18.08.2020

Leben nach Corona – Ein Systemwechsel ist gefragt

Leben nach Corona – ein Systemwechsel ist gefragt

Eszter Kováts

 

Bild: von April Mediengruppe

»Für unsere Gesellschaft kann die Coronakrise eine Chance sein oder – in Verbindung mit anderen ›Vorerkrankungen‹ wie Klimakrise, Wirtschaftskrise, Demokratiekrise … – ihren Kollaps beschleunigen.« So beginnt Davide Brocchi sein Essay  und drückt auf diese Weise aus, was auf dem Spiel steht: Die Pandemie führt uns viele tief verwurzelte Eigenheiten, aber auch Bruchstellen der Weltordnung vor Augen. Die Auswirkungen und welchen Schaden wir nehmen werden, ist noch ungewiss. Die Artikelreihe Prüfstein Corona setzte sich damit auseinander, wie wir »in existenziellen Krisen letztlich alle Aspekte neu bewerten, auf denen unser Gesellschaftsmodell begründet ist«, wie Carsten Brosda es formuliert.

In knappen Texten wurden wichtige Fragen in der auf Deutschland ausgerichteten Debatte angerissen, welche die Pandemie und die getroffenen Maßnahmen auch europaweit aufgeworfen haben und überall zu heftigen Auseinandersetzungen führten. Aus diesen Schnappschüssen entsteht pointillistisch ein Bild von der Reichweite und den noch bevorstehenden Herausforderungen für eine notwendige Neugestaltung.

Die Umstellung auf Homeoffice in vielen White-Collar-Berufen mit gleichzeitiger Schließung der Kitas und Schulen erwies sich kaum als goldener Weg zur Work-Life-Balance, sondern verschärfte vielmehr die Ungleichheiten zwischen den beiden Geschlechtern, den Kinderlosen und Kinderhabenden sowie zu denen, die nicht ins Homeoffice wechseln konnten und dem Virus am stärksten ausgesetzt waren. Gleichzeitig wird die gemischte Bilanz der abrupten digitalen Umstellung diskutiert: zum einen die ersparte Zeit und höhere Effizienz, zum anderen die damit verbundenen Klassenungleichheiten im Homeschooling sowie die »Zoom Fatigue«.

Die drohende Massenarbeitslosigkeit und andauernde wirtschaftliche Depression stehen natürlich überall auf der Tagesordnung. Ebenso die Debatten, ob die jetzige Situation die Digitalisierung der Wirtschaft beschleunigt, und – wenn ja – wie man diese gerecht gestalten kann bzw. wie das Verhältnis zwischen Staat und Großkonzernen generell aussehen sollte. Mitspracherechte von Frauen, Geflüchteten, Migranten und Migrantinnen, in der Deutung der Krise und der Erarbeitung von Auswegen sind dabei ebenso unerlässlich wie das Hinterfragen der materiellen Grundlagen dieser Unterrepräsentanz.

Der belebte politische Diskurs über Grundrechte und die Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen wird mal bejubelt, mal bedauert, genauso wie die erhöhte Notwendigkeit, die Regierungsentscheidungen in dieser extremen Situation nachvollziehbar zu machen – insbesondere wenn ein bereits länger gehegtes Vertrauensdefizit in Staat und Politik in dieser Krisensituation hochkocht, wovon die Hygiene-Demos zeugen. Die Politik muss »das Misstrauen, die Sorgen und Verunsicherungen gegenüber staatlichem und politischem Handeln aufnehmen und darauf eingehen« – wie Susann Rüthrich betont.

Neben den systemischen »Vorerkrankungen«, welche die Pandemie aufgedeckt hat, und den Debatten über eine notwendige Neuordnung kommen in mehreren Texten auch die positiven Aspekte der Krise und die Hoffnungen zu Wort: Wie wir kollektiv angefangen haben, die Gesundheit und das Leben der Alten und chronisch Kranken zu priorisieren und sich Solidarität spontan organisierte – in Nachbarschaften, religiösen Gemeinschaften oder Flüchtlingsunterkünften.

