Die Corona-Pandemie stellt die internationalen Beziehungen vor große Herausforderungen. Egoismen und Polarisierung hatten ihnen schon vorher heftig zugesetzt. Doch diese globale Krise offenbart in aller Klarheit, wie notwendig effektive und vertrauensvolle internationale Zusammenarbeit für menschliche Sicherheit eigentlich wäre. Menschenleben hätten gerettet werden können. Stattdessen verstärkt sich die bittere Erkenntnis, dass der Raum in der internationalen Politik für dringend erforderliche kooperative Sicherheit immer kleiner wird. Statt einer Zunahme erlebt die Menschheit eine Abnahme an kooperativer Sicherheit. Die fatale Rückbesinnung auf das Nationale im Bereich der Sicherheitspolitik führt zu Konfrontation und Unsicherheit im Bereich nuklearer und konventioneller Rüstung, strategischer Balance, Klimapolitik sowie Migration. Die weltweite Rivalität der Großmächte erlebt eine Wiedergeburt. Darüber, und wie Europa und die Welt wieder zu einem mehr an kooperativer Sicherheit kommen können, will die Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der diesjährigen Tiergartenkonferenz diskutieren. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Kampagne Cooperative Security Initiative.
Unser Hashtag: #TGK20
Das Programm finden Sie hier.
Eine Übersicht der Redner_innen finden Sie hier.
Referent
Marius Müller-Hennig
Marius.Mueller-Hennig(at)fes.de
Veranstaltungsorganisation
Adriana Hornung
tiergarten-conference(at)fes.de
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Aufgrund der pandemiebedingten Beschränkungen und Unwägbarkeiten findet die diesjährige Tiergartenkonferenz ausschließlich online statt. Auf verschiedenen virtuellen Podien werden internationale Gäste per Livestream zusammengeschaltet. Die Tiergartenkonferenz beginnt am 16. September 2020 mit einem hochrangigen transatlantisch-europäischen Podium und erstreckt sich mit weiteren Regionalpodien / regional ausgerichteten Webinaren über mehrere Tage.
Die Konferenz beginnt mit dem euro-atlantischen Kontext, in dem die Idee der Kooperativen Sicherheit einst in Form der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Gestalt angenommen hat. Doch auch wenn das spezifische Verständnis von kooperativer Sicherheit mit dem Europa nach dem Ende des Kalten Krieges assoziiert wird, ist die ihm zugrunde liegende Logik auch in anderen Weltregionen keineswegs neu oder unbekannt. Im Rahmen der Tiergartenkonferenz wollen wir daher mit weiteren Panels ganz gezielt auch die Relevanz des Konzepts für andere und in anderen Weltregionen thematisieren.
Folgende Fragen stehen bei den anschließenden Regionalpanels im Vordergrund:
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Christoph Matschie dedicates his second time as Member of Parliament to the German foreign policy with a special focus on Africa. In the ongoing legislative period he is a member of the Committee on Foreign Affairs and deputy speaker of the working group on Foreign Affairs of the social democratic parliamentary group. Also, he leads the working group on Africa within the social democratic parliamentary group. From 2004 until 2017 he held a seat in the Thuringian Parliament, from 2009 until 2014 he was Deputy Prime Minister in Thuringia and Minister of Education, Science and Culture. From 2002 to 2004 as a Member of Parliament he had several functions, among others he was Parliamentary State Secretary for the Federal Ministry of Education and Research (2002-2004).
Prof. Dr. Ulf Engel is professor of “Politics in Africa” at the Institute of African Studies at Leipzig University (Germany). He is also a visiting professor at the Institute for Peace and Security Studies at Addis Ababa University (Ethiopia) and a professor extraordinary in the Department of Political Science at Stellenbosch University (South Africa). Since 2006 he is advising the African Union’s Peace and Security Department on issues of early warning, conflict prevention and preventive diplomacy.
