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Unter den Regierungen von Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff (beide von der Arbeiterpartei, Partido dos Trabalhadores, PT) vollzog Brasilien in den vergangenen Jahrzehnten eine beachtliche Entwicklung und brachte sich auch auf der internationalen Bühne ein. Hunger und Armut konnten deutlich reduziert werden, und ein größerer Teil der Bevölkerung erhielt Zugang zu Schul- und Hochschulbildung. Diese Phase sozialer Fortschritte wurde unter den Regierungen von Michel Temer und Jair Bolsonaro unterbrochen durch eine arbeitnehmer_innen-feindliche und die Beteiligung schwächenden Politiken, was durch die Corona-Pandemie noch verschärft wurde. Die Demokratie selbst geriet unter Druck: Das umstrittene Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff 2016 markierte einen Wendepunkt, die Bolsonaro-Regierung griff später aktiv demokratische Institutionen an.
Zwar gewann Lula da Silva 2022 als Kandidat eines breiten Bündnisses die Präsidentschaft mit dem Versprechen, das Land zu einen und die Demokratie zu stärken – doch seine Regierung verfügt über keine stabile Mehrheit im Parlament. Die Durchsetzung progressiver Vorhaben gestaltet sich schwierig. Rechtsextreme Kräfte sind weiterhin stark im Kongress und in der Gesellschaft vertreten.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung arbeitet seit 1976 in Brasilien. Sie unterstützt parteipolitische, gewerkschaftliche und zivilgesellschaftliche Partner_innen bei der Stärkung demokratischer Strukturen, der Entwicklung progressiver Politikansätze und der Beteiligung am nationalen sowie internationalen Politikdialog.
Die Stiftung stärkt in Brasilien demokratische Institutionen, z.B. durch Debatten zur Reform des politischen Systems, der Demokratisierung der Arbeitsbeziehungen oder der Stärkung der politischen Teilhabe historisch marginalisierter Gruppen. Sie unterstützt ihre langjährigen Partner_innen bei der Erarbeitung von Politikansätzen, die ein sozial gerechteres Entwicklungsmodell für Brasilien verfolgen und die Spannungen zwischen wirtschaftlichem Wachstum und ökologischer Nachhaltigkeit zu lösen versuchen. Dabei bezieht die FES gewerkschaftliche, feministische und antirassistische Akteure aktiv mit ein.
Ein weiterer Fokus liegt auf dem Dialog zwischen progressiven Akteuren in Brasilien, Deutschland und Europa sowie auf der Debatte über die brasilianische Außenpolitik und über den Multilateralismus in Zeiten einer sich wandelnden internationalen Ordnung. Sie bearbeitet globale Themen wie die demokratische Kontrolle transnationaler Konzerne und unterstützt gewerkschaftliche Netzwerke in multinationalen Unternehmen.
Zentrale Partner sind die Arbeiterpartei PT und ihre politische Stiftung Fundação Perseu Abramo, der Gewerkschaftsdachverband CUT und seine Mitgliedsgewerkschaften sowie progressive Akteure der Zivilgesellschaft.
Ulrich Storck
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Ulrich.Storck(at)fes.de
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Das Referat Lateinamerika und Karibik arbeitet in folgenden Themenfeldern:
Wir fördern den politischen Austausch zwischen Lateinamerika, Deutschland und Europa.
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