Vorschau Lesebuch Globalisierung und Soziale Demokratie

2. Die Globalisierung ist eine Herausforderung

Grundwerte der Sozialen Demokratie

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – so lauten die Grundwerte der Sozialen Demokratie. Das Ziel der Sozialen Demokratie ist eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleiche Freiheit genießen.

Anders ausgedrückt sollen die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte, die die Vereinten Nationen 1969 in zwei Grundrechtspakten festgelegt haben, für alle Menschen Realität werden.

Das Kapital bändigen!

Damit das gelingen kann, muss allerdings der Kapitalismus gebändigt werden. Nur dann können sich die Werte und die Interessen der Mehrheit gegen die Interessen und die Logik der Kapitalbesitzer durchsetzen.

Drei Ebenen

Für eine „Bändigung des Kapitals“ gibt es auf drei Ebenen Ansatzpunkte:
• im Unternehmen durch gewerkschaftliche Organisation
• im Staat durch die Eroberung der politischen Macht
• auf globaler Ebene in Form einer solidarischen Zusammenarbeit der fortschrittlichen Kräfte

Unternehmen, Staat, global

Im Unternehmen ist das Ziel die Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Augenhöhe. Im Staat geht es um die Schaffung eines demokratischen Rechtsstaats, der durch entsprechende Gesetzgebung und Staatshandeln den politischen und sozialen Rechten Geltung verschafft. Auf globaler Ebene müssen globale Institutionen erkämpft werden, die diesen Zielen verpflichtet sind und helfen, sie zu verwirklichen.

Arbeiterbewegung: national und international

Die Akteure, die sich für eine Soziale Demokratie einsetzen – also vor allem sozialdemokratische Parteien und Gewerkschaften –, haben immer alle Wege verfolgt, wenn auch unterschiedlich intensiv.

Einerseits verstand und versteht sich die Arbeiterbewegung als internationale Bewegung. Sie versucht damit auszugleichen, dass auch die Kapitalseite global operiert. Andererseits war der nationale Weg oft erfolgreicher. Das liegt daran, dass globale Zusammenarbeit oft mit vielen Schwierigkeiten verbunden ist; u.a. haben sozialdemokratische und Arbeiterparteien in verschiedenen Ländern selten gleichzeitig regiert.

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