Dr. Katharina P.W. Döring is researcher at the Centre for Baltic and East European Studies (CBEES), Södertörn University Stockholm. She works on competing geopolitical projects in the military and security sector in Africa. She is part of the research group "Continentalism, Geopolitics, and the idea of 'big-space' political formations in comparative historical perspective" that brings together studies from Africa, Eurasia, Europe and Latin America. She received her PhD from Leipzig University. Currently, she is authoring a book on African military politics in the Sahel.
Abdi Aynte is the former Minister of Planning and International Cooperation of Somalia, and a board member of the Heritage Institute for Policy Studies (HIPS), a think tank in Somalia. Mr. Aynte is a widely published commentator and analyst on the Horn of Africa, and has been a journalist for 12 years working with the BBC, VOA and Al Jazeera English. He holds a BA in journalism and an MA in political science from the Johns Hopkins University in Washington DC.
Ulrich Thum is Desk Officer for Eastern Africa and Peace and Security at the Africa Department of the Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Berlin. Before he was Resident Representative of the FES office in Abuja, Nigeria. He has previously worked as a program coordinator for the GIZ Civil Peace Service program in Zimbabwe and as a peace worker for AGEH in South Sudan and Nigeria.
Philipp M. Goldberg is Regional Director of the Peace and Security Competence Centre of the Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Dakar, Senegal. Before he was Director of the FES office in Bamako, Mali.
Previously, he was working as government advisor of the German Cooperation at the SADC Secretariat in Gaborone, Botswana.
Journalist und außenpolitischer Analyst, Experte in internationalen Konflikten, Friedensprozess und -konsolidierung, humanitärer Hilfe sowie Konflikt und Entwicklung. Associate Fellow beim Internatonalen Sicherheitsprogramm vom Chatham House. Ehemaliger Senior-Berater für den kolumbianischen Friedensprozess im Büro des Landesvertreters der Vereinten Nationen in Kolumbien. Ehemaliger Ko-Direktor und Koordination der Programme für Frieden und Sicherheit und Menschenrechte der Stiftung FRIDE (Stiftung für Internationale Beziehungen und außenpolitischer Dialog).
Professorin an der Universität von Santiago, Chile. Soziologin, Doktor der Politikwissenschaften an der Universität Leiden, Niederlande. Tätigkeit an wissenschaftlichen Institutionen in den Vereinigten Staaten, Argentinien und Chile. Regierungsberaterin für mehrere Regierungen in Lateinamerika zu Fragen der öffentlichen Sicherheit.
Gastprofessor für Internationale Beziehungen an der Universität Simón Bolívar, Ecuador. Deutscher Politikwissenschaftler und internationaler Berater, 2019 Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ecuador. War für die Stiftung Wissenschaft und Politik und als Lateinamerika-Korrespondent für die ARD in Buenos Aires, Argentinien tätig. Studium der Geschichte, Soziologie, Politikwissenschaft und Internationaler Beziehungen in Frankfurt, Grinnell (Iowa, USA) und Berlin.
Professorin an der Universität in Rosario, Kolumbien. Zuvor war sie mehr als zwei Jahrzehnte lang Universitätsprofessorin im Fachbereich Politikwissenschaft an der Universidad De los Andes, Kolumbien. Doktortitel in internationalen Studien der Universität Miami, USA und M.A. in Lateinamerikastudien der Universität Georgetown, USA. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören die Wissenssoziologie im Bereich der Internationalen Beziehungen und die Weiterentwicklung der Disziplin.
Leiterin des Regionalen Sicherheitsprojektes für Lateinamerika, FES Kolumbien. Leiterin der FES Kolumbien seit 2018. Zuvor: Leiterin der FES Marokko, stellvertr. Leiterin der FES Indien, Koordinatorin eines Regionalprogramms sowie Referentin (Referat Lateinamerika und Referat Entwicklungspolitik). Politikwissenschaftlerin, Masterstudium der Internationalen Beziehungen an der Universität Aberystwyth, Bachelor an den Universitäten Hull (Großbritannien) und Barcelona (Spanien).