Gleichzeitig – obwohl es kein Thema der Debatte war – zeigen manche Beiträge, wie die ins System eingebauten globalen und europäischen Ungerechtigkeiten dazu führen, dass manche Länder besser durch die Krise kommen als andere. Die Pandemie hat diese Ungleichheiten für viele sichtbarer gemacht, als zum Beispiel Deutschland plötzlich bilaterale Abkommen mit osteuropäischen Staaten ersuchte, um die Spargelernte, die Fleischindustrie oder die Altersfürsorge in Gang zu halten. Die Texte machen diese Verknüpfungen deutlich.

Das Meer in einem Tropfen Wasser

Das beste Beispiel für diese Verbindungen ist der Text von Ronny Blaschke über die Dynamiken im kommerzialisierten Fußball in Deutschland. Was während der Pandemie in der Branche passierte, verdichtet sämtliche Missstände. Blaschke drückt es sehr eindeutig aus: Politische Prioritäten sind eine Frage der Macht, die Branche mit der einflussreichsten Lobby setzt sich durch. Und wer ökonomische Macht hat, hat auch eine starke politische Lobby. Kein Wunder also, dass die Bundesliga bereits Mitte Mai wieder startete, früher als die Gastronomie oder Kitas. Blaschke macht auch deutlich, dass die scheinbar nationalen Anliegen tief in einem europäischen und globalen Kontext verwurzelt sind. Und wie im Bereich der Arbeitsrechte und Standortverlagerungen, kann man auch für Probleme der Fußballindustrie, selbst mit dem nötigen politischen Willen, im nationalen Rahmen allein keine Lösungen finden, das ist Selbstmord statt Systemänderung.

»Zu viele Interessengruppen profitieren von der Milliardenindustrie. Eine Obergrenze für Transfersummen und Gehälter der Spieler würde nur Sinn ergeben, wenn sich alle großen europäischen Ligen darauf einigen würden, ansonsten würden Spitzenspieler einfach das Land wechseln.«

Und er betont zu Recht: Solange Trikots und Bälle aus asiatischen Niedriglohnländern kommen und klimaschädliche Einwegbecher tonnenweise verwendet werden, reicht es nicht aus, dass

»der Fußball einen Teil seiner Gewinne an wohltätige Projekte weiterreicht. Es geht darum, wie im Detail er diese Gewinne überhaupt erwirtschaftet. Die gesamte Wertschöpfungskette gehört auf den Prüfstand.«

Über Wohltätigkeit oder Umverteilung zu reden, reicht also nicht aus – auch wie der Profit erwirtschaftet wird, muss hinterfragt werden. Ebenso wird es nicht reichen, die Lieferketten zu kürzen, wie manche in den letzten Monaten gefordert haben: Wenn man Produkte statt aus China aus Rumänien einfliegen lässt oder Alterspflegerinnen aus Polen statt den Philippinen, kann in Krisensituationen zwar die Versorgung besser gewährleistet werden, aber am ungleichen Tausch ändert das nichts.

Strukturen statt individuelles Fehlverhalten

Der Beitrag von Ferda Ataman spricht von Rassismus im Zusammenhang mit ökonomischen Ungleichheiten und deren Verzahnung. Sie zeigt dabei nicht nur‚ wie groß der Anteil der Armen mit Migrationshintergrund ist, oder wie geringer die  Chance von Menschen mit anderer Hautfarbe auf eine aussichtsreiche Zukunft ist – worauf diese Debatten oft reduziert werden –, sondern auch, wie die wirtschaftliche Ordnung in Deutschland diese Verzahnung begünstigt. Solange wir denken, dass uns bestimmte Dienstleistungen oder Produkte zustehen – koste es (anderen), was es wolle–,  können wir die Missstände in der Wirtschaft kaum wahrnehmen und die Politik zu Veränderungen bewegen. Diese Ungleichheiten wurden während der Pandemie in den »systemrelevanten Berufen« besonders sichtbar:

»Im Lebensmittelgewerbe, in der Nahversorgung, in der öffentlichen Infrastruktur, in Pflege- und Gesundheitsberufen finden sich besonders oft Migrant_innen. Je prekärer die Arbeit, desto höher die Infektionsrate, wie die Situation von Leiharbeiter_innen in Fleischereibetrieben gerade deutlich macht, wo die hygienischen Mindestanforderungen aus Profitgründen teilweise nicht eingehalten werden.« 

Deshalb reiche es nicht, dass »Rassismus oft noch mit individuellem Fehlverhalten gleichgesetzt wird«, so Ataman. Andere zum Privilegiencheck auffordern vergiftet nur die Debatten, trägt nicht zur Behebung systemischer Ungleichheiten bei und bedeutet im Endeffekt den Verzicht auf strukturelle Änderungen und auf den Glauben an Gestaltung. Gerade Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – vor allem in der Regierung – tragen eine besondere Verantwortung, diesen Glauben an Gestaltungskraft durch glaubwürdige Politik wiederzubeleben.

