Studie: Instrumente innerparteilicher Demokratie

Parteien als Organe politischer Willensbildung sind mit neuen Herausforderungen durch die Digitalisierung konfrontiert. Wie können sie modern bleiben?

Wie lassen sich digitale Räume mit den klassischen ortsgebundenen Strukturen, wie beispielsweise Ortsvereinen, vereinbaren? Bringt Digitalisierung mehr Mitspracherechte oder doch nur eine neue Form der Illusion von Partizipation? Wie agieren Parteien in anderen Ländern?

Die vorliegende Studie untersucht diese Fragen mit einer vergleichenden internationalen Perspektive. Elf Parteien aus sieben Ländern werden betrachtet, die Spanne reicht dabei von der isländischen Piratenpartei, bei der beinahe alles digital entschieden wird, bis hin zur Schwedischen Arbeiterpartei, deren Fokus trotz digitaler Instrumente weiterhin auf der zwischenmenschlichen Ebene liegt. Vier Aspekte stehen dabei im Mittelpunkt der Analyse: Kommunikation, Information, Organisation und Mitentscheidung.

Welche Instrumente werden wie und wofür verwendet?

Die beiden Autor_innen nehmen dabei drei unterschiedliche Blickwinkel ein:

  • Die Studie fungiert als Periskop über das breite Feld der eingesetzten Instrumente. Sie gibt einen Überblick darüber, wie und mit welchen Mitteln digital kommuniziert, informiert, organisiert oder mitentschieden wird.
     
  • Die Studie beleuchtet die einzelnen Instrumente genauer, so dass sich erschließt, wie sie funktionieren, welche Schritte von Seiten der Partei und der Empfänger_innen durchgeführt werden müssen, um daran teilzuhaben, und welches Ergebnis sie (bislang) erbracht haben.
     
  • Die Autor_innen nehmen eine analytische Perspektive ein und untersuchen die jeweils betrachteten Instrumente auf ihre Funktionalität, ihren Anspruch und ihre Möglichkeiten, tatsächlich zu innerparteilicher Demokratie beizutragen. Wie aus einigen Beispielen deutlich hervorgeht, können digitale Instrumente auch bequem dazu eingesetzt werden, eine Partizipationsillusion zu erzeugen, und damit ihren Zweck, zur politischen Willensbildung in demokratischen Parteien beizutragen, verfehlen.

Arbeitseinheit: Internationale Politikanalyse

Nève, Dorothée de; Ferch, Niklas

Instrumente innerparteilicher Demokratie

Ein digitales Dossier aus vergleichender Perspektive
Berlin, 2019

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    Internationale Politikanalyse

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