Online-Diskussion. Podiumsdiskussion mit Simultandolmetschung Deutsch-Englisch-Französisch
Hintergrund:
Kooperative Sicherheit – das Leitmotiv der europäischen Sicherheitsarchitektur nach 1990 – steht in Frage. Zunehmende Spannungen und Misstrauen zwischen Russland und dem Westen bergen das Risiko militärischer Zwischenfälle und Eskalation, sowie eines neuen Wettrüstens. Gleichzeitig geraten Rüstungskontrollabkommen und vertrauensbildende Maßnahmen immer weiter unter Druck.
Bei der Frage, wie es zu dieser prekären gegenwärtigen Lage kommen konnte, wo doch angeblich mit dem Ende des Kalten Kriegs eine neue Ära der Demokratie, des Friedens und der europäischen Einigung angebrochen war, gehen die Meinungen stark auseinander. Jede Seite sieht sich im Recht und erwartet vom gegenüber eine Veränderung des Verhaltens. Man scheint auf beiden Seiten auf Zeit zu spielen. Währenddessen wird der „Status quo“ von Tag für Tag prekärer. Die Geschichte lehrt, dass dieser Kurs das Risiko von Krieg und Gewalt birgt, so dass es höchste Zeit ist, die erforderliche Diskussion mit Nachdruck zu führen.
Im Rahmen dieser ersten Podiumsdiskussion zum euro-atlantischen Umfeld wollen wir daher drei grundlegende Fragen ansprechen:
Eröffnung:
Kurt Beck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
Dr. Reinhard Krumm, FES Wien: Kurzvorstellung der Initiative für kooperative Sicherheit
Es diskutieren:
Herta Däubler-Gmelin, ehemalige Bundesministerin der Justiz (tbc)
Botschafter Thomas Greminger, ehem. Generalsekretär der OSZE
Heather A. Conley, Senior Vizepräsidentin für Europa, Euroasien und die Arktis, CSIS
Hubert Védrine, ehemaliger Außenminister Frankreichs
Moderation: Christiane Hoffmann, Der Spiegel
Online-Diskussion. Podium diskutiert auf Englisch, deutsche Sprachfassung für Zuschauer verfügbar.
Hintergrund:
Der Multilateralismus und die regionale Zusammenarbeit stecken in einer beispiellosen Krise. Nirgends ist dies offensichtlicher als in Asien. Angesichts eskalierender sino-amerikanischer Spannungen und regionaler Machtrivalitäten wird Asien wahrscheinlich in einem langen Wettbewerb um politische Dominanz und militärische Macht, kollektive Sicherheit, Versorgungsrouten, Ressourcen, künstliche Intelligenz und technologische Vorherrschaft im Zeitalter des digitalen Kapitalismus gefangen sein. Die Regeln und Bedingungen dessen, was viele als das „asiatische Jahrhundert“ bezeichnen, werden in den kommenden Jahren neu verhandelt.
• Wie sieht die entstehende „neue strategische Normalität“ in der asiatisch-pazifischen Region aus? Wer sind die Akteure? Was sind deren Narrative und Vorstellungen?
• Wie viel Raum für gemeinsame Sicherheit kann es realistischerweise in Asien geben?
• Wie gehen jene Staaten und Organisationen, die offener für diese gemeinsamen Sicherheitsbemühungen sind, mit diesem schwierigen Umfeld um?
• Wie sieht die Zukunft der großen regionalen Organisationen wie der Organisation der Südostasiatischen Staaten (ASEAN) aus, wenn sich die Länder in der Region zwischen den USA und China entscheiden müssen?
Es diskutieren:
Prof. C. Raja Mohan, Direktor, Institut für Südasien-Studien, National University of Singapore
Prof. Mely Caballero-Anthony, Leiterin, Centre for Non-Traditional Security Studies, S. Rajaratnam School of International Studies, Nanyang Technological University, Singapur
Prof. Thitinan Pongsudhirak, Direktor, Institut für Sicherheit und Internationale Studien, Chulalongkorn Universität, Bangkok, Thailand
Moderation: Mirco Günther, Direktor, FES-Büro für Regionale Kooperation in Asien, Singapur
Online-Diskussion. Podium diskutiert auf Englisch, deutsche Sprachfassung für Zuschauer verfügbar.
