Parität

Was bedeutet Parität?

Das lateinische Wort paritas bedeutet Gleichheit. Parität wird als Stimmengleichheit verschiedener Gruppen in einem Gremium verstanden. Im demokratischen Prozess soll die Forderung nach Parität die Gleichwertigkeit der Stimmberechtigten herstellen ohne die Vormachtstellung einer zahlenmäßig größeren Gruppe.

Das Wort Parität hat im Zusammenhang mit parlamentarischer Demokratie eine neue Bedeutung erhalten: Es geht um die Zusammensetzung eines Parlamentes mit Frauen und Männern entsprechend ihres nahezu gleichen Bevölkerungsanteils. Der deutsche Bundestag hatte noch nie gleich viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier. War der Frauenanteil bis zum 18. Bundestag auf 36,5 % gestiegen, fiel er mit der Wahl zum 19. Bundestag im Jahr 2017 auf 30,7 % zurück. Bei der Wahl 2021 stieg der Anteil im 20. Bundestag wieder an, auf gerade mal 34,7 %.

Ursachen für fehlende Parität liegen unter anderem daran, wie Parteien ihre Wahllisten aufstellen. In Belgien, Frankreich, Portugal, Spanien und Slowenien erreichen Geschlechterquoten für Wahllisten eine Besetzung von 40 bis 50 %; eine entsprechende Gesetzgebung stützt das Vorgehen. Die Bundesländer Thüringen und Brandenburg hatten ebenfalls mittels Gesetz versucht, für Parität in ihren Landtagen zu sorgen. Ihre bereits beschlossenen Gesetze wurden anschließend für verfassungswidrig erklärt.

Die Bewegung für Parität bemüht sich, den Gedanken der geschlechtergerechten Zusammensetzung gesetzgebender Institutionen weiter voranzutreiben und Umsetzungsmöglichkeiten auszuloten.