Die anderen Anderen in Europa

Was in Atamans Text bezeichnenderweise ausbleibt: Wenn in Deutschland die Ungleichbehandlung und Ausbeutung der Migranten und Migrantinnen beklagt werden, dann meistens derjenigen aus dem »globalen Süden«. Die europainterne Migration wird ausgeblendet, obwohl dabei die Ungleichheiten genauso augenfällig sind. Gerade in der Fleischindustrie, die sie erwähnt, liegt der Anteil der Süd- und Osteuropäer und Süd- und Osteuropäerinnen laut gewerkschaftlichen Einschätzungen bei 80 Prozent. Hunderttausende Osteuropäerinnen pflegen alte Menschen in Deutschland, und die deutsche Regierung heuert bewusst Krankenpflegerinnen aus Serbien und Bosnien-Herzegowina an. Wie stark die Agrarindustrie von Italien, Großbritannien oder Deutschland auf die Erntehelfer aus Osteuropa angewiesen ist und unter welchen Bedingungen sie arbeiten müssen, dürfte in den letzten Monaten allen deutlich geworden sein.

Auch aufgrund der schlechten Arbeitsbedingungen besteht ein Fachkräftemangel, der mit Arbeiterinnen und Arbeitern aus Ostmitteleuropa kompensiert wird. Für viele stellen die Arbeitsverhältnisse und Gehälter im Westen nämlich nach wir vor eine annehmbare Alternative zu den katastrophalen Verhältnissen in ihren Herkunftsländern dar. Diese Phänomene sind nicht neu, nur wurden die Interdependenz und die ungleiche Verteilung der Ressourcen während der Pandemie offenkundig: Der Wohlstand und der preiswerte Konsum der Einen basieren auf der Unterdrückung der Anderen.

Die Rolle Deutschlands

Die Texte der Reihe verdeutlichen einige dieser Ungleichheiten innerhalb Deutschlands: Wer hat Zugang zum (zwar nervtötenden) Homeoffice? Wer hat die Geräte für Homeschooling? All dies ist nicht gleich verteilt. Wie der Ex-Finanzminister Griechenlands Yanis Varoufakis in seinem Beitrag über das »Next Generation EU«-Abkommen zur Behebung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie schreibt, bestätigte eine kürzlich durchgeführte Studie, dass »die Hälfte der Bevölkerung Deutschlands nur 1,5 Prozent der Vermögenswerte des Landes besitzt, während sich 20 Prozent des Vermögens im Eigentum der obersten 0,1 Prozent der Bevölkerung befinden.«

Neben der Selbstverständlichkeit und Unreflektiertheit der binneneuropäischen Ungleichheiten und der Tatsache, dass beim Ausbruch der Pandemie die Staaten Europas mehr denn je als Nationalstaaten in Alleingängen agierten, verdeutlichen diese Zahlen die Grenzen der in der Krise vielfach wiederholten »europäischen Solidarität«. Unter diesen Umständen sollte man sich nicht wundern, wenn diese Worte für viele – in Mecklenburg-Vorpommern wie in Italien – nach einer leeren Floskel klingen.

Die unkonkreten rechtsstaatlichen Auflagen im erwähnten Rettungspakt der EU haben wiederum bestätigt, dass es der CDU und der Europäischen Volkspartei (EVP) weniger um die hochgehaltenen »europäischen Werte« geht, als vielmehr um die reibungslosen Wirtschaftsbeziehungen mit den Autokraten Europas wie Viktor Orbán. Es liegt in deutscher Verantwortung, diese Selbstverständlichkeiten zu hinterfragen, ebenso wie die Verwobenheit der Politik mit den deutschen Großkonzernen, die ohne Rücksicht in den Niedriglohnländern Europas produzieren – auch um den Preis der Demokratie und der Legitimität des europäischen Projekts.  Wenn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten davor die Augen verschließen und Konflikte scheuen, sollten sie sich nicht wundern, dass sie nicht als die besseren Repräsentanten von Demokratie und Solidarität in Europa angesehen werden.

»Solidarität ist keine Einbahnstraße«

Steffen Haake weist in seinem Text zutreffend darauf hin, wie systemische Kritik und notwendige Konflikte aussehen sollten. Er äußert sich kritisch zu den Großkonzernen in Ostfriesland, die staatliche Subventionen beanspruchen, aber Betriebsräte gängeln und Tochterfirmen ins Ausland versetzen. Wir sollten die Chance nicht verpassen, wie im Zuge der Wirtschaftskrise 2008/2009 geschehen, grundlegende Änderungen herbeizuführen. In dieselbe Richtung argumentiert auch der Gewerkschafter Christian Hoßbach, wonach:

»[…] überzogenes Outsourcing und damit verbundene Lieferprobleme, die soziale Unsicherheit von Soloselbstständigen und die Stärkung des Tarifvertragssystems auf die Tagesordnung [gehören]. […] Staatliche Hilfen für Betriebe müssen für gute Arbeit eingesetzt werden, das muss eine Lehre aus dieser Krise sein.«

Um dies gewährleisten zu können, muss bedacht werden, was die Coronakrise so deutlich zeigt: dass die gesellschaftlichen Subsysteme untereinander sowie national, europäisch und global zutiefst miteinander verwoben sind. Deshalb ist so wichtig, was Davide Brocchi betont:

»Wir befinden uns gegenwärtig in einer ›Multiplen Krise‹ (Ulrich Brand), kleine Korrekturen reichen zu ihrer Überwindung nicht mehr aus. Ein Systemwechsel ist gefragt. […] Dazu gehört, die Bereiche Umwelt, Kultur, Soziales, Landwirtschaft, Kommunen (u. a.) nicht mehr nebeneinander zu betrachten, sondern systemisch […].«

Dies machen die Texte der Reihe deutlich, wenn es auch nicht in allen bis zum Ende durchdacht wird.

Wenn wir über Geschlechterungerechtigkeiten reden, sollten wir nicht nur über die niedrige weibliche Repräsentanz bei den Corona-Deutungen und das männliche Geltungsbedürfnis reden, sondern auch über die regionalen Klassen- und Geschlechterungleichheiten, welche die Möglichkeiten der (zum Denken auch notwendigen) Umverteilung der Care-Arbeit prägen (siehe die FES-Reihe Corona & Care). Wenn wir über Bildungsungleichheiten reden, dann nicht nur über mehr Chancengleichheit (im bestehenden System) oder »Achtsamkeit gegenüber vulnerablen Gruppen«, sondern das System hinterfragen, das die ungleichen gesellschaftlichen Positionen reproduziert, die einen verletzlich machen. Das Problem ist nicht die »wirtschaftliche Monokultur«, die es zu diversifizieren gilt, sondern dass sich diese neoliberale Monokultur hegemonial behauptet und in allen möglichen Bereichen durchsetzt, auch in der Kulturlandschaft oder dem Hochschulwesen.

Die Pandemie hat allerdings auch gezeigt, dass größere Änderungen möglich sind. Wie der französische Philosoph Bruno Latour in seinem Text über die systemischen Fragen rund um Corona formuliert:

»Wir haben bewiesen, dass es – in wenigen Wochen – möglich ist, ein ökonomisches System weltweit und gleichzeitig anzuhalten, ein System, von dem es hieß, dass es weder verlangsamt noch verändert werden könne. «

Das sollte uns den Mut geben, eine Neuordnung der sozialen Verhältnisse anzustreben – europäisch und global.

 

Über den Autor:

Eszter Kováts ist Doktorandin der Politikwissenschaft an der Universität ELTE Budapest. Von 2012 bis 2019 war sie für das ostmitteleuropäische Genderprogramm der Friedrich-Ebert-Stiftung in Budapest zuständig. Derzeit lebt sie in Berlin.
Twitter: @EszterKovats

Arbeitseinheit: Forum Berlin | Prüfstein Corona


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