Hintergrund: Maritime Sicherheit am Persischen Golf – Perspektiven für Kooperative Sicherheit in einer umkämpften Region
Die politischen und militärischen Spannungen am Persischen Golf haben sich in den letzten Jahren weiter verschärft, wodurch die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Iran, den USA, dem Königreich Saudi-Arabien und ihren Verbündeten, mitsamt ernster regionaler und internationaler Konsequenzen, gestiegen ist. Die festgefahrenen Verhandlungspositionen, die US-amerikanische Strategie des maximalen Drucks sowie die multiplen Konfliktlinien zwischen den Golfmonarchien selbst, lassen die Aussichten auf ein inklusives, regionales Sicherheitsforum, zumindest für die nächste Zeit, als wenig realistisch erscheinen.
Vor diesem Hintergrund setzt sich dieses Panel mit folgenden Fragen auseinander:
Es diskutieren:
Dr. Ebtesam Al Ketbi, Präsident, Emirates Policy Center
Jytte Guteland, Mitglied des Europäischen Parlaments
Dr. Sanam Vakil, Deputy Director and Senior Research Fellow, Middle East and North Africa Programme, Chatham House
Barbara Slavin, Direktorin der Future of Iran Initiative des Atlantic Council
Moderation: Dr. David Jalilvand, Orient Matters
Online-Diskussion. Podium diskutiert auf Englisch, deutsche und französische Sprachfassung für Zuschauer verfügbar.
Hintergrund:
In diesem Forum werden die Herausforderungen für die kollektive und kooperative Sicherheit im Kontext der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA, African Peace and Security Architecture) untersucht. Welche Herausforderungen stellen Ad-hoc-Koalitionen wie die G5-Sahel und die Coalition pour le Sahel für die APSA dar, und wie tragen solche Koalitionen zur gemeinsamen Sicherheit und ihrer zukünfigen Entwicklung auf dem Kontinent bei?
Das Forum wird sich die verschiedenen Formen kooperativer Sicherheit in Afrika anschauen. Ad-hoc-Koalitionen und ihre internationale Unterstützung können als Herausforderung für die gemeinsame Sicherheitsarchitektur auf dem afrikanischen Kontinent betrachtet werden. Im Forum wird der Spannungsbereich zwischen der APSA, den Ad-hoc-Koalitionen und den langfristigen Folgen für die bestehende APSA hinterfragt.
Außerdem wird der internationale Einfluss der Ad-hoc-Koalitionen diskutiert, und insbesondere die Frage, welchen Effekt die zunehmende Verzahnung militärischer und entwicklungspolitischer Maßnahmen der EU und anderer internationaler Akteure auf das gemeinsame Sicherheitssystem haben wird. Außerdem muss die Frage gestellt werden, in welchem Maße die Koalitionen einen Rückschritt in Richtung einer zunehmenden Militarisierung der friedensstiftenden Ansätze darstellen und inwiefern innerhalb der APSA eine Abkehr vom Konzept der gemeinsamen Sicherheit beobachtet werden kann. Diese Diskussion wird in erster Linie am Beispiel der G5-Sahel und der Coalition pour le Sahel geführt – obwohl auch darüber gesprochen wird, ob diese Koalitionen den Aufbau von Strukturen im Rahmen der APSA beeinflussen können und ob dies als Vorbild für andere Konfliktregionen des Kontinents (z.B. für AMISOM, MNJTF oder die AU UN Hybrid Mission in Darfur) dienen könnte.
Eröffnungsstatement:
Christoph Matschie, Mitglied des Deutschen Bundestags, Sprecher des Gesprächskreises zu Afrika der SPD Bundestagsfraktion
Es diskutieren:
Dr. Katharina P.W. Döring, Forscherin am Centre for Baltic and East European Studies (CBEES), Södertörn University Stockholm
Abdi Aynte, ehemaliger Minister für Planung und Internationale Zusammenarbeit Somalias, Direktor des Heritage Institute for Policy Studies
Prof. Dr. Ulf Engel, Professor für “Politics in Africa” am Institut für Afrika-Studien in Leipzig
Moderation:
Ulrich Thum, Referent für Ost-Afrika und Friedens- und Sicherheitspolitik, FES Berlin
Philipp M. Goldberg, Direktor des FES-Kompetenzzentrums für Frieden und Sicherheitspolitik, Dakar, Senegal
Online-Diskussion. Podium diskutiert auf Spanisch, deutsche und englische Sprachfassung verfügbar.
