Für Menschenrechte ist 2020 kein gutes Jahr. Während viele autoritäre Regime im Schatten der Corona-Pandemie Einschnitte der Bürgerrechte beschlossen, die weit über ein angemessenes Vorgehen gegen das Virus hinausgingen, fiel es der internationalen Gemeinschaft zunehmend schwer, Menschenrechtsverletzungen zu verurteilen. Häufig scheint jedes Land mit sich selbst beschäftigt.
Umso wichtiger ist es in dieser Zeit auch die Leistungen zu würdigen, die sich diesem Trend entgegenstellen. Ein solcher positiver Lichtblick ist Zoran Zaev, amtierender Premierminister von Nordmazedonien. Zaevs Leistungen finden sich dabei nicht nur im Freundschaftsvertrag mit Bulgarien 2017 und dem Abschluss des Prespa-Abkommens mit Griechenland, das einen 27 Jahre andauernden Namensstreit beendete, sondern vor allem in Nordmazedonien selbst. Bereits als Oppositionsführer war Zaev eine wichtige Orientierungsfigur, die sich für die Bürgerrechte aller Menschen im Land einsetzte und im Rahmen der sogenannten „Bunten Revolution“ friedlich für Neuwahlen eintrat.
Nach vielen Enttäuschungen führte nicht zuletzt Zaevs entschlossener Reformkurs dazu, dass die EU-Mitgliedstaaten im März die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Nordmazedonien beschlossen. Auch trat das Land als 30. Mitglied der NATO bei.
Mit der Vergabe des Menschenrechtspreises 2020 möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung Zoran Zaevs Leistungen daher angemessen würdigen. Die offizielle Preisübergabe fand am 16.11.2020 in Berlin statt. Die Laudatio wurde von Bundesaußenminister Heiko Maas gehalten.
Zoran Zaev ist seit 2017 Premierminister von Nordmazedonien. Er stammt aus der Stadt Strumica, in der er bis heute mit seiner Familie lebt. Zoran Zaev wuchs in bescheidenen Verhältnissen auf und stieg nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaft in den wachsenden Betrieb seines Onkels ein. Als Geschäftsmann war Zaev bereits gesellschaftspolitisch engagiert und trat 1996 in die Sozialdemokratische Union Mazedoniens (SDSM) ein.
Von 2003 bis 2005 war er Abgeordneter im Parlament „Sobranie“, 2005 wurde er Bürgermeister der Stadt Strumica. Seit 2013 ist Zoran Zaev Vorsitzender der SDSM, wo er sich in einer Zeit der autokratischen Rückschritte als laute und kritische Stimme der Opposition etablierte. So deckte er einen Abhörskandal auf und suchte den Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft in der Bunten Revolution 2016.
Im Mai 2017 wurde Zoran Zaev schließlich Premierminister. Erst kürzlich trat er seine zweite Amtszeit an, nachdem er im Rahmen vorgezogener Parlamentswahlen im Juli 2020 wiedergewählt wurde.
Timo Rinke
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Carola Schönberg
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Referat Lateinamerika und Karibik
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