Demokratische Erneuerung der Parteien

Parteien verlieren seit Jahren in fast allen Ländern Lateinamerikas und der Karibik an Vertrauen. Zudem finden sich überall in der Region Elemente der globalen Krise von Staatlichkeit und Demokratie: versagende Institutionen, Gewalt, Exklusion, Korruption und eine extreme soziale Ungleichheit.

Die Rahmenbedingungen für politische Parteien haben sich radikal verändert angesichts der zunehmenden Fragmentierung der Gesellschaften, neuer Logiken der politischen Mobilisierung und Kommunikation sowie zunehmender Erfolge von Populismus, Autoritarismus und Nationalismus.

Demokratische Parteien links der Mitte haben in diesem Kontext zuletzt in den meisten Ländern der Region auch an Macht verloren. Vielerorts sind sie fragmentiert und weitgehend sprachlos angesichts der Demokratiekrise und den nun immer offensichtlicher werdenden sozialen und ökologischen Grenzen des bisherigen Entwicklungsmodells.

Demokratische Willensbildung und Regierungsführung funktionieren aber ohne Parteien nicht. Entsprechend unterstützt die FES die demokratische Erneuerung von progressiven Parteien. Dabei geht es erstens um die Erneuerung ihrer Art, Politik zu machen, nämlich partizipativer und diverser sowie offener und bündnisfähiger gegenüber Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zu werden. Und zweitens unterstützt die FES die Erneuerung ihrer Programmatik, nämlich sozial und ökologisch nachhaltiger, feministischer, inklusiver und internationalistischer.

Lateinamerikaweit vernetzt die FES diese Arbeit im Projekt Toma Partido (Parteien in Transformation), um die Analyse der aktuellen Demokratie- und Parteienkrise zu vertiefen, um breitere Allianzen für die demokratische Erneuerung zu ermöglichen und mit diesen konkrete Vorschläge sowie neue Praktiken zur Demokratisierung von Politik und Wirtschaft zu entwickeln. Wichtige regionale Formate dieses Projekts sind u. a. das Progressive Forum Politischer Parteien (FPPP) sowie das regionale Jugendforum »Mehr Feminismus in Parteien«. Darüber hinaus organisiert die FES zu diesen Fragen auch den Austausch mit Akteuren in Deutschland und Europa.

Zum Thema Demokratie gibt es hier über Lateinamerika und die Karibik hinaus weitere FES-Informationen.

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