Hintergrund:
Im Laufe der 2000er Jahre entwickelte Lateinamerika eine Reihe regionaler Sicherheitsmechanismen, die es ermöglichten, Grenzkonflikte zu bewältigen, die Politik gegen die Verbreitung nuklearer, chemischer und bakteriologischer Waffen fortzusetzen und Informationen zwischen den Staaten auszutauschen, um gegenseitiges Vertrauen aufzubauen.
Trotz dieser Fortschritte fehlt in der Region ein Konzept der kooperativen Sicherheit, während die regionalen Gremien stark geschwächt sind. Die Staaten beteiligen sich auch nicht an westlichen Verteidigungsbündnissen, einziger Ausreisser ist seit 2016 Kolumbien, das aus ganz eigenen Gründen, globaler Partner der NATO wurde und sich am globalen security partnership mit „information und resource sharing“ beteiligt. Der Schritt wird von allen anderen Ländern kritisch gesehen. Greift der Begriff kooperative Sicherheit in einer Region, die historisch wenig zwischenstaatliche Konflikte und wenig externe Feindbilder (inkl. Terrorismus) hat, vielleicht zu kurz? Wie sieht es ingesamt mit der Kooperation der lateinamerikanischen Länder untereinander bzw. dem Multilateralismus in Sicherheitsfragen aus?
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Region sind –mit Ausnahme der Internationalisierung der Krise in Venezuela- meist interner Natur, obwohl die transnationalen Probleme zunehmen. Dazu gehören traditionelle Gefahren wie das international organisierte Verbrechen, Militarismus (der zu Staatsstreichen führen kann), Drogen-, Waffen- und Menschenhandel sowie das Fehlen von Konfliktlösungsmechanismen in den Gesellschaften (was z.B. durch geschlechtsspezifische Gewalt zum Ausdruck kommt). Die Auswirkungen von Umweltzerstörung, Cyberkriminalität und Gesundheitskrisen, die durch Pandemien verursacht werden, sind ebenfalls ernste Probleme. Allerdings ist kollektive Sicherheit heute schwieriger denn je.
• Warum konnte sich in der Region kein kooperatives Sicherheitssystem entwickeln?
• Welche Merkmale sollte eine Kooperationsinitiative haben, die darauf abzielt, interne Konflikte zu verringern und besser auf die Herausforderungen durch transnationale Gewaltakteure zu reagieren?
• Haben die USA eine regionale Sicherheitsstrategie für Lateinamerika?
• In welche Richtung entwickeln sich Sicherheitskonzepte in der Region?
Es diskutieren:
Mariano Aguirre, Associate Fellow bei Chatham House
Lucia Dammert, Professorin an der Universität von Santiago (Chile).
Wolf Grabendorff, Gastprofessor für Internationale Beziehungen an der Universidad Andina Simón Bolívar (Ecuador)
Arlene Tickner, Professorin an der Universidad del Rosario (Kolumbien)
Moderation: Kristina Birke Daniels, Direktorin, Friedrich-Ebert-Stiftung Kolumbien
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Die Tiergartenkonferenz ist die internationale außen- und sicherheitspolitische Jahrestagung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seit 2012 kommen im Rahmen von Fachgesprächen und öffentlichen Veranstaltungen jedes Jahr internationale Expert_innen und politische Entscheidungsträger_innen zusammen, um strategische Fragen zu analysieren und progressive Handlungsoptionen zu entwickeln. Mit ihren öffentlichen Veranstaltungen macht die Tiergartenkonferenz die Ergebnisse dieser Gespräche einer breiten Öffentlichkeit zugänglich und trägt damit zu einer differenzierten außen- und sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland bei. Der Tiergarten – ein Ort der internationalen Beziehungen und Sitz der internationalen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung.