Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

„Syriens verlorene Seelen“: Völkerrechtsverbrechen in Syrien und ihre internationale Verfolgung“

Am 8. Februar wurde in der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der Paneldiskussion "Syriens verlorene Seelen": Völkerrechtsverbrechen in Syrien und ihre internationale Verfolgung" der Film "The Lost Souls of Syria" gezeigt.

Vier Podiumsgäste auf der Bühne des Konferenzsaales der Friedrich-Ebert-Stiftung

Bild: Podium Syriens verlorene Seelen 8 2 23 von FES / Jan Gawron

Am 8. Februar 2023 hat die Friedrich-Ebert-Stiftung zu der Veranstaltung „Syriens verlorene Seelen“: Völkerrechtsverbrechen in Syrien und ihre internationale Verfolgung“ eingeladen.

Einstieg in den Abend war der eindrückliche Film „The Lost Souls of Syria”, der die Geschichte eines desertierten Militärfotografens namens „Caesar“ zeigt, der im Januar 2014 mehr als 27.000 Fotos von zu Tode gefolterten Gefangenen aus den Geheimarchiven des syrischen Regimes geschmuggelt hat. Beweise, die aussagekräftiger sind als alles, was man gegen die Nationalsozialisten in Nürnberg in der Hand hatte. Die Fotos schockierten Menschen weltweit, darunter UN-Vertreter_innen, Politiker_innen und Jurist_innen. Sie waren auch die Grundlage für weitere US-Sanktionen gegen das syrische Regime unter dem 2019 beschlossenen „Caesar Syria Civilian Protection Act“. Doch die Täter konnten nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Der Film zeigte aus eindrucksvoller Nähe das Engagement der Angehörigen der Opfer, der Aktivist_innen und Caesar selbst für die Suche nach Zeugen und Beweisen.

Die anschließende Diskussion stand auch im Zeichen der aktuellen Auswirkungen der Erdbebenkatstrophe in Nordsyrien und Südtürkei am 06. Februar, die die Geflüchteten am härtesten getroffen hat. Frank Schwabe, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion, Joumana Seif, Rechtsberaterin des International Crimes and Accountability Program, European Centre for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und Sama Kiki, Geschäftsführerin des Syrian Legal Development Programs (SLDP) diskutierten die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen, Folter und staatliche Repression des Assad-Regimes in Syrien, Auswirkungen und Effektivität der Sanktionen gegen das Assad-Regime und die Strafverfolgung gegen Täter in Europa, wie z.B. der Al-Khatib-Prozess in Koblenz. Ebenfalls Thema waren die Auswirkungen einer Normalisierung der Beziehungen zum Assad-Regime auf die Syrer_innen innerhalb und außerhalb Syriens sowie die Frage, - mit Blick auf Iran und Russland - welche Lehren die europäische und deutsche Politik aus den Erfahrungen mit Syrien ziehen kann.

Moderiert wurde das Podium von der Journalistin und Nahostexpertin Kristin Helberg.

Die anwesende Co-Autorin und inhaltliche Beraterin des Films, Garance Le Caisne, ging insbesondere auf das Leiden der Angehörigen der Verschwundenen und Getöteten ein.


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