Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) ist ein zentraler Bestandteil der deutschen Demokratie. Mit seinem Auftrag, unabhängig und vielfältig zu berichten, trägt er wesentlich zur Meinungsbildung und gesellschaftlichen Debatte bei. Doch unser Mediensystem steht vor Herausforderungen: Insbesondere rechtspopulistische Kräfte stellen zunehmend infrage, wie der ÖRR organisiert und finanziert wird. In Debatten um Kürzungen, Auftragsänderungen und Umstrukturierungen zeigen sich die Schwachstellen eines föderal geprägten Systems.

Dr. Tobias Mast analysiert in seinem Impulspapier diese Schwachstellen und zeigt auf, wie die Resilienz des deutschen Mediensystems gestärkt werden kann. Seine Analyse fokussiert auf den deutschen Medienföderalismus, der aufgrund seiner Komplexität anfällig für politische Eingriffe ist, und macht konkrete Reformvorschläge.

Zentrale Fragestellungen des Papiers:

• Wie kann verhindert werden, dass Rundfunkstaatsverträge durch politische Agenden unter Druck geraten?
• Welche rechtlichen Anpassungen sind notwendig, um die Resilienz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erhöhen?

Das Impulspapier beleuchtet die rechtlichen und strukturellen Grundlagen des ÖRR und macht deutlich, dass Reformen notwendig sind, um seine Unabhängigkeit langfristig zu sichern. Dazu gehören die Stabilisierung der Rundfunkstaatsverträge, die Klärung rechtlicher Unsicherheiten und Maßnahmen, die eine politische Einflussnahme erschweren.

Ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar für die Demokratie. Er sichert den freien Zugang zu Informationen, ermöglicht eine ausgewogene Berichterstattung und stärkt das Vertrauen in die Medien als neutrale Instanz. Um den ÖRR gegen künftige Angriffe zu schützen, müssen rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine stabile Grundlage für seinen Auftrag bilden.