Die Zukunft der nuklearen Ordnung - Herausforderungen für die Diplomatie

Rede von Außenminister Heiko Maas und Diskussion am 27. Juni 2018 in der FES Berlin

Vor 50 Jahren wurde der nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV) unterzeichnet. Seitdem trägt dieser Vertrag dazu bei, die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und stellt damit einen maßgeblichen Beitrag zu Frieden und Sicherheit dar. Auch heute noch ist der NVV der wichtigste internationale Referenzrahmen für die nukleare Nichtverbreitung und Bemühungen um nukleare Abrüstung.

Doch der Austritt der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, Nordkoreas nukleare Drohkulisse und der ungelöste Konflikt der Atommächte Indien und Pakistan stellen die multilaterale Friedens- und Sicherheitspolitik auf eine Bewährungsprobe. Die atomare Bedrohung scheint größer als je zuvor, Russland rüstet nuklear auf und das Global-Zero-Bekenntnis des früheren US-Präsidenten Barack Obama ist in weite Ferne gerückt. Statt abzurüsten, modernisieren viele Atomwaffenstaaten ihre Bestände. Seit September 2017 liegt ein Atomwaffenverbotsvertrag zur Unterzeichnung vor, der den Besitz von Kernwaffen generell ächtet.

Wie können vor dem Hintergrund einer Verschlechterung des Sicherheitsumfelds nukleare Nichtverbreitung und  Abrüstung in einer multipolaren Welt wirkungsvoll gestaltet werden? Wie könnte der Nichtverbreitungsvertrag sinnvoll gestärkt werden? Und wie sollte sich Deutschland verhalten?

Diese und weitere Fragen haben wir mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutiert: Karl-Heinz Brunner, MdB und Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Leo Hoffmann-Axthelm von der Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die im vergangenen Jahr den Friedensnobelpreis erhielt, und Kelsey Davenport von der Arms Control Association.

Zuvor hatte der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Heiko Maas seine Ideen zum Thema präsentiert. Die vollständige Rede "Die Zukunft der nuklearen Ordnung - Herausforderungen für die Diplomatie" hat das Auswärtige Amt veröffentlicht.