Das Konzept der Flexiblen Integration gilt unter Befürworter_innen als zentraler Schlüssel zur Überwindung der Deadlock-Problematik innerhalb der EU. Kritiker_innen warnen dagegen vor einem weiteren Auseinanderdriften der Staatengemeinschaft.
“Was darf es sein?” – „Verteilungsquote!“, „Finanzminister!“, „Mindestlohn!“, „EU-Armee!“. So oder so ähnlich darf man sich wohl die Zustände in einem „Europa à la carte“ vorstellen. Einem Europa der der flexiblen Integration also, indem entsprechend des dritten Szenarios aus dem White Paper on the Future of Europe der EU Kommission jene mehr tun, die mehr tun wollen („Those who want more do more“).
In Anlehnung an die jüngst erschienene Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ widmeten sich die Beiträge der letzten Wochen einer Vielzahl auf europäischer Ebene diskutierter Reformprojekte. Wenn dabei eines deutlich wurde, ist es wohl das: Einigkeit sucht man mit Blick auf konkrete Vorhaben unter den Mitgliedsstaaten meist vergeblich. Einigkeit, die es nach aktuellem Stand dringend bräuchte, um das Projekt Europa zukunftstauglich zu machen. Unweigerlich drängt sich damit die Frage auf, ob Einigkeit und Gleichschritt nicht besser doch realisierbaren Integrationsfortschritten für einen Teil der Mitgliedsstaaten geopfert werden sollten.
Manch einem erscheint diese Konzession zu groß: So fürchtet man die Entstehung eines exklusiven Kerneuropas, Jean Claude-Juncker gar eine Neuauflage des Eisernen Vorhangs. Aller Skepsis zum Trotz stößt die Idee in der EU auf breite Zustimmung. Im Rahmen einer „inklusiven avant-gard“ könnten unter den Voraussetzungen der flexiblen Integration sogar die Mehrheit der diskutierten Reformvorhaben umgesetzt werden. Wer Teil dieser Fortschrittsunion sein könnte, verrät ein Blick in die Studie.
Relaunch of Europe
Die Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ erfasst den Spielraum für Reformen in den EU-27. Anhand zwölf konkreter Vorhaben identifizieren die Autor_innen mögliche Koalitionen für einen Neustart der europäischen Integration.
Ansprechpartner in der Stiftung
Arne Schildberg
