationale Aufnahmebereitschaft, damit Geflüchtete ihr Recht auf Schutz wahrnehmen können.

Trotzdem es noch viele Baustellen gibt, übernimmt Deutschland Verantwortung und versucht Schutzsuchenden eine Lebensperspektive zu bieten. Viele Menschen im ganzen Land helfen dabei mit und engagieren sich sowohl in der konkreten Situation der Erstankunft, als auch in der Aufgabe der dauerhaften Integration und bilden Freundschaften zu den Geflüchteten.

Auf dieser Seite finden Sie Analysen der Friedrich-Ebert-Stiftung zur deutschen, europäischen und weltweiten Flüchtlingspolitik sowie Hintergrundberichte und Informationen über die Situation von Geflüchteten.