40. Sicherheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt: Zeitenwende in der Sicherheitspolitik – Folgen für Gesellschaft, Streitkräfte und Bevölkerungsschutz

Veranstaltungsnummer: 277344 – als .ics herunterladen

Am 27. Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf den brutalen, völkerrechtswidrigen Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine die "Zeitenwende" ausgerufen. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende der regelbasierten Sicherheits- und Friedenspolitik mit vielfältigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und fordert die demokratischen Staaten heraus. Doch die NATO steht zusammen, stellt die Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Mittelpunkt, verstärkt den Schutz seiner Ostgrenze und unterstützt die Ukraine u. a. auch durch die Lieferung von Kriegswaffen. Die Bundesregierung hat auf die wachsenden Bedrohungen von innen und außen reagiert und zum ersten Mal eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Regierung und Bundestag haben beschlossen, mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro die Bundeswehr besser auszurüsten. Zahlreiche Weichenstellungen sind bereits erfolgt, umfangreiche Beschaffungen sind eingeleitet.

Um Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, werden aber auch umfangreiche Maßnahmen im Rahmen der Zivilverteidigung und des Katastrophenschutzes notwendig sein. Was ansteht, ist aufgrund der komplexen Sicherheitslage eine breite gesellschaftliche Diskussion über die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, über die neue Nationale Sicherheitsstrategie aber auch über Auftrag, Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte.

Wir wollen im Rahmen der Veranstaltung mit unseren Experten und mit Ihnen über die Zeitenwende, deren Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr und über weiteren Handlungsbedarf diskutieren.